Niederschrift
über die Sitzung der Gemeindevertretung Ritzerau
am 09.04.2015 im Manfred–Riesel–Haus
Beginn 20.00 Uhr
Ende 21.55 Uhr
Unterbrechungen 0
Mitgliederzahl 6
Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
2. GV Groth, Hermann
3. GV Liebnow, Ute
4. GV Büßinger, Richard Protokoll
5. GV Dunst-Röper, Wolfgang Fehlt entschuldigt
6. GV Harder, Christian
7. GV Schröfl, Michael Fehlt entschuldigt
8. GV Giessler, Dr. Oliver
9. GV Jacobsen, Tim Fehlt entschuldigt
b) Nicht stimmberechtigt
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Tagesordnung
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.03.2015
4. Neubau einer 3-Feld-Sporthalle in Sandesneben – Hier Stellungnahme der Gemeinde
5. Einwohnerfragestunde
6. Verschiedenes
1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die
Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
2 Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird beantragt, die Tagesordnung um einen Punkt Grundstücksangelegenheiten zu erweitern. Dieser Punkte werden unter TOP 6 behandelt; alle folgenden Punkte rutschen nach hinten. Es wird für den neuen Tagesordnungspunkt 6 die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
6 Dafür 0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen
3 Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.03.2015
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 20.03.2015 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
6 Dafür 0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen
4 Neubau einer 3–Feld–Sporthalle in Sandesneben – Hier Stellungnahme der Gemeinde
Ein offener Brief der Sportvereine aus dem Amt hat auf fehlende Hallenflächen aufmerksam gemacht, das Schulzentrum ist in den letzten Jahren gewachsen und ist ebenfalls auf Hallenflächen angewiesen. Die Musterplanung mit den veranschlagten Kosten und der Verteilung der Kosten auf die Gemeinden wurden diskutiert. Die Gemeindevertretung Ritzerau steht der Errichtung der Sporthalle positiv gegenüber.
Folgende Punkte müssen aber noch geklärt werden:
-Berechnung der Nutzungsentgelte für Fremdnutzung
– Auf wie viele Jahre sind die Zinsen festgelegt ( Unterschied PowerPoint- Exceltabelle)
– Bewirtschaftungskosten werden mit 1% gerechnet, das erscheint der Gemeindevertretung nicht realistisch. Ferner ist offen, ob eine Instandhaltungsrücklage berücksichtigt wurde.
– Die Baukosten scheinen mit vergleichbaren Objekten zu niedrig gerechnet.
Beschluss:
Die Gemeindevertreter beschließen, dem Bauvorhaben grundsätzlich positiv gegenüber zu stehen. Jedoch wird der Bürgermeister gebeten, in der Sitzung des Amtsausschusses die offenen Fragen für die weitere Willensbildung zu klären. Eine abschließende Entscheidung soll erst nach Beantwortung der offenen Fragen und der eventuellen Vorlage eines geänderten Finanzplanes erfolgen.
Ergebnis der Abstimmung:
6 Dafür 0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
5 Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt.
6a Grundstücksangelegenheiten
6b Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es sind Sachstände zu Grundstücksangelegenheiten besprochen worden.
7 Verschiedenes
Nichts
Bürgermeister Protokollführer