Sitzung vom 03.02.2016

Beginn 20.00 Uhr Unterbrechungen 0
Ende 21.00 Uhr Mitgliederzahl 8

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
2.   GV Groth, Hermann
3.   GV Liebnow, Ute
4.   GV Büßinger, Richard Fehlt entschuldigt
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang Protokoll
6.   GV Harder, Christian
7.   GV Schröfl, Michael
8.   GV Giessler, Dr. Oliver
9.   GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt

 

Tagesordnung
1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.12.2016

4.     Hausordnung für den Gemeindesaal und Feuerwehr-Schulungsraum

5.     Haushalt Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

6.     Mitglieder des Wahlvorstandes für die Landtageswahl am 07.05.17

7.     Einwohnerfragestunde

8. Berichte aus den Ausschüssen

9. Bericht des Bürgermeisters

10.  Verschiedenes

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

GV Büssinger fehlt entschuldigt. Der Bürgermeister wünscht eine gute Genesung und stellt gleichzeitig den Antrag, die Tagesordnung aus diesem Grunde zu ändern.

Der TOP 4 „Beschilderung Hohlweg“ soll auf der nächsten Sitzung behandelt werden, dafür wird über die Hausordnung für den Gemeindesaal und Feuerwehr-Schulungsraum beraten.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.

 

 

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

3

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.12.2016

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.09.2016 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

 

 

4

Hausordnung für den Gemeindesaal und Feuerwehr-Schulungsraum

Die Hausordnung für den Gemeindesaal und Feuerwehr-Schulungsraum ist jetzt 2 Jahre alt. In dieser Zeit haben sich die Energiepreise geändert und es wurden Erfahrungen über die Nutzung dieser Räumlichkeiten gesammelt. Diese Punkte wurden in dem neuen Entwurf für die Hausordnung berücksichtig.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau beschließt, den hier vorliegenden Entwurf für die Hausordnung. Bereits gebuchte Termine werden durch den Bürgermeister mit den Betroffenen passend abgestimmt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür 0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

5

Haushalt Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

Am 27.01.2017 wurde auf der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau die Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2017 aufgestellt und beschlossen.

Diese Planung sieht Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von 6.450€ vor.

Zu Nr. 13 der Einnahmen- und Ausgabenplanung wird auf Nachfrage der Gemeindevertretung seitens des Kassenwarts der FFW erklärt, dass es sich um Ausrüstung im Sinne von § 8 Abs. 1 der Satzung handelt.

 

Beschluss:

Der Gemeindevertretung Ritzerau liegt die Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau für die Kameradschaftskasse vor.

 

Für das Haushaltsjahr 2017 sind Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von 6.450€ geplant. Diese Planung wird von der Gemeindevertretung Ritzerau genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

6

 

 Mitglieder des Wahlvorstandes für die Landtageswahl am 07.05.2017

Wie bereits bei den letzten Landtagswahlen stellen die Gemeindevertreterin und der Gemeindevertreter den Wahlvorstand, oder benennen einen Ersatz.

Der Gemeindevertreter Büssinger hat seine Zusage bereits im Vorwege gegeben.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau schlägt für die Landtagswahl 2017 folgende Mitglieder für den Wahlvorstand vor:

Straße/Hausnummer

1.     Wahlvorsteher                                                             

Gerd Holz                                                                            Lenz 21

 

2.   1. Stellv. Wahlvorsteher

            Hermann Groth                                                                  Mühlenweg 2

 

3.   2. Stellv. Wahlvorsteherin (Beisitzerin)

            Ute Liebnow                                                                       Hohlweg 2

 

4.   Schriftführer (Beisitzer)

            Richard Büßinger                                                              Hohlweg 8

 

5.   stellv. Schriftführer (Beisitzer)

            Wolfgang Dunst-Röper                                                     Hohlweg 10

 

6.   Beisitzer

            Dr. Oliver Giessler                                                              Dorfstraße 26

 

7.   Beisitzer

            Christian Harder                                                                 Hermannstraße

 

8.   Beisitzer

Michael Schröfl                                                                  Am Teich 2

 

9.   Beisitzer/in

            Tim Jacobsen                                                                     Lenz 35

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

7

 

Einwohnerfragestunde

Fragen werden nicht gestellt.

 

8

 

Berichte aus den Ausschüssen

Abwasserausschuss:

 

Durch die geplante Erneuerung der Koberger Straße in Nusse müssen in dem Bereich die notwendigen Sanierungsarbeiten vorher abgeschlossen sein.

 

Finanzausschuss:

 Keine neuen Ergebnisse.

 

Bau- und Wegeausschuss:

 Es gibt von der Verkehrsbehörde eine Freigabe für die Beschilderung, genaueres wird dann auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen.

 

Zweckverband Wasserversorgung:

 Keine neuen Ergebnisse.

 

 

 

9

Bericht des Bürgermeisters

Waldfest:

 Die Kinderfestfrauen bedanken sich noch einmal herzlich bei den Gemeindevertretern für die Hilfe bei dem Waldfest und haben etwas Süßes gespendet.

 

Schneefanggitter:

 Das Angebot ist noch nicht eingegangen.

 

Fußweg in Richtung Sandesnebener Weg:

 Die Stadt Lübeck hat einen Datensatz über die entsprechenden Flächen erhalten, hat sich aber noch nicht zurückgemeldet.

 

Feuerwehrauto:

 Die Ausschreibung für das neue Feuerwehrfahrzeug musste in dem Los 1 „Fahrgestell“ erneut gestartet werden, es wurde im ersten Verfahren keines angeboten.

 

 

Termine:

 Am 10.03. findet die nächste turnusmäßige Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Weitere Sitzungen sind für den 16. Juni, den 22. September und den 15. Dezember vorgesehen.

 

 

10

Verschiedenes

Keine Meldungen.

 

 

Bürgermeister Protokollführer