Sitzung vom 01.08.2008

Beginn

20.05 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

22.00 Uhr

Mitgliederzahl

9

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
 
  1. GV Büßinger, Richard
 
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
Fehlt Entschuldigt
  1. GV Nupnau, Thorsten
 
  1. GV Schröfl, Michael
 
  1. GV Maaß, Ilona
 
b) Nicht stimmberechtigt
Eckhard Kropla, Förster der Stadt Lübeck Zu TOP 9 und 10
   

 

 

Tagesordnung
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
  2. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 13.06.2008
  3. Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 25.05.2008
  4. Verabschiedungen ausgeschiedener Gemeindevertreter und des Bürgermeisters
  5. Stellungnahme der Gemeinde  zum Landesentwicklungsplan
  6. Planungen zum F-Plan am Teich
  7. Reparaturarbeiten am Weg zum Schmiedebusch
  8. Kindertagesstätte Duvensee. Beschluss über das gemeinsame Vorgehen
  9. Pflege der Gräben auf den Wiesen der Forst Lübeck durch den Gewässerunterhaltungsverband. Stellungnahme Förster Kropla
  10. Vergabe der Fischereirechte im Mühlenbach. Stellungnahme Förster Kropla
  11. Bericht aus den Ausschüssen
  12. Bericht des Bürgermeisters
  13. Einwohnerfragestunde

 

   
 1  Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Nach Verlesung der Tagesordnung werden folgende Einwendungen erhoben bzw. Er­gänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:

Für diese Sitzung wird Sylvia Groth als Protokollführerin verpflichtet.

Die Tagesordnungspunkte 9 und 10 werden vorgezogen und in der Reihenfolge nach dem Tagesordnungspunkt 4 behandelt.

 

 

 2 Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 13.06.2008

Das Protokoll der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 13.06.2008 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

8 Dafür         0 Dagegen        0 Stimmenthaltungen

 

 3  Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 25.05.2008

Die Gemeindevertretung beschließt die Gütigkeit der Gemeindewahl vom 25.05.08.

 

8 Dafür        0 Dagegen       0 Stimmenthaltungen

 

4 Verabschiedungen ausgeschiedener Gemeindevertreter und des Bürgermeisters

Bürgermeister Holz bedankt sich bei den ausgeschiedenen Gemeindevertretern, überreicht eine Urkunde, ein Buchgeschenk und ein kleines Geschenk an den ausgeschiedenen Bürgermeister Manfred Riesel und an die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Helmut Scharbau und Hans-Dieter Hinze. Nicht anwesend waren Enno Riesel und Heinz Niemeier.

 

5  Stellungnahme der Gemeinde  zum Landesentwicklungsplan

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ritzerau beschließt, die Stellungnahme entsprechend dem anliegenden Textvorschlag des Amtes Sandesneben-Nusse vom 10.07.2008, erweitert um den Punkt 6.1 (Siedlungsentwicklung im vorhandenen Bestand).

 

8 Dafür        0 Dagegen       0 Stimmenthaltungen

 

6 Planungen zum F-Plan am Teich

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ritzerau beschließt die Planungen für die Erstellung eines neuen Flächennutzungsplanes des gesamten Dorfes fortzuführen.

 

8 Dafür        0 Dagegen       0 Stimmenthaltungen

 

 

 7 Reparaturarbeiten am Weg zum Schmiedebusch

Hermann Groth berichtet, dass die Gräben am Schmiedebusch verlandet sind und dringend ausgebaggert werden müssen.

Betroffene Landwirte hätten sich beschwert.

Der Bau- und Wegeausschuss wird beauftragt, Preise einzuholen zur Ausbaggerung der Gräben.

 

8 Dafür        0 Dagegen       0 Stimmenthaltungen

 

 8  Kindertagesstätte Duvensee. Beschluss über das gemeinsame Vorgehen

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Ritzerau beschließt eine Beteiligung an der Ganztagskrippe Duvensee.

Bedingung: Fest zugesagte Plätze für Ritzerauer Kinder.

 

8 Dafür        0 Dagegen       0 Stimmenthaltungen

 

 9  Pflege der Gräben auf den Wiesen der Forst Lübeck durch den Gewässerunterhaltungsverband. Stellungnahme Förster Kropla

 

Förster Kropla stellt sein Konzept zur Pflege der Steinbruchwiesen vor.

 

Es wurden Karten und Aufnahmen von den Steinbruchwiesen und Gräben gezeigt.

Vorschläge seitens Herrn Kropla: Eventuelle Käufe von Flächen am Mühlenbach durch die Stadt Lübeck, die Pflege der Gräben durch den Gewässerunterhaltungsverband einzuschränken.

 

Ein neuer Termin mit Herrn Kropla wird folgen.

 10 Vergabe der Fischereirechte im Mühlenbach. Stellungnahme Förster Kropla

Förster Kropla stellt sein Konzept zur Nutzung des Mühlenbaches vor.

Pachtung des Fischereirechts im Mühlenbach: Aufstellung eines Hegeplanes des  Mühlenbaches.

Staustufe im Mühlenbach ( Solabsturz ) entschärfen,

Bestandsuntersuchungen,

Fördermaßnahmen zur Wiederansiedlung,

Besatz von heimischen Kleinfischen,

Jugendarbeit / Renaturierung

 

Erneuter Termin mit Herrn Kropla wird folgen.

 

11 Bericht aus den Ausschüssen

 

Finanzausschuss

 

Hermann Groth berichtet, dass im Jahre 2008 noch keine Sitzung stattgefunden hat.

 

Bau- und Wegeausschuss

 

Thomas Strieder plant eine Begehung im Dorf.

 

Außerdem werden Preise für die Arbeiten am Schmiedebusch eingeholt.

 

Im Fall des Parkens vor der Pumpstation an der Pferdewiese sind noch keine Maßnahmen erfolgt.

 

Abwasserausschuss

 

Der Bürgermeister erläutert das neue Klärwerk. Die geschätzten Kosten werden nach jetziger Kenntnis unterschritten. Außerdem gibt es Fördergelder.

 

Beirat Kindertagesstätte

Der Kindergartenbeirat wird einen Termin mit der Kirche vereinbaren, zwecks Besetzung des Kindergartens durch Ritzerauer Kinder.

 

 12  Bericht des Bürgermeisters

  1. Bürgermeister Holz fährt Donnerstags zum Amt und freut sich danach auf zwanglosen Besuch im Gemeindehaus 18:30 – 20:00 Uhr (Bürgerfragestunde)
  2. Ein Schreiben vom Wehrführer Reiner Klockmann ist eingegangen, in dem die Aufwandsentschädigung des stellvertretenden Wehrführes  angesprochen wird. Es liegen die Satzungen der Gemeinde Ritzerau und Verordnungen des Landes vor. Über das weitere Vorgehen wird in der nächsten Sitzung beschlossen.
  3. Am 29.Juli fand ein Gespräch mit Herrn Dr. Branahl, Pressesprecher der Fielmann AG und Herrn Natmessning, Verwalter Hof Lütjensee statt. Der Erste Punkt betrifft die Pappeln am Löschteich, Im Gespräch ist eine Hilfe beim Fällen und eine Baum-Neupflanzung
  4. Der Zweite Punkt betrifft das 850Jahr-Fest der Kirche, das durch einen großen Grill, Grillfleisch und Wurst gesponsert werden könnte. Weiter sind eine Ausstellung historischer Land-Karten und Bilder angesprochen worden
  5. Der dritte Punkt ist eine geplante engere Zusammenarbeit mit dem Hof Ritzerau bzw. der Fielmann AG.
  6. Für die Fortbildungsveranstaltung der Gemeindevertreter sind noch nicht alle Anmeldungen eingegangen.
  7. Am 30.08. um 19:00 Uhr findet das Seefest statt, die Gemeindevertreter und die Ehemaligen sind herzlich eingeladen. Die Angler möchten gerne eine Bestätigung erhalten, der Bürgermeister meldet die Teilnehmer nach der Sitzung an. (ca. 15-20 Personen)
  8. Am 30.08. wird die Feuerwehr um 13.00 Uhr den Löschteich reinigen.
  9. Am 09.06. wurde unser Spielplatz überprüft, die beanstandeten Punkte werden durch den Bau- und Wegeausschuss beseitigt.
  10. Die konstituierende Sitzung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben hat am 17.07.stattgefunden.
  11. Die Gemeinde Nusse hat wieder eine Bürgermeisterin, Jutta Siebcke Kley wurde am 14.07. gewählt
  12. Die konstituierende Sitzung des Amtsauschusses hat am 10.07. stattgefunden
  13. Herbert Schröder ist Vorsitzender im Abwasserausschuss
  14. Aus AWL und AWS ist jetzt die AWSH geworden (Abfallwirtschaft Südholstein GmbH)
  15. Die E-On Hanse bietet Kommunale Dienstleistungen an
  16. „Die Arbeit einer Gemeindevertretung“ Infomaterial liegt für jeden GV vor und wird verteilt
  17. Das Amt hat Widerspruch zu Strompreisanpassungen eingelegt
  18. Amtsgebäude Nusse – Ein Konzept der weiteren Nutzung liegt vor
  19. Die beantragten Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung wurden abgelehnt
  20. Ab 30. Mai trat die neue Badesicherheitszuständigkeitsverordnung in Kraft
  21. Jugendschutzgesetz für den Gemeindesaal ist eingetroffen
  22. Neue Hundeverordnung liegt bereit
  23. Informationen zur Badewasserqualität sind zu finden unter: http://www.badewasserqualitaet.schleswig-holstein.de/cgi-bin/forms.cgi?zeile=RZ016
  24. Der SHGT bemüht sich um eine Breitbandförderung (Internetzugang)

 

13 Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt..

 

 

   

Bürgermeister

Protokollführer