Sitzung vom 12.09.2008

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

keine

Ende

21.55 Uhr

Mitgliederzahl

9

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
 
  1. GV Büßinger, Richard
 
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
 
  1. GV Nupnau, Thorsten
 
  1. GV Schröfl, Michael
 
  1. GV Maaß, Ilona
 
b) Nicht stimmberechtigt
   
   

 

 

Tagesordnung
Öffentlicher Teil

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

2.    Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 01.08.2008

3.    Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

4.    Berichte aus den Ausschüssen

5.    Bericht des Bürgermeisters

6.    Einwohnerfragestunde

 

 

 


Öffentlicher Teil

 

 

1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

 

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meindever­tretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

 

Die Gemeinderatssitzung musste insbesondere wegen Punkt 3 einberufen werden.

 

Nach Verlesung der Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben bzw. Er­gänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.

 

 

2.     Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 01.08.2008

 

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 01.08.2008 ist allen Gemeinde­vertreterinnen und Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

9

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

3.     Vorschlagsliste für die Schöffenwahl

 

Die Gemeindevertretung schlägt Frau Bettina Röper als Kandidatin für das Schöffenamt für die Geschäftsjahre 2009 bis 2013 vor.

 

9

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

4.     Berichte aus den Ausschüssen

 

Finanzausschuss:

 

Herrmann Groth berichtet, dass am 18.09.08 die Prüfung der Jahresrechnung 2007 stattfin­den wird. Die Einladung der Ausschussmitglieder ist bereits versandt worden.

 

Bau- und Wegeausschuss:

 

Thomas Strieder berichtet über die Aktivitäten bezüglich der Gefahrenquellen am Spielplatz und an der Liegewiese/Badestelle.

 

Für die Badestelle ist bereits eine Rettungsstange bestellt worden, der ebenfalls erforderliche Rettungsring wird noch bestellt.

 

Bezüglich der beanstandeten Mülltonnen wird Thomas Strieder Kontakt mit dem TÜV aufnehmen, um zu klären, welche Alternativen gesehen werden.

 

Die weiteren erforderlichen Maßnahmen müssen noch im Ausschuss geklärt werden.

 

 

Abwasserausschuss:

 

Auf die Protokolle zum Bau der Kläranlage wird hingewiesen. Die Arbeiten befinden sich im Zeitplan.

 

Am 30.09.08 findet das Richtfest statt. Die Gemeinde wird mit einer kleinen Abordnung an dem Richtfest teilnehmen.

 

Beirat der Kindertagesstätte:

 

Die Trägerschaftsvereinbarung zwischen der Kirche und der Gemeinde Duvensee für die Ganztags-Kinderkrippe ist noch nicht unterschrieben worden. Insofern konnte auch noch nicht mit den für das Genehmigungsverfahren erforderlichen Baumaßnahmen (Sanitäranla­gen) begonnen werden.

 

Hinsichtlich des Kindergartens ist zu prüfen, ob zukünftig noch für Kinder Zuschüsse gewährt werden sollen, die bei der Erstanmeldung nicht im Kindergarten Duvensee sondern in ver­gleichbaren anderen Kindergärten angemeldet werden, obwohl in Duvensee noch Plätze frei sind. Ilona Maaß wird zu dieser Frage für die nächste Sitzung des Gemeinderates eine Be­schlussvorlage erstellen.

 

 

5.     Bericht des Bürgermeisters

 

  1. Bürgermeister Holz fährt donnerstags zum Amt und freut sich danach auf zwanglose Be­suche im Gemeindehaus 18:30 – 20:00 Uhr (Einwohnerfragestunde)
  2. Die 850Jahr-Feier war ein großer Erfolg, u.a. wurde der Grundstein für unsere Chronik und für die Zusammenarbeit mit dem Hof Ritzerau gelegt. Für das Namensschild hat die Gemeinde Ritzerau den ersten Preis erhalten.
  3. Hinsichtlich des F-Plans der Gemeinde dürfte es günstiger sein, den bestehenden F-Plan zu erweitern, statt einen neuen F-Plan zu erstellen. Das Büro BSK hat mit den Vorplanungen für die Änderung des F-Planes begonnen. Im ersten Schritt soll ermittelt werden, für welche Flächengröße eine Siedlungsentwicklung maximal genehmigt wer­den kann. Der aktuelle F-Plan soll in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgestellt werden.
  4. Am 30.08.08 wurde der Feuerlöschteich gereinigt.
  5. Am 20.09.08 wird der Sturmschaden am Mühlenbach beseitigt, freiwillige Helferinnen und Helfer sind herzlich willkommen.
  6. Für die Planungen der Gemeinde sollen alle Termine 2008 und 2009 zusammengestellt werden. In 2009 soll möglichst nur noch eine Gestattung für alle gemeindlichen Veran­staltungen ausgestellt werden.
  7. Die Badesaison am Ritzerauer See wird für dieses Jahr beendet.
  8. Am Teich und am See sollen einige Bäume abgenommen werden. Dafür sollen neue Bäume gepflanzt werden.
  9. Es soll eine Flagge mit dem Gemeindewappen angeschafft werden. Thomas Strieder wird bis zur nächsten Sitzung Angebote einholen.
  10. Für die Saalnutzung soll eine neue Satzung erarbeitet werden. Als Basis für die weitere Erörterung wird der Bürgermeister rechtzeitig vor der nächsten Gemeinderatssitzung die aktuelle Satzung zur Verfügung stellen.
  11. Für das Gemeindehaus/das Feuerwehrgerätehaus soll eine Schlüsselliste erstellt wer­den.

 

 

6.     Einwohnerfragestunde

 

Es werden keine Fragen gestellt.

 

 

 

   

Bürgermeister

Protokollführer