| Beginn |
20.00 Uhr |
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Unterbrechungen |
keine |
| Ende |
20.30 Uhr |
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Mitgliederzahl |
9 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
(als Vorsitzender) |
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| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Protokollführerin VfA Heitmann | |
| Bgm. Manfred Riesel | TOP 1 – 5 |
| Tagesordnung |
a) Beschluss über die Anzahl der Mitglieder b) Wahl der Ausschussmitglieder
a) Finanzausschuss (3 Mitglieder) b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)
a) Finanzausschuss b) Bau- und Wegeausschuss 16. Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse a) Finanzausschuss b) Bau- und Wegeausschuss 17. Wahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Bürgermeister im Amtsausschuss 18. Wahl eines weiteren Vertreters und der Stellvertretung für den Zweckverband „Wasserversorgung Sandesneben“ 19. Vorschlag zur Wahl der 2 Mitglieder und der Stellvertretung für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse 20. Wahl des Mitgliedes und der Stellvertretung für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee
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Nach Verlesung der Tagesordnung wurden folgende Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht:
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung Bürgermeister Riesel eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.
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| 2 | Bestimmung des Protokollführers / der Protokollführerin und deren Verpflichtung
Zum Protokollführer wird GV Wolfgang Dunst-Röper bestimmt. Die Niederschrift der konstituierenden Sitzung fertigt die VfA Heitmann an.
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| 3 | Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Riesel stellt fest, dass alle neugewählten Gemeindevertreter/innen anwesend sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
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| 4 | Feststellung der in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen und deren Vorsitzenden
Bürgermeister Riesel stellt fest, dass 1 Fraktion in der Gemeindevertretung vertreten ist. Es handelt sich hierbei um die ARB (Vorsitzender Hermann Groth).
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| 5 | Feststellung des ältesten Mitgliedes und Übergabe der Verhandlungsleitung
Es wird festgestellt, dass GV Richard Büßinger das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. GV Richard Büßinger übernimmt sodann zur Wahl des Vorsitzenden die Verhandlungsleitung.
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| 6 | Wahl der/des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeister/in)
Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) wird Herr Gerd Holz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
Wahlergebnis: Gerd Holz erhält 9 Ja-Stimmen.
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| 7 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters
Das älteste Mitglied, GV Richard Büßinger händigt Herrn Gerd Holz die Ernennungsurkunde aus, vereidigt und verpflichtet ihn nach § 33 Abs. 5 GO und führt ihn in sein Amt ein.
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| 8 | Verpflichtung der übrigen Gemeindevertreter/innen
Die Gemeindevertreter werden vom Vorsitzenden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeiten eingeführt.
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| 9
10
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Wahl der/des 1. Stellvertretenden der/des Vorsitzenden (1. stellv. Bürgermeister/in)
Zur Wahl der/des 1. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Hermann Groth vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
Wahlergebnis: GV Hermann Groth erhält 9 Ja-Stimmen
Ernennung und Vereidigung des/der 1. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Hermann Groth die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.
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| 11 | Wahl der/des 2. Stellvertretenden der/des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/in)
Zur Wahl der/des 2. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.
Wahlergebnis: GV Ute Liebnow erhält 9 Ja-Stimmen
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| 12 | Ernennung und Vereidigung des/der 2. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Ute Liebnow die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt sie in ihr Amt ein.
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| 13 | Wahl des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
a) Beschluss über die Anzahl der Mitglieder Die Gemeindevertretung beschließt, 3 Ausschussmitglieder in den Wahlprüfungsausschuss zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
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| b) Wahl der Ausschussmitglieder
Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Wahlprüfungsausschuss vorgeschlagen:
Hermann Groth Ute Liebnow Richard Büßinger
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
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| 14 | Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse und deren Stellvertretung
a) Finanzausschuss (3 Mitglieder) Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Finanzausschuss vorgeschlagen:
Hermann Groth Ute Liebnow Wolfgang Dunst-Röper
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Finanzausschuss vorgeschlagen:
Thomas Strieder Michael Schröfl
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder) Es werden folgende Gemeindevertreter und Bürger für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:
Thomas Strieder Richard Büßinger Thorsten Nupnau)
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:
Michael Schröfl Ilona Maaß
Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
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| 15 | Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
a) Finanzausschuss b) Bau- und Wegeausschuss
Zum Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
Zum Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird GV Thomas Strieder vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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| 16 | Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
a) Finanzausschuss b) Bau- und Wegeausschuss
a) Zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Wolfgang Dunst-Röper vorgeschlagen. Zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
b) Zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird GV Thorsten Nupnau vorgeschlagen. Zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird Richard Büßinger vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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| 17 | Wahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Bürgermeister im Amtsausschuss
Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen
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| 18 | Wahl eines weiteren Vertreters und der Stellvertretung für den Zweckverband „Wasserversorgung Sandesneben“
Zum weiteren Vertreter für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird GV Michael Schröfl vorgeschlagen.
Zum Stellvertretenden des weiteren Vertreters für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird GV Thomas Strieder vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
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| 19
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Vorschlag zur Wahl der 2 Mitglieder und der Stellvertretung für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse
Als Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden Bürgermeister Gerd Holz und GV Thorsten Nupnau vorgeschlagen.
Als stellvertretende Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden GV Hermann Groth und GV Thomas Strieder vorgeschlagen.
Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen
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| 20 | Wahl des Mitgliedes und der Stellvertretung für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee
Als Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee wird GV Ilona Maaß vorgeschlagen.
Als stellv. Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen
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