| Beginn |
20.00 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
21.50 Uhr |
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Mitgliederzahl |
9 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
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Protokoll |
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| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Herr Stolzenberg zu TOP 4 | |
| Tagesordnung |
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gäste und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind. Nach Verlesung der Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.
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2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.06.2009 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.06.2009 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
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3
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Einwohnerfragestunde Es wird angefragt, ob die Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzung stattfinden muss. Dadurch haben die Einwohner keine Chance Fragen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten zu stellen. Bürgermeister Holz wird diesen Punkt prüfen.
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4 |
2. Änderung des F-Plans, Stellungnahme Herr Stolzenberg berichtet über den aktuellen Sachstand. Die Stellungnahmen der Behörden liegen vor und werden dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
Aus Sicht der Behörden ist die Fläche am Hohlweg (Teilgebiet 2) besser geeignet als das Teilgebiet 1. Für das Teilgebiet 1 müssten umfangreichere Ausgleichmaßnahmen getroffen werden. Bezogen auf die gesamten Erschließungskosten sind die Zusatzkosten aber überschaubar.
Für beide Flächen müsste eine Entlassung aus dem Landschaftsschutz beantragt werden.
Außerdem muss ein Konzept entwickelt werden, wie man mit dem Oberflächenwasser umgehen will.
Das Innenministerium hat auf die Obergrenzen für zusätzliche Wohneinheiten (10% in 15 Jahren entspricht 10 bis 12 Wohneinheiten) hingewiesen.
Die Planung soll zu gegebener Zeit im Amt ausgelegt werden. Hierüber soll im Amtsblatt informiert werden.
Die Gemeindevertretung fasst den als Anlage 2 beigefügten Beschluss.
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5 |
Ergebnis der Ausschreibung für eine Fotovoltaik Die Ergebnisse der durch das Amt beauftragten Ausschreibung liegen vor. Danach ist die Realisierung einer Fotovoltaikanlage auf dem Manfred-Riesel-Haus Ritzerau wirtschaftlich. Eine Amortisation würde sich nach 15,3 Jahren ergeben.
Zur nächsten Gemeinderatssitzung, die möglichst bald stattfinden soll, wird Herr Wenk von der Raiffeisenbank eingeladen, um ein Genossenschaftsmodell vorzustellen.
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6 |
Anschaffung einer Schaukel Bisher liegen nur 2 Angebote vor.
Die Gemeindevertretung fasst folgenden Beschluss:
Der Bauausschussvorsitzende GV Nupnau wird ermächtigt, den bezogen auf die qualitativen Anforderungen günstigsten Bieter zu beauftragen, sobald 3 Angebote vorliegen.
Außerdem wird er ermächtigt, eine neue Federwippe zu beschaffen.
Dabei gilt für beide Maßnahmen eine Obergrenze von 2.000 €.
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7
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Anschaffung einer Flagge mit Gemeindewappen Als Ergebnis der bisherigen Diskussion wird auf Basis eines Entwurfs von Wolfgang Bentin aus Kastorf folgende Gestaltung vorgeschlagen:
Wenn die Zuständige Behörde es genehmigt, soll der weiße Hintergrund in Wappenform gestaltet werden.
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8 |
Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Die vom Amt einberufene Versammlung in Ritzerau hat die Bürger aufgeklärt, was dazu geführt hat, dass einige, leider aber nicht alle, ihren Widerspruch gegen den Gebührenbescheid zurückgezogen haben. Herr Höppner von der Fa. Treukom ist zurzeit dabei, eine Antwort auf die Widersprüche vorzubereiten.
Finanzausschuss: Die Prüfung der Rechnungsergebnisse für das Haushaltsjahr 2008 findet im Oktober statt. Vor der letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2009 muss der Haushaltsplan für 2010 vorbreitet werden.
Kindertagesstättenbeirat: Kein neuer Sachstand.
Bau- und Wegeausschuss: Am 02.06.09 hat erneut eine Funktionsprüfung am Kinderspielplatz und an der Badestelle stattgefunden, die mehrere Beanstandungen ergeben hat. An der Behebung der Mängel wird zurzeit gearbeitet.
Hinsichtlich der Behebung der Sichtbehinderung durch die Hecke am Grundstück von Enno Riesel gibt es Probleme.
Am 26.09.09 findet die Eröffnung des Fahrradweges von Nusse nach Kühsen statt.
Der Bau- und Wegeausschuss wird eine Begehung des Dorfes durchführen, um festzustellen, wo Gefahrenstellen sind (durch Hecken, bzw. Stolperstellen auf dem Fußweg).
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9 |
Bericht des Bürgermeisters
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10 |
Verschiedenes
Keine Meldungen
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Bürgermeister |
Protokollführer |