| Beginn |
20.00 Uhr |
|
Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
23.20 Uhr |
|
Mitgliederzahl |
9 |
|
Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Protokoll |
|
|
|
|
|
|
| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Detlef Stolzenberg | Als Gast zu TOP 9 |
| Tagesordnung |
|
|
1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gäste und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind. Nach Verlesung der Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben bzw. Ergänzungen und Dringlichkeitsanträge eingebracht.
|
||||||
|
2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2008 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.12.2008 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
|
||||||
|
3
|
Einwohnerfragestunde Es werden keine Fragen gestellt.
|
||||||
|
4 |
Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Auf die versandte Beschlussvorlage (Anlage 1) wird hingewiesen. Änderungswünsche werden nicht vorgebracht. Der Beschlussvorlage wird zugestimmt.
|
||||||
|
5 |
Satzung über Stundungen, Niederschlagung und Erlass von Abgaben Auf die versandte Beschlussvorlage (Anlage 2) wird hingewiesen. Zu dem Text gibt es redaktionelle Änderungsvorschläge (Anlage 3). Der Beschlussvorlage wird mit diesen redaktionellen Änderungen zugestimmt.
|
||||||
|
6 |
Bildung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 07. Juni 2009 Folgende Bürgerinnen und Bürger werden als Mitglieder des Wahlvorstandes benannt:
Gaby Schröfl Tanja Nupnau Monika Holz Sylvia Groth Susanne Büßinger Norbert Liebnow Dr. Anne-Katrin Balcke-Genz
Als Ersatz Christian Harder
Zwei weitere Mitglieder sollen noch nachträglich benannt werden.
Der Benennung und dem Verfahren der Nachbenennung wird zugestimmt.
|
||||||
|
7
|
Satzung Saal Über die Änderung der Satzung Saal wird diskutiert. Im Ergebnis muss die Satzung nicht geändert werden.
Bis zur nächsten Sitzung wird geklärt, wie die im Rahmen der Diskussion aufgezeigten Raumprobleme gelöst werden können. |
||||||
|
8
|
Bushaltestelle an der Dorfstraße
Die Bushaltestelle in der Dorfstraße (von Nusse kommend auf der rechten Seite) ist nicht überdacht. Die Errichtung eines Buswartehäuschens würde zu Sichtbehinderungen bei der Ausfahrt aus dem Mühlenweg führen.
Insofern wäre es besser, die Bushaltestelle einige Meter in Richtung Nusse zu verlegen.
Bürgermeister Holz wird mit dem Grundstückseigentümer sprechen, ob er die erforderliche Fläche (wenige m²) an die Gemeinde verkauft.
Der Bau- und Wegeausschuss wird sich darum kümmern, dass die Hecke am Eingang zum Mühlenweg (rechte Seite) gestutzt wird und dass an der Dorfstraße im Bereich der Einmündung zum Mühlenweg nicht mehr geparkt wird.
|
||||||
|
9 |
2. Änderung des F-Planes Bürgermeister Holz begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt den Architekten Detlef Stolzenberg. Herr Stolzenberg stellt zunächst sich, sein Büro und die von seinem Büro bearbeiteten Leistungsbereiche vor. Sein Büro ist seit längerer Zeit mit einem Schwerpunkt auf dem Gebiet der Landschaftsplanung tätig und hat bereits einige Planungen in den Nachbargemeinden erstellt. Anschließend gibt er einen Überblick über die Ritzerau berührenden Pläne.
Bei der Aufstellung einer Änderung des Flächennutzungsplans müssen die Vorgaben aus diesen Plänen berücksichtigt werden. Ausgehend von der Größe Ritzeraus dürfen bis 2025 maximal 10 zusätzliche Wohneinheiten geschaffen werden. Davon sind 3 bereits im Hohlweg vorgesehen. Für die verbleibenden 7 Wohneinheiten und die zu schaffenden Ausgleichsflächen reichen die für eine Bebauung möglichen Flächen aus. Bei der weiteren Planung kann abschnittsweise vorgegangen werden. Dabei wäre es denkbar, Lösungen zu favorisieren, die möglichst wenig Erschließungskosten mit sich bringen. Wenn hier weiter geplant werden soll, muss die Änderung des F-Plans und ein Bebauungsplan erarbeitet werden. Die Arbeit an den Plänen kann überlappend erfolgen. Planungshorizont wären dann 1,5 Jahre. Für das weitere Vorgehen bedarf es eines konkreten Planungsauftrages. Die Kosten für die Planung richtet sich grundsätzlich nach der HOAI. Da es sich um eine kleine Planung handelt, werden die Mindestbeträge der HOAI unterschritten.
Kosten für die Änderung des F-Plans für 7 Wohneinheiten: 1.200 € Kosten für den Bebauungsplan (Gesamtkonzept): 5.000 € Für die Änderung des F-Plans wird ein Angebot erstellt. Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister, dann den Auftrag für die Änderung des F-Plans mit einem Volumen von ca. 1.200 € zu erteilen. Über die Aufstellung des Bebauungsplans soll nach der vorgezogenen Behördenbeteiligung weiter beschlossen werden. Dies wird voraussichtlich im Juli 2009 möglich sein. Dem Vorgehen bezüglich des F-Plans wird zugestimmt.
Anschließend stellt Herr Stolzenberg die aktuellen Planungen des Amtes zu den Wegemaßnahmen vor. Die Überlegungen bezüglich der Radwege Ritzerau – Duvensee (Weg 6) und Ritzerau – Sirksfelde vom Ortsausgang Ritzerau bis zum Hohlweg (Teil von Weg 2) und des Weges am Ritzerauer See (Weg 5) treffen in der Gemeindevertretung auf großes Interesse. Aus Sicht der Gemeindevertretung Ritzerau sollten die Überlegungen zu diesen Punkten weiter verfolgt werden. Vor dem Hintergrund der Finanzierbarkeit haben der Radweg Ritzerau – Sirksfelde vom Ortsausgang Ritzerau bis zum Hohlweg (Teil von Weg 2) und der Weg am Ritzerauer See (Weg 5) Priorität.
Das Wegekonzept soll noch im Sommer im Amtsausschuss behandelt werden.
|
||||||
|
10 |
Umgestaltung des Dorfteiches
Bürgermeister Holz stellt die Planungen für Neuanpflanzungen am Dorfteich vor (Wildkirschen an der Straße, ansonsten Hainbuchen, Erlen und Streuobst). Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Planungen auf dieser Basis fortgesetzt werden soll.
|
||||||
|
11 |
Konjunkturhilfe für 2009
Bürgermeister Holz berichtet über die Veranstaltung in Mölln zum Thema Konjunkturhilfen beim ländlichen Wegebau. Die Bedingungen für eine Förderung sind so hoch angesetzt worden, dass sie von den Gemeinden eigentlich nicht erfüllt werden können. Insofern wird dieses Thema nicht weiter verfolgt.
|
||||||
|
12 |
Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Es liegt eine Anfrage vor, ob die Möglichkeit besteht, Schafe auf der Kläranlage weiden zu lassen (vor Jahren wurde dieses Anliegen von der Behörde abgelehnt). Am 19.03.09 gab es eine Informationsveranstaltung über die neuen Satzungen, es kamen nur 37 Ritzerauer und Nusser Bürger. Zur neuen Abwassersatzung möchte die Nusser Bürgermeisterin ein zusätzliches Infoschreiben verteilen.
Finanzausschuss: Es gibt keine neuen Sachverhalte.
Kindertagesstättenbeirat: Es gibt keine neuen Sachverhalte.
Bau- und Wegeausschuss: Die Scheibe am Buswartehäuschen ist repariert. Wegen der Parkproblematik an der Pumpstation sind Gespräche geführt worden. Angebote für Flaggen sind angefordert worden. Standardware (2,5 x 1,5 m) würde 150 € kosten. Kleinere Flaggen (2m x 1,2m) könnten billiger werden. Bei Abnahme von mehreren Flaggen sinkt der Preis. Bürgermeister Holz wird in der Gemeinde anfragen, ob auch einige Bürger Interesse haben, eine Flagge zu kaufen. Anschließend wird er einen Auftrag erteilen. Der Rutschturm an der Badestelle ist wegen baulicher Mängel beanstandet worden. Die Prüfung, was hier zu tun ist, läuft. Die Beseitigung der Mängel muss vor der Badesaison erfolgen. Die Entwässerungsgräben im Bereich Steinbruchwiesen sind für die Entwässerung unbedingt erforderlich. Es ist festgestellt worden, dass die Gräben stark versandet sind. Hier muss ein Ortstermin mit dem Gewässerunterhaltungsverbandes stattfinden. Die Anträge von Herrn Kropla müssen daher abgelehnt werden. Die Frage, ob ein Hegeplan für den Mühlenbach zu erstellen ist, muss noch endgültig geklärt werden. Ein Schild „Schuttabladen verboten“ ist inzwischen am Mühlenbach aufgestellt worden. Es wird trotzdem weiterhin Schutt abgeladen. Daher soll auf die Aufstellung eines weiteren Schildes verzichtet werden.
|
||||||
|
13 |
Bericht des Bürgermeisters
|
||||||
|
14 |
Verschiedenes
Es wird angeregt, die durchgeführten baulichen Veränderungen in der Kinderkrippe zu besichtigen.
|
|
Bürgermeister |
Protokollführer |