| Beginn |
20.00 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
22.10 Uhr |
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Mitgliederzahl |
8 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
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Fehlt entschuldigt |
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Protokoll |
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| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Herr Stolzenberg | Zu TOP 7 |
| Tagesordnung |
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind. Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Der TOP 7 wird in der Reihenfolge der Behandlung der TOPs vor TOP 4 vorgezogen.
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2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2010 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2010 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
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3
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Einwohnerfragestunde Keine Meldungen. |
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4 |
Jahresrechnung 2009
Der Vorsitzende des Finanzausschusses informiert über die Ergebnisse der Jahresrechnung.
Die Jahresrechnung wurde vom Finanzausschuss geprüft und für richtig befunden.
Die Jahresrechnung 2009 wird wie folgt festgestellt:
In den Soll-Ausgaben ist ein Überschuss von 7.336,86 € enthalten.
Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 12.735,12 € werden genehmigt.
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5 |
Nachtragshaushaltsplan 2010 1.Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2010
Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 17.12.2010 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
§ 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
und damit der Gesamtbetrag des Haus- haltsplanes einschl. der Nachträge erhöht um vermindert gegenüber bisher nunmehr festgesetzt EUR um EUR EUR auf EUR
die Einnahmen 15.200 EUR 221.500 EUR 236.700 EUR die Ausgaben 15.200 EUR 221.500 EUR 236.700 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen 8.100 EUR 6.700 EUR 14.800 EUR die Ausgaben 8.100 EUR 6.700 EUR 14.800 EUR
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6
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Haushaltsplan 2011
H a u s h a l t s s a t z u n g der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2011
Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 17.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird
1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 216.500 EUR in der Ausgabe auf 216.500 EUR
2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 7.000 EUR in der Ausgabe auf 7.000 EUR festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
Investitionsmaßnahmen auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0 Stellen
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 270 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 270 v.H.
2. Gewerbesteuer 310 v. H.
§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung und Eingang der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 erteilen kann, beträgt 1.500 EUR.
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7 |
B-Plan Am Teich und Hohlweg Bezüglich des Bebauungsplans Nr. 3 – Billigung des Vorentwurfs – wird folgender Beschluss gefasst:
Der Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 3 für das Gebiet südwestlich der Straße Am Teich, nördlich Lenz wird mit folgenden Änderungen gebilligt:
Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist durch Aushang in der Amtsverwaltung durchzuführen. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 Bau BG) ist schriftlich durchzuführen. Abstimmungsergebnis:
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ein Entwurf für den B-Plan am Hohlweg ist zurzeit noch nicht erforderlich.
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8 |
Schutz von Weichdächern an Sylvester Der Bürgermeister erinnert an die Einhaltung der 200m Schutzzone rund um die Häuser mit Weichdächern und wird einen entsprechenden Aushang vornehmen.
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9 |
Domainvertrag @ritzerau.de Die Beratung des Vertrages wird auf die nächste Sitzung des Gemeinderates vertagt. Bürgermeister Holtz wird Herrn Giessler um Teilnahme an der Sitzung bitten.
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10 |
Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Die Kläranlage läuft sehr gut, es müssen allerdings noch einige Mängel beseitigt werden.
Finanzausschuss: Keine neuen Informationen.
Kindertagesstättenbeirat: Keine neuen Informationen.
Bau- und Wegeausschuss: Der Teich wurde entschlammt. Ein umgefahrenes Verkehrsschild wurde bereits neu aufgerichtet.
Wasserverband: Keine neuen Informationen.
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11 |
Bericht des Bürgermeisters
Breitbandversorgung: Wir haben die von der VSG gewünschten 55% noch nicht ganz erreicht, stehen aber mit ca. 45% schon sehr gut da.
Adventskaffee 2010: Von 65 Ritzerauern über 60 Jahre haben sich 38 angemeldet und 32 sind gekommen. Der Gesangverein Nusse war mit 12 Teilnehmern dabei. Es wurden 12 Torten gespendet. Es fand eine Verlosung (Spaßverlosung) statt und es wurden Platt-Geschichten von Frau Siemers aus Nusse erzählt. Um 18.00 Uhr endete die wieder erfolgreiche Veranstaltung.
Teich: Die geplante Entschlammung des Dorfteiches hat sich als sehr schwierig herausgestellt. Für die Entschlammung des Dorfteiches wurde von der Naturschutzbehörde eine Beprobung und eine landwirtschaftliche Verwertung verlangt.
Für diese Arbeiten hat die Firma Kleeschulte das günstigste Angebot mit 10.000 € Festpreis abgegeben. Der zweite Bieter ETH lag mit 10.850,00 € etwas höher. Nachdem diese Forderungen doch zurückgenommen wurden, hat sich der finanzielle Aufwand auf 3000 € + MWST verringert.
Eine kurze Irritation gab es dann doch noch, als der Artenschutz alles gestoppt hatte und den Teich unter Schutz stellte. Aber auch das wurde geregelt. Der Teich wurde am 22.11.10 ausgebaggert.
Geschwindigkeitsmessungen: Nachdem in der Dorfstraße Messungen durchgeführt wurden, wurde das Gerät jetzt im Lenz aufgestellt
Herbstfest: Am 19.09. fand hier ein Herbstfest rund um die Feuerwehr statt.
Waldrallye: Am 26.09. richteten die Kinderfestfrauen eine Waldrallye aus.
Oktoberfest der Feuerwehr: Am 02.10. richtete die FFW ihr Oktoberfest aus.
Wehrführerdienstversammlung: Am 15.10. hat hier die Wehrführer-Dienstversammlung stattgefunden.
PV-Anlage: Die angestrebte PV-Anlage ist durch die hohen Kosten der Genossenschaftsgründung nicht zustande gekommen. Der Gemeinderat wird prüfen, ob eine Anlage in Eigenregie erstellt werden soll. Das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung erörtert werden.
Bäume: Schon wieder musste die Feuerwehr wegen eines umgestürzten Baumes im Hohlweg und heruntergefallener Teilen aus der Baumkrone am Ritzerauer See ausrücken. Die Linde am Beginn der Herrmannstraße behindert die Müllabfuhr. Hier muss Abhilfe geschaffen werden. Der Bau- und Wege-Ausschuss wird sich dieses Themas annehmen.
Ritzerauer Kalender: Der Ritzerauer Kalender für 2011 ist fertig, wird aber ständig aktualisiert. Für Anregungen und weitere Termine bin ich dankbar. Zukünftig wird deutlich gemacht, dass es sich bei einzelnen Terminen noch um Platzhalter für geplante Veranstaltungen handelt.
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12
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Verschiedenes Die Beschaffung eines Schneeschildes für den Gemeindeschlepper soll weiterverfolgt werden.
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Bürgermeister |
Protokollführer |