Sitzung vom 17.12.2010

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

22.10 Uhr

Mitgliederzahl

8

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
 Fehlt entschuldigt
  1. GV Büßinger, Richard
 
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
Protokoll
  1. GV Nupnau, Thorsten
 
  1. GV Schröfl, Michael
 
  1. GV Harder, Christian
 
b) Nicht stimmberechtigt
Herr Stolzenberg Zu TOP 7
   

 

Tagesordnung
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2010
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Jahresrechnung 2009
  5. Nachtragshaushaltsplan 2010
  6. Haushaltsplan 2011
  7. B-Plan Am Teich und Hohlweg
  8. Schutz von Weichdächern an Sylvester
  9. Domainvertrag @ritzerau.de
  10. Berichte aus den Ausschüssen
  11. Bericht des Bürgermeisters
  12. Verschiedenes

 

 

1

 

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Der TOP 7 wird in der Reihenfolge der Behandlung der TOPs vor TOP 4 vorgezogen.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

2

 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2010

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 24.09.2010 ist allen Gemeindever­tretern zugegangen und wird genehmigt.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

3

 

 

 

 

Einwohnerfragestunde

Keine Meldungen.

 

4

 

Jahresrechnung 2009

 

Der Vorsitzende des Finanzausschusses informiert über die Ergebnisse der Jahresrechnung.

 

Die Jahresrechnung wurde vom Finanzausschuss geprüft und für richtig befunden.

 

Die Jahresrechnung 2009 wird wie folgt festgestellt:

 

  • bereinigte Soll-Einnahmen                                                 271.674,98 €
  • bereinigte Soll-Ausgaben                                                  271.674,98 €
  • Soll-Fehlbetrag                                                                           0,00 €

 

In den Soll-Ausgaben ist ein Überschuss von 7.336,86 € enthalten.

 

Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 12.735,12 € werden genehmigt.

 

8

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltung

 

 

 

5

 

Nachtragshaushaltsplan 2010

1.Nachtragshaushaltssatzung

der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2010

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung

durch die Gemeindevertretung vom  17.12.2010 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

                                                                                                und damit der Gesamtbetrag des                                                                                       Haus-

haltsplanes einschl. der Nachträge

erhöht um       vermindert gegenüber bisher   nunmehr festgesetzt

EUR             um EUR                  EUR                     auf  EUR

 

  1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen                     15.200 EUR                              221.500 EUR        236.700 EUR

die Ausgaben                       15.200 EUR                              221.500 EUR        236.700 EUR

 

im Vermögenshaushalt

die Einnahmen                      8.100 EUR                                  6.700 EUR         14.800 EUR

die Ausgaben                        8.100 EUR                                  6.700 EUR         14.800 EUR

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

6

 

 

Haushaltsplan 2011

 

H a u s h a l t s s a t z u n g

der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2011

Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom  17.12.2010 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird

1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf                               216.500 EUR

                                            in der Ausgabe auf                          216.500 EUR

2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf                                    7.000 EUR

                                           in der Ausgabe auf                               7.000 EUR

festgesetzt.

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

  1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsmaßnahmen auf                                                                0 EUR

  1. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                         0 EUR

  1. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                                0 EUR

4.   die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf     0 Stellen

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

  1. Grundsteuer

a)     für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A)                          270 v. H.

b)     für die Grundstücke (Grundsteuer B)                      270 v.H.

2.   Gewerbesteuer                                                         310 v. H.

§ 4

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung und Eingang der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 erteilen kann, beträgt 1.500 EUR.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen
 

7

 

B-Plan Am Teich und Hohlweg

Bezüglich des Bebauungsplans Nr. 3 – Billigung des Vorentwurfs – wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Vorentwurf zum Bebauungsplan Nr. 3 für das Gebiet südwestlich der Straße Am Teich, nördlich Lenz wird mit folgenden Änderungen gebilligt:

 

  • Die GRZ wird mit 0,25 festgelegt.
  • An der Nordseite des B-Plangebietes sind nur 3 neue Bäume vorzusehen.
  • Für die Gestaltung der Außenwände sind auch Putz oder Holz zuzulassen. Als Farben sind rot, rotbraun, braun, weiß und Holz natur zuzulassen.
  • Die Dächer sind nur in rot, rotbraun, braun, dunkelgrün, schwarz, Anthrazit oder in Reet zuzulassen.

 

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist durch Aushang in der Amtsverwaltung durchzuführen. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 Bau BG) ist schriftlich durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

8

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltung

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Ein Entwurf für den B-Plan am Hohlweg ist zurzeit noch nicht erforderlich.

 

 

8

 

Schutz von Weichdächern an Sylvester

Der Bürgermeister erinnert an die Einhaltung der 200m Schutzzone rund um die Häuser mit Weichdächern und wird einen entsprechenden Aushang vornehmen.

 

 

9

 

Domainvertrag @ritzerau.de

Die Beratung des Vertrages wird auf die nächste Sitzung des Gemeinderates vertagt. Bürgermeister Holtz wird Herrn Giessler um Teilnahme an der Sitzung bitten.

 

 

10

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Die Kläranlage läuft sehr gut, es müssen allerdings noch einige Mängel beseitigt werden.

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Der Teich wurde entschlammt. Ein umgefahrenes Verkehrsschild wurde bereits neu aufgerichtet.

 

Wasserverband:

Keine neuen Informationen.

 

 

 

11

 

Bericht des Bürgermeisters

 

Breitbandversorgung:

Wir haben die von der VSG gewünschten 55% noch nicht ganz erreicht, stehen aber mit ca. 45% schon sehr gut da.

 

Adventskaffee 2010:

Von 65 Ritzerauern über 60 Jahre haben sich 38 angemeldet und 32 sind gekommen.

Der Gesangverein Nusse war mit 12 Teilnehmern dabei. Es wurden 12 Torten gespendet.

Es fand eine Verlosung (Spaßverlosung) statt und es wurden Platt-Geschichten von Frau Siemers aus Nusse erzählt. Um 18.00 Uhr endete die wieder erfolgreiche Veranstaltung.

 

Teich:

Die geplante Entschlammung des Dorfteiches hat sich als sehr schwierig herausgestellt. Für die Entschlammung des Dorfteiches wurde von der Naturschutzbehörde eine Beprobung und eine landwirtschaftliche Verwertung verlangt.

 

Für diese Arbeiten hat die Firma Kleeschulte das günstigste Angebot mit 10.000 € Festpreis abgegeben. Der zweite Bieter ETH lag mit 10.850,00 € etwas höher. Nachdem diese Forderungen doch zurückgenommen wurden, hat sich der finanzielle Aufwand auf 3000 € + MWST verringert.

 

Eine kurze Irritation gab es dann doch noch, als der Artenschutz alles gestoppt hatte und den Teich unter Schutz stellte. Aber auch das wurde geregelt. Der Teich wurde am 22.11.10 ausgebaggert.

 

Geschwindigkeitsmessungen:

Nachdem in der Dorfstraße Messungen durchgeführt wurden, wurde das Gerät jetzt im Lenz aufgestellt

 

Herbstfest:

Am 19.09. fand hier ein Herbstfest rund um die Feuerwehr statt.

 

Waldrallye:

Am  26.09. richteten die Kinderfestfrauen eine Waldrallye aus.

 

Oktoberfest der Feuerwehr:

Am 02.10. richtete die FFW ihr Oktoberfest aus.

 

Wehrführerdienstversammlung:

Am 15.10. hat hier die Wehrführer-Dienstversammlung stattgefunden.

 

PV-Anlage:

Die angestrebte PV-Anlage ist durch die hohen Kosten der Genossenschaftsgründung nicht zustande gekommen. Der Gemeinderat wird prüfen, ob eine Anlage in Eigenregie erstellt werden soll. Das Ergebnis soll in der nächsten Sitzung erörtert werden.

 

Bäume:

Schon wieder musste die Feuerwehr wegen eines umgestürzten Baumes im Hohlweg und heruntergefallener Teilen aus der Baumkrone am Ritzerauer See ausrücken. Die Linde am Beginn der Herrmannstraße behindert die Müllabfuhr. Hier muss Abhilfe geschaffen werden. Der Bau- und Wege-Ausschuss wird sich dieses Themas annehmen.

 

Ritzerauer Kalender:

Der Ritzerauer Kalender für 2011 ist fertig, wird aber ständig aktualisiert. Für Anregungen und weitere Termine bin ich dankbar. Zukünftig wird deutlich gemacht, dass es sich bei einzelnen Terminen noch um Platzhalter für geplante Veranstaltungen handelt.

 

 

12

 

 

Verschiedenes

Die Beschaffung eines Schneeschildes für den Gemeindeschlepper soll weiterverfolgt werden.

 

 

 

 

 

 

   

Bürgermeister

Protokollführer