Sitzung vom 24.09.2010

20.00 Uhr

0

22.10 Uhr

8

Anwesend

Bemerkung

1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)

1. GV Groth, Hermann

1. GV Liebnow, Ute

1. GV Strieder, Thomas

1. GV Büßinger, Richard

1. GV Dunst-Röper, Wolfgang

1. GV Nupnau, Thorsten

1. GV Schröfl, Michael

1. GV Harder, Christian

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.06.2010
3. Einwohnerfragestunde
4. Konzept für den B-Plan Am Teich und Holhweg
5. Nicht öffentlich: Grundstücksangelegenheiten
6. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil beschlossenen Entscheidung
7. Berichte aus den Ausschüssen
8. Bericht des Bürgermeisters
9. Verschiedenes

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.06.2010 ist allen Gemeindever­tretern zugegangen und wird genehmigt.

Der Wehrführer, Reiner Klockmann, fragt an, wann die Entschlammung am Teich stattfin­den wird. Dies wird im Herbst erfolgen.

Außerdem fragt er an, wer dafür zuständig ist, dass an der Brücke zum Hof Ritzerau ein Saugrohr eingerichtet wird. BM Holz sagt zu, dass der Bau- und Wegeausschuss gemein­sam mit dem Wehrführer einen Ortstermin durchführen wird, um das weitere Vorgehen abzustimmen.

Reiner Klockmann fragt außerdem in eigener Sache nach dem Stand der Verlegung des Bushaltehäuschens. Dieser Punkt soll in der nächsten Finanzausschusssitzung erörtert und wenn möglich für 2011 mit eingeplant werden.

Zurzeit wird der Müll in diesem Bereich immer von Reiner Klockmann aufgesammelt. Der Bau- und Wegeausschuss wird um Prüfung gebeten, ob in diesem Bereich ein Mülleimer aufgestellt werden kann.

Außerdem spricht er die Aufstellung einer zusätzlichen Straßenlaterne im Bereich des letzten Hauses in Richtung Sirksfelde und eine Verlängerung des Gehweges bis zum alten Sandesnebener Weg an. BM Holz sagt zu, diese Punkte im Zuge der mittelfristigen Planungen zu prüfen.

Oskar Lederer fragt wegen der Finanzierung des Musikzugs an. Zurzeit erhält der Musik­zug von der Gemeinde nur einen Zuschuss in Höhe von 300 € für das ganze Jahr. Das reicht nicht mehr, um die Instrumente zu unterhalten bzw. um Instrumente neu zu be­schaffen. Nusse zahlt einen Zuschuss in Höhe von 500 €. Herr Lederer bittet um Prüfung, ob von der Gemeinde mehr gezahlt werden kann.

BM verspricht, dass in der nächsten Finanzausschusssitzung geprüft wird, ob ein höherer Betrag eingeplant werden kann. Er weist allerdings auch auf die angespannte Finanzsitu­ation hin.

Der Entwurf zur 2. Änderung des F-Plans lag aus. Es gab keinen Einspruch.

Die noch fehlende abschließende Stellungnahme der Landesplanung ging hier am 02.09.2010 ein und wurde noch am gleichen Tag an das Innenministerium weitergeleitet.

Heute Mittag kam die Information, dass eine Genehmigung mit zwei Hinweisen im Amt eingetroffen sei.

Der Vorschlag für den Bebauungsplan Nr. 3 wird besprochen. Hierzu gibt es als Ergebnis eines Ortstermins eine Reihe von Änderungsvorschlägen (Skizze GV Liebnow). Diese sind aus Sicht der Gemeindevertretung eine gute Grundlage für die weiteren Planungen.

Bis zur nächsten Sitzung werden sich die Gemeindevertreter Gedanken machen, welche Punkte im B-Plan geregelt werden sollen. BM Holz wird einen B-Plan als Muster versen­den. Außerdem wird er den gültigen F-Plan versenden.

Die Grundlagen für den B-Plan sollen in der nächsten Sitzung mit dem Planungsbüro Stolzenberg weiter erörtert werden.

Der Beschluss zu TOP 5 wird bekanntgegeben.

Abwasserausschuss:

Der Bürgermeisterkanal im Lenz ist zwischen Hausnummer 23 und Feuerlöschteich de­fekt und wurde gespült. Eine Reparatur im sogenannten Inlinerverfahren wird folgen.

Bei Arbeiten für das Glasfasernetz wurde vor Dorfstraße 1 eine Schmutzwasserleitung zerstört und musste sehr aufwendig wieder repariert werden.

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

Bau- und Wegeausschuss:

Die neuen Spielgeräte sind aufgestellt worden. Außerdem wurden die erforderlichen Instandhaltungsarbeiten unter Mitwirkung von Bürgern durch die Fa. Jodies durchgeführt.

Breitbandversorgung:

Es haben zwei Infoveranstaltungen und viele Gespräche stattgefunden. Es ist aber noch einiges zu tun, um die erforderliche Versorgungsquote zu erreichen. Der 30.09.2010 ist der letzte Tag für das Einreichen der Verträge.

Bei einer denkbaren Verlängerung der Frist wären zwei Infotermine in Nusse am 11.11.10 und am 22.11.10 noch interessant.

Vandalismus an der Badestelle:

Kurz nach dem der Bericht über unsere Badestelle in der Zeitung zu sehen war, kam ein Schreiben der Staatsanwaltschaft, das das Verfahren wegen Vandalismus an der Bade­stelle eingestellt wurde.

Bäume im Lenz:

Bei einer Windbö stürzte ein großer Ast auf den Lenz, ein Autofahrer konnte gerade noch rechtzeitig stoppen. Die Grundstückseigentümer sollen auf diese Risiken aufmerksam gemacht werden, um Gefahren rechtzeitig abzuwenden.

Geschwindigkeitsmessungen:

Nochmals durchgeführte Messungen haben wieder ergeben, dass keine überdurch­schnittlichen Geschwindigkeiten im Bereich der Dorfstraße 3 gefahren werden. Ein Dia­gramm ist beigefügt.

Ergänzend sollen auch in der Dorfstraße, Höhe Nr. 26, und im Lenz, Höhe Nr. 23, Mes­sungen durchgeführt werden.

Fliegergranate im Mühlenbach:

Von Kindern wurde im Mühlenbach eine Fliegergranate gefunden. Diese Granate aus dem 2.Weltkrieg wurde durch den Kampfmittelräumdienst am 01.07.2010 gesichert und abtransportiert.

Straßenreinigung:

Die Satzung der Gemeinde über die Straßenreinigung entspricht gültiger Rechtsprechung.

Schließsystem:

Die Kosten für ein Schließsystem in unserem Gemeindehaus und für die Garage liegt bei geschätzten 50 € pro Schließzylinder, das ergibt eine Investitionssumme von ca. 600 € bei Eigenmontage. Über diese Anschaffung für 2011 soll in der nächsten Sitzung des Fi­nanzausschusses beraten werden.

Busverkehr:

In den Ferien wurden die Busfahrpläne komplett geändert, neue Linien kamen dazu und auch neue Haltestellen. Alle diese Neuerungen wurden ohne Wissen der Gemeinde aus­geführt und auch sehr spät umgesetzt. Wir haben jetzt im Lenz neue Bushaltestellen, aber die Linie über den Hof-Ritzerau wurde eingestellt. Das neue Buswartehäuschen ist jetzt ohne Busanbindung. Eine sehr unerfreuliche Entwicklung.

Anschaffung einer Motorbürste:

Es liegt ein Angebot der Fa. Schäfer aus Rondeshagen über 1.600 € vor. Nachzudenken ist, ob sich eine Anschaffung für die Gemeinde rentiert.

Kreis und Land:

Am 22.09.10 fand ein Gespräch auf Amtsebene mit Innenminister Schlie, dem Landrat Krämer und dem Kreispräsidenten Füllner statt. In Linau wurden viele Punkte angespro­chen, die die Zusammenarbeit der Gemeinden mit dem Kreis und dem Land betreffen.

Kinderkrippe und Regionalzentrum:

Der Amtsausschuss hat die ersten Aufträge für die Kinderkrippe und das Regionalzentrum in Sandesneben vergeben.

Offene Fragen aus der letzen Sitzung

Versicherung des Rasenmähers:

Arbeiten mit dem Gemeinderasenmäher sind durch die GUV versichert.

Genehmigung aus F-Plan:

Bei der Erstellung des F-Planes wurde auch die Verlängerung der Einleitungsgenehmi­gung vom Amt beantragt.

Keine Meldungen.

Bürgermeister

Protokollführer