| Beginn |
20.03 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
22.10 Uhr |
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Mitgliederzahl |
8 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
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Protokoll |
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| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Herr Stolzenberg | Zu TOP 4 |
| Tagesordnung |
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.
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2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2011 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2011 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
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3
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Einwohnerfragestunde
Bezüglich der Frage zur Weiterentwicklung der Gemeinde Ritzerau werden der aktuelle F-Plan sowie die B-Pläne 3 und 4 kurz erläutert. Damit werden die Möglichkeiten, die der Landesentwicklungsplan für die Gemeinde Ritzerau vorsieht, für die nächsten 15 Jahre ausgeschöpft (10 zusätzliche Wohneinheiten).
Baulücken sind von dieser Begrenzung nicht betroffen.
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4
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B-Plan 4 im Hohlweg Herr Stolzenberg stellt den Bebauungsplan Nr. 4 vor. Bei der Erstellung hat er sich am B-Plan Nr. 3 orientiert. Er wird das weitere Verfahren auf dieser Grundlage einleiten.
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5
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Erschließungsplanung B-Plan 3 Am Teich und Lenz Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Stand der Planung. Da sich in dem B-Plan-Gebiet auch ein Privatgrundstück befindet, soll bezüglich der Erschließungskosten eine Vereinbarung über einen städtebaulichen Vertrag angestrebt werden.
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6 |
Jahresrechnung 2010
Der Vorsitzende des Finanzausschusses informiert über die Ergebnisse der Jahresrechnung. Die Jahresrechnung wurde vom Finanzausschuss geprüft und für richtig befunden. Die Jahresrechnung 2010 wird wie folgt festgestellt:
In den Soll-Ausgaben ist ein Überschuss von 15.425,40 € enthalten.
Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1.667,57 € werden genehmigt.
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7 |
Nachtragshaushaltsplan 2011
2.Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2011
Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom 16.12.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:
§ 1 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden
und damit der Gesamtbetrag des Haus- haltsplanes einschl. der Nachträge erhöht um vermindert gegenüber bisher nunmehr festgesetzt EUR um EUR EUR auf EUR
die Einnahmen 22.700 EUR 235.500 EUR 258.200 EUR die Ausgaben 22.700 EUR 235.500 EUR 258.200 EUR
im Vermögenshaushalt die Einnahmen 28.400 EUR 77.000 EUR 105.400 EUR die Ausgaben 28.400 EUR 77.000 EUR 105.400 EUR
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8
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Haushaltsplan 2012
H a u s h a l t s s a t z u n g der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2012
Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 16.12.2011 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird
1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf 260.500 EUR in der Ausgabe auf 260.500 EUR
2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf 21.400 EUR in der Ausgabe auf 21.400 EUR festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
Investitionsmaßnahmen auf 0 EUR
4. die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf 0 Stellen
§ 3
Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 270 v. H.
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 270 v.H.
2. Gewerbesteuer 310 v. H.
§ 4
Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung und Eingang der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 erteilen kann, beträgt 1.500 EUR.
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9 |
Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Die Regenwasserleitung im Lenz zwischen dem Dorfteich und Nr. 23 wurde im Inlinerverfahren, ohne Aufgrabarbeiten, repariert.
Finanzausschuss: Keine neuen Informationen.
Kindertagesstättenbeirat: Keine neuen Informationen.
Bau- und Wegeausschuss: Keine neuen Informationen.
Wasserverband: Keine neuen Informationen.
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10 |
Bericht des Bürgermeisters
Breitbandversorgung: Die Breitbandversorgung soll noch mit der Montage der Endgeräte vor Weihnachten abgeschlossen sein.
Für die Erschließung in der Gemeinde sind zusätzliche Kosten in Höhe von über 6.000 € entstanden. Diese Kosten teilen sich die Gemeinde Ritzerau und die Vereinigten Stadtwerke. Der Anteil der Gemeinde beträgt 3.000 €.
Neues Amt: Diese Woche ist das neue Amtsgebäude bezogen worden. In Nusse wird jetzt nur noch das Bürgerbüro vorgehalten.
Fahrradwegbeschilderung: Die Planungen für die Fahrradwegbeschilderungen für Rundwege in unserer Umgebung sind in Arbeit. Auf bisher zwei Sitzungen wurden die Strecken besprochen. Diese Strecken nutzen vorhandene Wege. Für eine Lückenschließung von Duvensee nach Ritzerau gibt es in der nächsten Woche am Donnertag einen vor-Ort-Termin.
Adventskaffee 2011: Von 64 Ritzerauern über 60 Jahre haben sich 36 angemeldet, 33 sind auch gekommen. Der Gesangverein Nusse war mit 15 Teilnehmern dabei. Es wurden 12 Torten gespendet. Frau Blaschke hat für Aufheiterung gesorgt und es wurden Platt-Geschichten von Frau Siemers aus Nusse erzählt. Um 18.30 Uhr endete der schöne Nachmittag.
PV-Anlage: Vor einem Jahr haben wir noch über die Möglichkeit Gesprochen eine PV-Anlage auf unser Dach zu installieren, jetzt haben wir bereits 10.600 KWh Strom geerntet.
Ritzerauer Kalender: Der Ritzerauer Kalender für 2012 ist fertig, wird aber ständig aktualisiert. Für Anregungen und weitere Termine ist der Bürgermeister dankbar.
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Verschiedenes Der Gemeindewehrführer dankt dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit.
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Bürgermeister |
Protokollführer |