Sitzung vom 16.12.2011

Beginn

20.03 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

22.10 Uhr

Mitgliederzahl

8

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
 
  1. GV Büßinger, Richard
 
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
Protokoll
  1. GV Harder, Christian
 
  1. GV Schröfl, Michael
 
  1. Nicht besetzt
 
b) Nicht stimmberechtigt
Herr Stolzenberg Zu TOP 4
   

 

Tagesordnung
 

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2011
  3. Einwohnerfragestunde
  4. B-Plan 4 im Hohlweg
  5. Erschließungsplanung B-Plan 3 Amt Teich und Lenz
  6. Jahresrechnung 2010
  7. Nachtragshaushaltsplan 2011
  8. Haushaltsplan 2012
  9. Berichte aus den Ausschüssen
  10. Bericht des Bürgermeisters
  11. Verschiedenes

 

 

1

 

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

2

 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2011

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 23.09.2011 ist allen Gemeindever­tretern zugegangen und wird genehmigt.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen
 

3

 

 

 

 

Einwohnerfragestunde

 

Bezüglich der Frage zur Weiterentwicklung der Gemeinde Ritzerau werden der aktuelle F-Plan sowie die B-Pläne 3 und 4 kurz erläutert. Damit werden die Möglichkeiten, die der Landesentwicklungsplan für die Gemeinde Ritzerau vorsieht, für die nächsten 15 Jahre ausgeschöpft (10 zusätzliche Wohneinheiten).

 

Baulücken sind von dieser Begrenzung nicht betroffen.

 

 

4

 

 

 

 

B-Plan 4 im Hohlweg

Herr Stolzenberg stellt den Bebauungsplan Nr. 4 vor. Bei der Erstellung hat er sich am B-Plan Nr. 3 orientiert. Er wird das weitere Verfahren auf dieser Grundlage einleiten.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

5

 

 

 

 

Erschließungsplanung B-Plan 3 Am Teich und Lenz

Der Bürgermeister informiert über den aktuellen Stand der Planung.

Da sich in dem B-Plan-Gebiet auch ein Privatgrundstück befindet, soll bezüglich der Erschließungskosten eine Vereinbarung über einen städtebaulichen Vertrag angestrebt werden.

 

 

6

 

Jahresrechnung 2010

 

Der Vorsitzende des Finanzausschusses informiert über die Ergebnisse der Jahresrechnung.

Die Jahresrechnung wurde vom Finanzausschuss geprüft und für richtig befunden.

Die Jahresrechnung 2010 wird wie folgt festgestellt:

 

  • bereinigte Soll-Einnahmen                                               255.216,38 €
  • bereinigte Soll-Ausgaben                                                255.216,38 €
  • Soll-Fehlbetrag                                                                           0,00 €

 

In den Soll-Ausgaben ist ein Überschuss von 15.425,40 € enthalten.

 

Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von 1.667,57 € werden genehmigt.

 

8

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltung

 

 

 

7

 

Nachtragshaushaltsplan 2011

 

2.Nachtragshaushaltssatzung

der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2011

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung

durch die Gemeindevertretung vom  16.12.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

                                                                                             und damit der Gesamtbetrag des                                                                                   Haus-

haltsplanes einschl. der Nachträge

erhöht um       vermindert           gegenüber bisher   nunmehr festgesetzt

EUR             um EUR                 EUR                     auf  EUR

 

  1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen                    22.700 EUR                             235.500 EUR       258.200 EUR

die Ausgaben                      22.700 EUR                             235.500 EUR       258.200 EUR

 

im Vermögenshaushalt

die Einnahmen                   28.400 EUR                               77.000 EUR       105.400 EUR

die Ausgaben                     28.400 EUR                               77.000 EUR       105.400 EUR

 

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

8

 

 

Haushaltsplan 2012

 

H a u s h a l t s s a t z u n g

der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2012

Aufgrund der §§ 77 ff. der Gemeindeordnung wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom  16.12.2011 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1

 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 wird

1. im Verwaltungshaushalt in der Einnahme auf                            260.500 EUR

                                            in der Ausgabe auf                                   260.500 EUR

2. im Vermögenshaushalt in der Einnahme auf                                21.400 EUR

                                          in der Ausgabe auf                            21.400 EUR

festgesetzt.

 

§ 2

 

Es werden festgesetzt:

  1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsmaßnahmen auf                                                             0 EUR

  1. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf                      0 EUR

  1. der Höchstbetrag der Kassenkredite auf                                              0 EUR

4.   die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen auf  0 Stellen

§ 3

 

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt:

  1. Grundsteuer

a)     für die land- und forstwirtschaftlichen

Betriebe (Grundsteuer A)                                   270 v. H.

b)     für die Grundstücke (Grundsteuer B)                   270 v.H.

2.   Gewerbesteuer                                                       310 v. H.

§ 4

Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, für deren Leistung und Eingang der Bürgermeister seine Zustimmung nach § 82 Abs. 1 oder § 84 Abs. 1 erteilen kann, beträgt 1.500 EUR.

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen
 

9

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Die Regenwasserleitung im Lenz zwischen dem Dorfteich und Nr. 23 wurde im Inlinerverfahren, ohne Aufgrabarbeiten, repariert.

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Wasserverband:

Keine neuen Informationen.

 

 

 

10

 

Bericht des Bürgermeisters

 

Breitbandversorgung:

Die Breitbandversorgung soll noch mit der Montage der Endgeräte vor Weihnachten abgeschlossen sein.

 

Für die Erschließung in der Gemeinde sind zusätzliche Kosten in Höhe von über 6.000 € entstanden. Diese Kosten teilen sich die Gemeinde Ritzerau und die Vereinigten Stadtwerke. Der Anteil der Gemeinde beträgt 3.000 €.

 

Neues Amt:

Diese Woche ist das neue Amtsgebäude bezogen worden. In Nusse wird jetzt nur noch das Bürgerbüro vorgehalten.

 

Fahrradwegbeschilderung:

Die Planungen für die Fahrradwegbeschilderungen für Rundwege in unserer Umgebung sind in Arbeit. Auf bisher zwei Sitzungen wurden die Strecken besprochen. Diese Strecken nutzen vorhandene Wege. Für eine Lückenschließung von Duvensee nach Ritzerau gibt es in der nächsten Woche am Donnertag einen vor-Ort-Termin.

 

Adventskaffee 2011:

Von 64 Ritzerauern über 60 Jahre haben sich 36 angemeldet, 33 sind auch gekommen.

Der Gesangverein Nusse war mit 15 Teilnehmern dabei. Es wurden 12 Torten gespendet.

Frau Blaschke hat für Aufheiterung gesorgt und es wurden Platt-Geschichten von Frau Siemers aus Nusse erzählt. Um 18.30 Uhr endete der schöne Nachmittag.

 

PV-Anlage:

Vor einem Jahr haben wir noch über die Möglichkeit Gesprochen eine PV-Anlage auf unser Dach zu installieren, jetzt haben wir bereits 10.600 KWh Strom geerntet.

 

Ritzerauer Kalender:

Der Ritzerauer Kalender für 2012 ist fertig, wird aber ständig aktualisiert. Für Anregungen und weitere Termine ist der Bürgermeister dankbar.

 

 

11

 

 

Verschiedenes

Der Gemeindewehrführer dankt dem Gemeinderat für die gute Zusammenarbeit.

 

 

 

 

 

 

   

Bürgermeister

Protokollführer