| Beginn |
20.10 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
22.15 Uhr |
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Mitgliederzahl |
5 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
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Fehlt entschuldigt |
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Fehlt entschuldigt |
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Protokoll |
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Um 20.00 Uhr zurückgetreten |
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Fehlt entschuldigt |
| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Herr Stolzenberg | Zu TOP 6 |
| Dr. Oliver Gießler | Zu TOP 8 |
| Tagesordnung |
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.
Er informiert darüber, das GV Thorsten Nupnau um 20.00 Uhr aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt aus der Gemeindevertretung bekanntgegeben hat.
Die Gemeindevertretung ist mit den 5 noch anwesenden GV beschlussfähig.
Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.
Abstimmungsergebnis:
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2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2010 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2010 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
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3
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Einwohnerfragestunde Keine Meldungen. |
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4 |
Vereidigung des Wehrführers
Auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am 28.01.2011 wurde turnusgemäß die Wahl des Gemeindewehrführers durchgeführt. Ein Wahlvorschlag war fristgerecht beim Bürgermeister eingegangen, zur Wahl stand der amtierende Wehrführer Reiner Klockmann. Die Versammlung war beschlussfähig und die Auszählung der Stimmen ergab 15 x Ja, 1 x Nein und keine Enthaltungen.
Der Wahlvorstand der Feuerwehr stellte fest, dass Reiner Klockmann zum Gemeindewehrführer gewählt wurde.
Die Wahl bedarf gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz (BrSchG) vom 10. Februar 1996 der Zustimmung des Trägers der Feuerwehr.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt die Wahl des Herrn Reiner Klockmann zum Gemeindewehrführer zur Kenntnis, gleichzeitig wird der Wahl gemäß Brandschutzgesetz zugestimmt.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:
Der Gewählte wird zum Ehrenbeamten ernannt. Die Ernennungsurkunde wird vom Bürgermeister verbunden mit den Glückwünschen der Gemeinde Ritzerau ausgehändigt.
Abstimmungsergebnis:
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5 |
Nicht öffentlich – Grundstücksangelegenheiten
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6
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B-Plan 3 am Teich
Herr Stolzenberg erläutert die als Tischvorlage vorgelegten Anregungen und die daraufhin erarbeiteten Abwägungsempfehlungen.
Beschluss:
Südwestlich der Straße Am Teich, nördlich Lenz
und die Begründung werden mit folgenden Änderungen gebilligt: Zu Nr. 2.: Die Grünfläche zwischen den Grundstücken 1 und 2 soll als Ausgleichsfläche mit Oberflächenentwässerungsfunktion vorgesehen werden.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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7 |
Straßenbeleuchtung
Da es zukünftig keine HQL-Leuchten mehr geben wird, sollen 3 Induktionsleuchten getestet werden.
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8 |
Domainvertrag @ritzerau.de Dr. Oliver Giessler erläutert den Vertrag zwischen der Gemeinde und Thomas Mondry. Das Verhältnis zwischen der Gemeinde und den Accountnehmern wird in gesonderten Einzelverträgen geregelt, die sicherstellen, dass die Gemeinde von Schadenersatzforderungen seitens der Accountnehmer freigestellt werden. Der Vertrag mit Thomas Mondry kann als Ergebnis dieser Erläuterungen geschlossen werden.
Abstimmungsergebnis:
Der Text der Einzelverträge soll nach Erstellung wegen Eilbedürftigkeit im schriftlichen Verfahren abgestimmt werden.
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9
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Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Durch die Breitbandkabelverlegung hat es auch in Nusse einen Schaden gegeben.
Finanzausschuss: Keine neuen Informationen.
Kindertagesstättenbeirat: Keine neuen Informationen.
Bau- und Wegeausschuss: Keine neuen Informationen.
Wasserverband: Zurzeit wird ein Wasserkataster erstellt.
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11 |
Bericht des Bürgermeisters
Breitbandversorgung: Die VSG hat für den Beginn der Anschlussarbeiten in Ritzerau den Mai mündlich bestätigt. Einige Abstimmungsgespräche werden in Kürze folgen.
Rotes Kreuz: Das Rote Kreuz wird seine nächste Hauptversammlung bei uns in Ritzerau ausrichten, allerdings ist dieses erst am letzten Montag im Februar 2012.
Rotes Kreuz: Die Freiwillige Feuerwehr Ritzerau hat für die Feuerwehrkameraden einen Erste-Hilfe Lehrgang organisiert. Hierzu sind auch „Nicht-Feuerwehrleute“ aus Ritzerau herzlich eingeladen. Bei Interesse bitte unseren Wehrführer, Reiner Klockmann, ansprechen (Tel. 1246). Die Teilnehmerzahl ist allerdings begrenzt.
Der Lehrgang geht über 3 Abende, am 31.03.11 + 07.04.11 + 14.04.11 jeweils um 19:00 Uhr und wird zum Selbstkostenbeitrag angeboten.
Amtsfeuerwehr: An Stelle des Amtswehrfestes 2011 wird ein Amtskommers ausgerichtet. Dieser findet am 04.06.11 in Steinhorst statt.
Kirche: Die Kirche im Dorfe fand bei uns am 20.02.11 statt.
Diamantene Hochzeiten: Anni und Erhard Harder feierten am 02.02.2011 und Ilse und Hugo Klockmann am 09.03.2011 ihre diamantene Hochzeit.
Schließanlage: Die Planungen für die Schließanlage laufen.
Winter: Das neue Schneeräumschild hat den ersten Schneeeinsatz erfolgreich hinter sich gebracht.
Ritzerauer See: Die Zufahrtsperre muss repariert werden. Außerdem muss auch im Winter von Zeit zu Zeit für Sauberkeit gesorgt werden.
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12
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Verschiedenes
Bürgermeister Holz wird beauftragt, alle Schritte, die zur Vorbereitung eines Beschlusses der Gemeindevertretung über die Vergabe einer Photovoltaikanlage noch im 1. Halbjahr 2011 erforderlich sind, zu veranlassen.
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Bürgermeister |
Protokollführer |