Sitzung vom 18.03.2011

Beginn

20.10 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

22.15 Uhr

Mitgliederzahl

5

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
Fehlt entschuldigt
  1. GV Büßinger, Richard
Fehlt entschuldigt
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
Protokoll
  1. GV Nupnau, Thorsten
Um 20.00 Uhr zurückgetreten
  1. GV Schröfl, Michael
 
  1. GV Harder, Christian
Fehlt entschuldigt
b) Nicht stimmberechtigt
Herr Stolzenberg Zu TOP 6
Dr. Oliver Gießler Zu TOP 8

 

Tagesordnung
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2010
  3. Einwohnerfragestunde
  4. Vereidigung des Wehrführers
  5. Nicht öffentlich – Grundstücksangelegenheiten
  6. B-Plan 3 am Teich
  7. Straßenbeleuchtung
  8. Domainvertrag @ritzerau.de
  9. Berichte aus den Ausschüssen
  10. Bericht des Bürgermeisters
  11. Verschiedenes

 

 

1

 

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

 

Er informiert darüber, das GV Thorsten Nupnau um 20.00 Uhr aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt aus der Gemeindevertretung bekanntgegeben hat.

 

Die Gemeindevertretung ist mit den 5 noch anwesenden GV beschlussfähig.

 

Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

5

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

2

 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2010

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.12.2010 ist allen Gemeindever­tretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

5

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

3

 

 

 

 

Einwohnerfragestunde

Keine Meldungen.

 

4

 

Vereidigung des Wehrführers

 

Auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr am 28.01.2011 wurde turnusgemäß die Wahl des Gemeindewehrführers durchgeführt.

Ein Wahlvorschlag war fristgerecht beim Bürgermeister eingegangen, zur Wahl stand der amtierende Wehrführer Reiner Klockmann.

Die Versammlung war beschlussfähig und die Auszählung der Stimmen ergab

15 x Ja,  1 x Nein  und keine Enthaltungen.

 

Der Wahlvorstand der Feuerwehr stellte fest, dass Reiner Klockmann zum Gemeindewehrführer gewählt wurde.

 

Die Wahl bedarf gemäß § 11 Abs. 3 Brandschutzgesetz (BrSchG) vom 10. Februar 1996 der Zustimmung des Trägers der Feuerwehr.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Wahl des Herrn Reiner Klockmann zum Gemeindewehrführer zur Kenntnis, gleichzeitig wird der Wahl gemäß Brandschutzgesetz zugestimmt.

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Der Gewählte wird zum Ehrenbeamten ernannt. Die Ernennungsurkunde wird vom Bürgermeister verbunden mit den Glückwünschen der Gemeinde Ritzerau ausgehändigt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

5

Dafür

0

Dagegen

0

Stimmenthaltung

 

 

 

5

 

Nicht öffentlich – Grundstücksangelegenheiten

 

 

6

 

 

B-Plan 3 am Teich

 

Herr Stolzenberg erläutert die als Tischvorlage vorgelegten Anregungen und die daraufhin erarbeiteten Abwägungsempfehlungen.

 

Beschluss:

 

  1. Die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 3 abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit der Anlage „Abwägungsempfehlung“ des Planungsbüros Stolzenberg vom 18.03.2011 geprüft.

 

  1. Der Entwurf des B-Planes Nr. 3 für das Gebiet

 

Südwestlich der Straße Am Teich, nördlich Lenz

 

und die Begründung werden mit folgenden Änderungen gebilligt:

Zu Nr. 2.: Die Grünfläche zwischen den Grundstücken 1 und 2 soll als Ausgleichsfläche mit Oberflächenentwässerungsfunktion vorgesehen werden.

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

 

Bemerkung:

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

5

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen
 

7

 

Straßenbeleuchtung

 

Da es zukünftig keine HQL-Leuchten mehr geben wird, sollen 3 Induktionsleuchten getestet werden.

 

 

8

 

Domainvertrag @ritzerau.de

Dr. Oliver Giessler erläutert den Vertrag zwischen der Gemeinde und Thomas Mondry.

Das Verhältnis zwischen der Gemeinde und den Accountnehmern wird in gesonderten Einzelverträgen geregelt, die sicherstellen, dass die Gemeinde von Schadenersatzforderungen seitens der Accountnehmer freigestellt werden.

Der Vertrag mit Thomas Mondry kann als Ergebnis dieser Erläuterungen geschlossen werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

5

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

Der Text der Einzelverträge soll nach Erstellung wegen Eilbedürftigkeit im schriftlichen Verfahren abgestimmt werden.

 

 

9

 

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Durch die Breitbandkabelverlegung hat es auch in Nusse einen Schaden gegeben.

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Wasserverband:

Zurzeit wird ein Wasserkataster erstellt.

 

 

 

11

 

Bericht des Bürgermeisters

 

Breitbandversorgung:

Die VSG hat für den Beginn der Anschlussarbeiten in Ritzerau den Mai mündlich bestätigt. Einige Abstimmungsgespräche werden in Kürze folgen.

 

Rotes Kreuz:

Das Rote Kreuz wird seine nächste Hauptversammlung bei uns in Ritzerau ausrichten, allerdings ist dieses erst am letzten Montag im Februar 2012.

 

Rotes Kreuz:

Die Freiwillige Feuerwehr Ritzerau hat für die Feuerwehrkameraden einen Erste-Hilfe Lehrgang organisiert. Hierzu sind auch „Nicht-Feuerwehrleute“ aus Ritzerau herzlich eingeladen. Bei Interesse bitte unseren Wehrführer, Reiner Klockmann, ansprechen (Tel. 1246). Die Teilnehmerzahl ist allerdings begrenzt.

 

Der Lehrgang geht über 3 Abende, am 31.03.11 +  07.04.11 +  14.04.11 jeweils um 19:00 Uhr und wird zum Selbstkostenbeitrag angeboten.

 

Amtsfeuerwehr:

An Stelle des Amtswehrfestes 2011 wird ein Amtskommers ausgerichtet. Dieser findet am 04.06.11 in Steinhorst statt.

 

Kirche:

Die Kirche im Dorfe fand bei uns am 20.02.11 statt.

 

Diamantene Hochzeiten:

Anni und Erhard Harder feierten am 02.02.2011 und Ilse und Hugo Klockmann am 09.03.2011 ihre diamantene Hochzeit.

 

Schließanlage:

Die Planungen für die Schließanlage laufen.

 

Winter:

Das neue Schneeräumschild hat den ersten Schneeeinsatz erfolgreich hinter sich gebracht.

 

Ritzerauer See:

Die Zufahrtsperre muss repariert werden. Außerdem muss auch im Winter von Zeit zu Zeit für Sauberkeit gesorgt werden.

 

 

12

 

 

Verschiedenes

 

Bürgermeister Holz wird beauftragt, alle Schritte, die zur Vorbereitung eines Beschlusses der Gemeindevertretung über die Vergabe einer Photovoltaikanlage noch im 1. Halbjahr 2011 erforderlich sind, zu veranlassen.

 

 

 

   

Bürgermeister

Protokollführer