Sitzung vom 18.05.2011

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

21.00 Uhr

Mitgliederzahl

8

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
 
  1. GV Groth, Hermann
 
  1. GV Liebnow, Ute
 
  1. GV Strieder, Thomas
 
  1. GV Büßinger, Richard
 
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
fehlt entschuldigt
  1. GV Harder, Christian
 
  1. GV Schröfl, Michael
(verlässt nach TOP 3 die Sitzung)
  1. Nicht besetzt
 
b) Nicht stimmberechtigt
Herr Timo Steffen – Kämmerei Amt-Sandesneben-Nusse Zu TOP 4 + 5 / Protokoll
   

 

Tagesordnung
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.03.2011
  3. Einwohnerfragestunde
  4. 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011
  5. Auftragsvergabe PV Anlage
  6. Berichte aus den Ausschüssen
  7. Bericht des Bürgermeisters
  8. Verschiedenes

 

 

1

 

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Zu dieser Sitzung wurde einvernehmlich mit einer verkürzten Ladungsfrist einberufen

Die Gemeindevertretung ist mit den 8 anwesenden GV beschlussfähig.

Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

7

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

2

 

Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.03.2011

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.03.2011 ist allen Gemeindever­tretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

6

Dafür

   0

Dagegen

1

Stimmenthaltungen

 

 

3

 

 

 

 

Einwohnerfragestunde

Keine Meldungen.

 

4

 

1. Nachtragshaushaltssatzung 2011

 

1.Nachtragshaushaltssatzung

der Gemeinde Ritzerau für das Haushaltsjahr 2011

Aufgrund des § 80 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung vom  18.05.2011 folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

 

                                                                                             und damit der Gesamtbetrag des                                                                                   Haus-

haltsplanes einschl. der Nachträge

erhöht um       vermindert           gegenüber bisher   nunmehr festgesetzt

EUR             um EUR                 EUR                     auf  EUR

 

  1. im Verwaltungshaushalt

die Einnahmen                    19.000 EUR                             216.500 EUR       235.500 EUR

die Ausgaben                      19.000 EUR                             216.500 EUR       235.500 EUR

 

im Vermögenshaushalt

die Einnahmen                     70.000 EUR                               7.000 EUR        77.000 EUR

die Ausgaben                       70.000 EUR                               7.000 EUR         77.000 EUR

 

6

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

5

 

Auftragsvergabe PV Anlage

 

Es sind 5 Angebote von drei angeschriebenen Firmen eingegangen, eine Firma hat sich nicht zurückgemeldet

Die reinen Erstellungskosten liegen zwischen 61.264€ und 70.000€ bei allerdings sehr unterschiedlichen Anlagenkenndaten und Anlagenerträgen.

Abzüglich der Verwaltungs- und Versicherungskosten liegen die überschlägigen Erträge zwischen 5.146 € und 6.877 € pro Jahr

Nach Abwägung der Vor- und Nachteile der verschiedenen Angebote wurde folgendes beschlossen.

Der Auftrag wird vergeben an Firma Ehlers aus Schönberg zu  70.000 € zuzüglich Mehrwertsteuer. Darüber hinaus soll eine Anzeigetafel für 2.000 € zusätzlich erworben werden. Voraussetzung ist die Inbetriebnahme und Einspeisung vor dem 1. Juli 2011

6

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

6

 

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Keine neuen Informationen

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Informationen.

 

Wasserverband:

Keine neuen Informationen.

 

 

 

7

 

 

Bericht des Bürgermeisters

 

Breitbandversorgung:

Es hat die Auftaktbaubesprechung bei der VSG in Nusse stattgefunden.

Die Arbeiten sind vergeben, einen verbindlichen Terminplan gibt es noch nicht.

 

 

Rotes Kreuz:

Die Freiwillige Feuerwehr Ritzerau hatte für die Feuerwehrkameraden einen Erste-Hilfe Lehrgang organisiert. Hierzu waren auch „Nicht-Feuerwehrleute“ aus Ritzerau herzlich eingeladen. Frau Päpke hat diesen Lehrgang in kleiner Runde in der Schule Nusse durchgeführt.

 

 

Jugendfeuerwehr:

Die Jugendfeuerwehr Nusse hat den Floriansmarsch ausgerichtet, hierbei wurden Sie durch Ritzerauer Feuerwehrleute und Privatpersonen tatkräftig unterstützt

 

 

Ritzerauer See:

Die Einstieghilfe ist defekt und muss repariert werden.

 

 

8

 

 

Verschiedenes

Die öffentliche Auslegung des 3.B-Planes wird erst am 28.06.2011 abgeschlossen sein. Ein Satzungsbeschluss der Gemeinde kann erst danach erfolgen, daher wird die nächste Sitzung der Gemeindevertretung auf den 30.06.2011verschoben.

 

   

Bürgermeister

Protokollführer