| Beginn |
20.00 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
| Ende |
21.15 Uhr |
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Mitgliederzahl |
8 |
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Anwesend |
Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
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Fehlt entschuldigt |
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Fehlt entschuldigt |
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Protokoll |
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| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Tagesordnung |
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind. Die Gemeindevertretung ist mit den 6 anwesenden GV beschlussfähig. Änderungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Abstimmungsergebnis:
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2 |
Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.06.2011 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 30.06.2011 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
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3
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Einwohnerfragestunde Keine Meldungen.
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4
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Nicht öffentlich – Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil – Bekanntgabe des Beschlusses
Die Gemeinde hat die Fläche südlich des Bauplatzes in der Hermannstraße von Astrid Koop erworben.
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5
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Bebauungsplan 4 Hohlweg
Bei der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeine Ritzerau wurde die Fläche im Hohlweg für die Wohnbebauung ausgewählt. Der Eigentümer beabsichtigt jetzt hier zu bauen. Ein B-Plan in der Art des B-Planes 3 ist wünschenswert.
Aufstellungsbeschluss Für das Gebiet: westlich der Straße Hohlweg (siehe Übersichtsplan) wird ein B-Plan aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
1. Schaffung eines Baugrundstückes für den örtlichen Bedarf
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird das Planungsbüro Stolzenberg in Lübeck beauftragt. Sämtliche Kosten, die durch die durch die Aufstellung des Bebauungsplanes entstehen, sollen vom begünstigten Grundstückseigentümer getragen werden. Dazu ist eine Kostenübernahmeerklärung des Grundstückseigentümers einzuholen
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll durch Aushang erfolgen.
Übersichtsplan Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Ritzerau Gebiet: Westlich der Straße „Hohlweg“ ohne Maßstab
Abstimmungsergebnis:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine/folgende Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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6
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Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Ein dreister, gefährlicher Diebstahl sorgt für Aufregung, am 19.09. wurden um die Mittagszeit zwei Abdeckungen von Straßeneinläufen gestohlen. Das gleiche passierte auch in der Gemeinde Poggensee. Der „Bürgermeisterkanal“ im Lenz wurde noch nicht repariert.
Finanzausschuss: Keine neuen Informationen.
Kindertagesstättenbeirat: Der Bürgermeister übergibt die neuesten Kinderzahlen für die Kitaumlagenberechnung 2011. Richard Büßinger informiert über die aktuelle personelle Entwicklung in den Kindertagesstätten.
Bau- und Wegeausschuss: Bei einer Begehung im Ort wurden einige Bürger angesprochen, besser auf den sicheren Zustand der Bürgersteige vor ihrem Grundstück zu achten. Die Erdarbeiten für die Breitbandversorgung sind bis auf das Aufstellen des Verteilerschrankes im Lenz abgeschlossen, eine Bauabnahme der Erdarbeiten wurde kurzfristig auf Dienstag den 27.09.11 um 17:30 Uhr festgesetzt.
Wasserverband: Keine neuen Informationen.
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7
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Bericht des Bürgermeisters
Breitbandversorgung: Die Kabel sind im Ort verlegt, die Hausanschlüsse werden zurzeit fertiggestellt.
Geschwindigkeitsmessung: Vom 31.08.11 bis zum 07.09.11 war eine Geschwindigkeitsmesstafel in der Dorfstraße Richtung Duvensee, Messrichtung Duvensee installiert. Eine Häufigkeitsauswertung ergab eine Geschwindigkeitsübertretung von mehr als 10 Km/h bei 9,5% der Messungen
Fahrradwegbeschilderung: Die Firma Kartenwerk ist beauftragt für unsere Region ein Kartenwerk für die Fahrradwege zu erstellen. Es werden noch Helfer für diese Vorhaben gesucht.
Hermannstraße: Der Kaufvertrag über den Streifen von Harder an der Hermannstraße ist vorbereitet.
B-Plan 3: Die Erschließungsplanung für den B-Plan 3 hat sich verzögert, da dem Bürgermeister der Vertrag mit Katja Reese bis heute nicht vorlag.
Auf Nachfrage ist heute eine Kopie des Bodengutachens eingetroffen.
PV-Anlage: Heute war ein schöner Tag, ca. 110 Kwh wurden geerntet! Die PV-Anlage ist in Betrieb, die Anzeige seit zwei Tagen auch. Bisher wurden fast 7000 Kwh Solarstrom aus unserer Anlage in das öffentliche Netz eingespeist.
Straßenbeleuchtung: Im Lenz sind zur Probe zwei Straßenleuchten mit langlebigen und energiesparenden Leuchtmitteln ausgerüstet worden. Vor Lenz 21 wurde ein Leuchtmittel mit 35W und vor Lenz 23 wurde eines mit 23W eingesetzt. Verbrauchte Leuchtmittel werden durch neue 35W Induktionsleuchtmittel ersetzt.
Ritzerauer See: Die Badesaison ist beendet, die Toilette wird abgeholt.
Teilfortschreibung Regionalplan: Das Innenministerium hat den Entwurf der Teilfortschreibung des Regionalplanes herausgegeben. Hier wurden mehr Flächen für die Nutzung von Windenergie angekündigt. In und um Ritzerau können keine Flächen ausgewiesen werden.
Tag der offenen Tür und Herbstfest: Am 18.09.11 fand hier im Haus und davor ein Tag der offenen Tür der Feuerwehr und das Herbstfest statt.
Stromliefervertrag: Ritzerau hat einen Stromliefervertrag mit den Vereinigten Stadtwerken abgeschlossen. Dieses ist ein Sondertarif, den die VSG mit dem Amt ausgehandelt hat. Der Strompreis ist in diesem Vertrag wesentlich günstiger als der jetzt zu zahlende Preis.
Gewässerunterhaltungsverband Steinau-Nusse Der Abfluss des Ritzerauer Sees ist verstopft, so dass durch den Rückstau anliegende Grundstücke unter Wasser stehen. Er wird jetzt neu ausgebaggert.
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8
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Verschiedenes Keine Wortmeldungen
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Gerd Holz |
Wolfgang Dunst-Röper |
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Bürgermeister |
Protokollführer |