Sitzung vom 16.08.2013

20.00 Uhr

0

21.35 Uhr

9

Anwesend

Bemerkung

1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)

1. GV Groth, Hermann

1. GV Liebnow, Ute

1. GV Büßinger, Richard

1. GV Dunst-Röper, Wolfgang

1. GV Harder, Christian

1. GV Schröfl, Michael

1. GV Giessler, Dr. Oliver

1. GV Jacobsen, Tim

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2013
4. Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahlen vom 26.05.2013
5. Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin
6. B-Plan 3 Stand der Arbeiten
7. Einwohnerfragestunde
8. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Gemeindevertreters
9. Wahl der Mitglieder des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 22.09.2013

Der Tagesordnungspunkt 10 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

10. Grundstücksangelegenheiten

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

11. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

12. Berichte aus den Ausschüssen
13. Bericht des Bürgermeisters
14. Verschiedenes

Ergebnis der Abstimmung:

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2013 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

Der Wahlprüfungsausschuss hat auf seiner Sitzung am 06.08.2013 die vom Wahlverstand anlässlich der Gemeindewahl am 26.05.2013 gefertigte Niederschrift einschließlich der Anlagen geprüft.Es ergaben sich keine Beanstandungen.

Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Gemeindewahlen vom 26.05.2013.

Ergebnis der Abstimmung:

Auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 21.08.2013 wurde die Gemeindevertreterin Ute Liebnow in Abwesenheit einstimmig zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.Der Bürgermeister händigt GV Ute Liebnow die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt sie in ihr Amt ein.

Bürgermeister Holz bedankt sich bei dem ausgeschiedenen Gemeindevertreter Thomas Strieder für die 15-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindevertretung.Für die erfolgreiche Mitarbeit zum Wohle der Gemeinde überreicht Gerd Holz ihm eine Urkunde und einen Präsentkorb.

Die Gemeindevertretung berät über die Berufung der Mitglieder und Stellvertreter für den Wahlvorstand für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung schlägt folgende Mitglieder für den Wahlvorstand vor:

1.  Wahlvorsteher         Gerd Holz                            Lenz 21
2. 1.Stellvertreter          Hermann Groth                   Mühlenweg 2
3. 2.Stellvertreterin       Ute Liebnow                        Hohlweg 4
4. Schriftführer              Wolfgang Dunst-Röper       Hohlweg 10
5. Stellv. Schriftführer   Richard Büßinger                Hohlweg 8
6. Beisitzer                    Christian Harder                 Hermannstraße
7. Beisitzer                    Michael Schröfl                   Am Teich 2
8. Beisitzer                    Dr. Oliver Giessler              Dorfstraße 26
9. Beisitzer                    Chris Otte                           Lenz 33

Ergebnis der Abstimmung:

Die Baugrundstücke an der Straße am Teich sind inzwischen erschlossen, die Grundstücke können jetzt bebaut werden.Die Pflasterung und der Weg, der an den Grundstücken vorbeiführt, werden nach Fertigstellung der ersten Häuser abgeschlossen.

Auf Nachfrage wird erklärt, dass das Thema Verkehrsberuhigung in der nächsten Gemeinderatssitzung wieder aufgegriffen wird.

Die Beschlüsse zu TOP 10 werden bekanntgegeben.Die Gemeinde ist zurzeit an einem Verkauf des Grundstücks nicht interessiert, sondern zieht eine Fortsetzung des Pachtvertrages vor.

Abwasserausschuss:

Der Abwasserausschuss hat noch nicht getagt.

Finanzausschuss:

Keine neuen Informationen.

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

Bau- und Wegeausschuss:

Es wird eine Begehung der Gemeinde am 21. August um 18:00 Uhr stattfinden.

Themen: Straßen, Fußwege, Verkehrsberuhigung

Wasserverband:

Keine neuen Informationen.

Dorfabend

Der Dorfabend am Teich am 10.08.2013 war wieder ein schönes Fest mit netten Gästen.

Gemeinde Nusse

Der neue Bürgermeister Lars Wunsch aus Nusse hatte am 27.Juli die benachbarten Gemeinden zum Bürgermeisterbrunch eingeladen.

Das Ergebnis dieser Zusammenkunft:

Die Zusammenarbeit der Gemeinden wird sich verbessern.

Amtsausschuss

Der Amtsausschuss hat sich am 06.08.2013 neu konstituiert.

Homepage

Die Ritzerauer Homepage ist gestartet und wird betreut durch Dr. Oliver Giessler und Bürgermeister Gerd Holz.

Seefest der Angler

Dieses Jahr war Ritzerau wieder auf dem Seefest der Angler vertreten.

Landesstraßen

Nach den Protesten gegen die schlechten Landesstraßen organisiert durch die Gemeinden Duvensee, Klinkrade und Kühsen zeigen die Landespolitiker jetzt Gesprächsbereitschaft.

Fahrradweg

Nach berechtigten Protesten einiger Fahrradfahrer hat die Forst das letzte Teilstück des Fahrradweges zwischen Ritzerau und Duvensee befestigt und im gleichen Zuge auch die Schlaglöcher zum Forstgehöft verschlossen. Die Gemeinde Ritzerau hat die Kosten für das Wegematerial übernommen.

Keine Meldungen.

Bürgermeister

Protokollführer