Beginn |
20.00 Uhr |
Unterbrechungen |
0 |
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Ende |
21.35 Uhr |
Mitgliederzahl |
9 |
Anwesend |
Bemerkung |
a) Stimmberechtigt | |
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Protokoll |
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Fehlt entschuldigt |
b) Nicht stimmberechtigt | |
Thomas Strieder | |
Tagesordnung | ||||||||
Der Tagesordnungspunkt 10 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten 10. Grundstücksangelegenheiten Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit 11. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der BeschlussfähigkeitBürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
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2 | Beratung und Beschlussfassung von Tageordnungspunkten unter Ausschluss der ÖffentlichkeitBürgermeister Holz beantragt für den Tagesordnungspunkt 10 die nichtöffentliche Beratung.
Ergebnis der Abstimmung:
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3 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2013
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2013 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt. Ergebnis der Abstimmung:
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4 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahlen vom 26.05.2013
Der Wahlprüfungsausschuss hat auf seiner Sitzung am 06.08.2013 die vom Wahlverstand anlässlich der Gemeindewahl am 26.05.2013 gefertigte Niederschrift einschließlich der Anlagen geprüft.Es ergaben sich keine Beanstandungen. Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Gemeindewahlen vom 26.05.2013.
Ergebnis der Abstimmung:
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5 | Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin
Auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 21.08.2013 wurde die Gemeindevertreterin Ute Liebnow in Abwesenheit einstimmig zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.Der Bürgermeister händigt GV Ute Liebnow die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt sie in ihr Amt ein.
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6 | Verabschiedung eines ausgeschiedenen Gemeindevertreters
Bürgermeister Holz bedankt sich bei dem ausgeschiedenen Gemeindevertreter Thomas Strieder für die 15-jährige ehrenamtliche Tätigkeit in der Gemeindevertretung.Für die erfolgreiche Mitarbeit zum Wohle der Gemeinde überreicht Gerd Holz ihm eine Urkunde und einen Präsentkorb.
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7 | Wahl der Mitglieder des Wahlvorstandes für die Bundestagswahl am 22.09.2013
Die Gemeindevertretung berät über die Berufung der Mitglieder und Stellvertreter für den Wahlvorstand für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung schlägt folgende Mitglieder für den Wahlvorstand vor:
Ergebnis der Abstimmung:
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8 | B-Plan 3 Stand der Arbeiten
Die Baugrundstücke an der Straße am Teich sind inzwischen erschlossen, die Grundstücke können jetzt bebaut werden.Die Pflasterung und der Weg, der an den Grundstücken vorbeiführt, werden nach Fertigstellung der ersten Häuser abgeschlossen.
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9 | Einwohnerfragestunde
Auf Nachfrage wird erklärt, dass das Thema Verkehrsberuhigung in der nächsten Gemeinderatssitzung wieder aufgegriffen wird.
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10 | Nicht öffentlichGrundstücksangelegenheiten | |||||||
11 | Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Die Beschlüsse zu TOP 10 werden bekanntgegeben.Die Gemeinde ist zurzeit an einem Verkauf des Grundstücks nicht interessiert, sondern zieht eine Fortsetzung des Pachtvertrages vor.
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12 | Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Der Abwasserausschuss hat noch nicht getagt. Finanzausschuss: Keine neuen Informationen.
Kindertagesstättenbeirat: Keine neuen Informationen.
Bau- und Wegeausschuss: Es wird eine Begehung der Gemeinde am 21. August um 18:00 Uhr stattfinden. Themen: Straßen, Fußwege, Verkehrsberuhigung
Wasserverband: Keine neuen Informationen.
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13 | Bericht des Bürgermeisters
Dorfabend Der Dorfabend am Teich am 10.08.2013 war wieder ein schönes Fest mit netten Gästen.
Gemeinde Nusse Der neue Bürgermeister Lars Wunsch aus Nusse hatte am 27.Juli die benachbarten Gemeinden zum Bürgermeisterbrunch eingeladen. Das Ergebnis dieser Zusammenkunft: Die Zusammenarbeit der Gemeinden wird sich verbessern.
Amtsausschuss Der Amtsausschuss hat sich am 06.08.2013 neu konstituiert.
Homepage Die Ritzerauer Homepage ist gestartet und wird betreut durch Dr. Oliver Giessler und Bürgermeister Gerd Holz.
Seefest der Angler Dieses Jahr war Ritzerau wieder auf dem Seefest der Angler vertreten.
Landesstraßen Nach den Protesten gegen die schlechten Landesstraßen organisiert durch die Gemeinden Duvensee, Klinkrade und Kühsen zeigen die Landespolitiker jetzt Gesprächsbereitschaft.
Fahrradweg Nach berechtigten Protesten einiger Fahrradfahrer hat die Forst das letzte Teilstück des Fahrradweges zwischen Ritzerau und Duvensee befestigt und im gleichen Zuge auch die Schlaglöcher zum Forstgehöft verschlossen. Die Gemeinde Ritzerau hat die Kosten für das Wegematerial übernommen.
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14 | Verschiedenes
Keine Meldungen. |
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Bürgermeister |
Protokollführer |