Sitzung vom 21.06.2013

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

20:40 Uhr

Mitgliederzahl

9

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
  1. GV Groth, Hermann
  1. GV Liebnow, Ute
fehlt entschuldigt
  1. GV Büßinger, Richard
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
  1. GV Harder, Christian
  1. GV Schröfl, Michael
  1. GV Giessler, Dr. Oliver
  1. GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt
10. VfA Heitmann
11. Protokollführerin Brückmann

 

Tagesordnung
  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist
  2. Bestimmung des Protokollführers/der Protokollführerin
  3. Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung
  5. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister)
  6. Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt
  7. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO
  8. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters)

a) 1. Stellvertretende oder

1. Stellvertretender

b) 2. Stellvertretende oder

2. Stellvertretender

  1. Wahlprüfungsausschuss gemäß § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz

a) Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder  

b) Wahl der Ausschussmitglieder

  1. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

  1. Wahl der Ausschussvorsitzenden

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

12. Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

13. Wahl der/des  Stellvertretenden des/r Bürgermeister/s/in im  Amtsausschuss

1. Stellvertreter/in

2. Stellvertreter/in

14. Wahl des/der weiteren Vertreter/s/in für die Verbandsversammlung Wasserversorgung Sandesneben

15. Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung  Wasserversorgung Sandesneben

16. Vorschlag des Mitgliedes für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

17. Vorschlag für 2 Stellvertretende des Mitgliedes für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

18. Wahl des Mitgliedes und der Stellvertretung für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee

 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eigeladen worden ist

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Ge­meindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Auf der Tagesordnung fehlen folgende Tagesordnungspunkte

–       Wahl eines Redakteurs für die neue Hompage

–       Einwohnerfragestunde

–       Wahl eines Reservekandidaten/tin für die Wahl zum Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018

Die Tagesordnung wird erweitert, diese drei Punkte werden unter 19 bis 21 aufgenommen

2 Bestimmung des Protokollführers / der Protokollführerin

Zum Protokollführer wird GV Wolfgang Dunst-Röper bestimmt. Die Niederschrift der konstituierenden Sitzung fertigt die VfA Brückmann an.

3 Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz stellt fest, dass die neugewählten Gemeindevertreter/innen fast vollständig anwesend sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

GV Ute Liebnow fehlt entschuldigt, die Verpflichtung wird auf der nächsten Sitzung nachgeholt

 

4 Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung

Es wird festgestellt, dass GV Richard Büßinger das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. GV Richard Büßinger übernimmt sodann zur Wahl des Vor­sitzenden die Verhandlungsleitung.

 

5  Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister)

Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bür­germeister) wird Herr Gerd Holz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

Gerd Holz erhält 8 x Ja-Stimmen.

 

6 Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt

Das älteste Mitglied, GV Richard Büßinger händigt Herrn Gerd Holz die Er­nennungsurkunde aus, vereidigt und verpflichtet ihn nach § 33 Abs. 5 GO und führt ihn in sein Amt ein.

 

7 Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO

Die Gemeindevertreter werden vom Vorsitzenden durch Handschlag auf die gewissen­hafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeiten eingeführt.

 

8a Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeistersa)   

1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretende

Zur Wahl der/des 1. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Hermann Groth vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

GV Hermann Groth erhält 8 Ja-Stimmen

Ernennung und Vereidigung des/der 1. stellv. Bürgermeisters/in

Der Vorsitzende händigt GV Hermann Groth die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.

 

8b b)    2. Stellvertretende der/des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/in)

Zur Wahl der/des 2. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

GV Ute Liebnow erhält 8 Ja-Stimmen

Ernennung und Vereidigung des/der 2. stellv. Bürgermeisters/in

Die Ernennung und Vereidigung von GV Ute Liebnow zum 2 stellv. Bürgermeisters wird auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung nachgeholt.

9a Wahl des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und KreiswahlgesetzBeschluss über die Anzahl der Mitgliedera)    Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder

Die Gemeindevertretung beschließt, 3 Ausschussmitglieder in den Wahlprüfungsaus­schuss zu wählen.

Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

 

9b b)    Wahl der Ausschussmitglieder

Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Wahlprüfungsausschuss vorge­schlagen:

Hermann Groth

Ute Liebnow

Richard Büßinger

 

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

 10 Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der ständigen Ausschüssea) Finanzausschuss (3 Mitglieder)Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Finanzausschuss vorgeschlagen:

Hermann Groth

Ute Liebnow

Wolfgang Dunst-Röper

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis:  8 Ja-Stimmen

Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Finanzausschuss vorgeschlagen:

Dr. Oliver Giessler

Michael Schröfl

 

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis:  8 Ja-Stimmen

 

b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)

Es werden folgende Gemeindevertreter und Bürger für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:

Richard Büßinger (Vorsitzender)

Christian Harder

Tim Jacobsen

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis:  8 Ja-Stimmen

Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:

Michael Schröfl

Ute Liebnow

 

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis:  8 Ja-Stimmen

 

11 Wahl der Ausschussvorsitzendena)    Finanzausschussb)    Bau- und Wegeausschuss

a)    Zum Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

b)    Zum Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird GV Richard Büssinger vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

12 Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzendena)    Finanzausschussb)    Bau- und Wegeausschuss

a)    Zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Wolfgang Dunst-Röper vorgeschlagen. Zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

b)    Zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird GV Michael Schröfl vorgeschlagen. Zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden für den Bau- und Wegeausschuss wird Tim Jacobsen vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

13 Wahl der/des Stellvertretenden des/r Bürgermeister/s/in im Amtsausschuss

Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird GV Hermann Groth

vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

14 Wahl des/der weiteren Vertreter/s/in für die Verbandsversammlung Wasserversorgung Sandesneben

Zum weiteren Vertreter für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird

GV Michael Schröfl vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

15 Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung „Wasserversorgung Sandesneben“

Zum Stellvertretenden des weiteren Vertreters für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

16 Vorschlag zur Wahl der 2 Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse

Als Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden Bürgermeister Gerd Holz und GV Christian Harder vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

17 Vorschlag für 2 Stellvertretende der Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse

Als stellvertretende Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden GV Hermann Groth und GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

 

18 Wahl des Mitgliedes und der Stellvertretung  für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee

Als Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee wird

GV Richard Büssinger vorgeschlagen.

Als stellv. Mitglied für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

19 Wahl eines Redakteurs für die Homepage der Gemeinde Ritzerau

Als Redakteur für die Homepage der Gemeinde Ritzerau wird

GV Dr. Oliver Giessler vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen

 

20  Einwohnerfragestunde Die Einwohnerfragestunde wird durchgeführt.
21  Wahl einer/s Reservekandidaten/tin für die Wahl zum Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018Dem Bürgermeister liegt ein Vorschlag für das Schöffenamt vor

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung schlägt Frau Ute Liebnow als Reservekandidatin für das Schöffenamt für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 vor.

Ergebnis der Abstimmung:

 

8

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

Bürgermeister

Protokollführer