Sitzung vom 21.06.2013

Beginn	20.00 Uhr		Unterbrechungen	0
Ende	20:40 Uhr		Mitgliederzahl	9

Anwesend	Bemerkung
a) Stimmberechtigt
Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
GV Groth, Hermann
GV Liebnow, Ute	fehlt entschuldigt
GV Büßinger, Richard
GV Dunst-Röper, Wolfgang
GV Harder, Christian
GV Schröfl, Michael
GV Giessler, Dr. Oliver
GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt
10. VfA Heitmann
11. Protokollführerin Brückmann

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist
Bestimmung des Protokollführers/der Protokollführerin
Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister)
Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt
Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO
Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters)

a) 1. Stellvertretende oder

1. Stellvertretender

b) 2. Stellvertretende oder

2. Stellvertretender

Wahlprüfungsausschuss gemäß § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz

a) Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder

b) Wahl der Ausschussmitglieder

Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

Wahl der Ausschussvorsitzenden

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

12. Wahl der Stellvertretenden der Ausschussvorsitzenden

a) Finanzausschuss

b) Bau- und Wegeausschuss

13. Wahl der/des Stellvertretenden des/r Bürgermeister/s/in im Amtsausschuss

1. Stellvertreter/in

2. Stellvertreter/in

14. Wahl des/der weiteren Vertreter/s/in für die Verbandsversammlung Wasserversorgung Sandesneben

15. Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung Wasserversorgung Sandesneben

16. Vorschlag des Mitgliedes für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

17. Vorschlag für 2 Stellvertretende des Mitgliedes für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

18. Wahl des Mitgliedes und der Stellvertretung für den Beirat der Kindertagesstätte Duvensee

Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eigeladen worden ist

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind.

Auf der Tagesordnung fehlen folgende Tagesordnungspunkte

– Wahl eines Redakteurs für die neue Hompage

– Einwohnerfragestunde

– Wahl eines Reservekandidaten/tin für die Wahl zum Schöffen für die Geschäftsjahre 2014-2018

Die Tagesordnung wird erweitert, diese drei Punkte werden unter 19 bis 21 aufgenommen

Bestimmung des Protokollführers / der Protokollführerin

Zum Protokollführer wird GV Wolfgang Dunst-Röper bestimmt. Die Niederschrift der konstituierenden Sitzung fertigt die VfA Brückmann an.

Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz stellt fest, dass die neugewählten Gemeindevertreter/innen fast vollständig anwesend sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

GV Ute Liebnow fehlt entschuldigt, die Verpflichtung wird auf der nächsten Sitzung nachgeholt

Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung

Es wird festgestellt, dass GV Richard Büßinger das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. GV Richard Büßinger übernimmt sodann zur Wahl des Vorsitzenden die Verhandlungsleitung.

Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister)

Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) wird Herr Gerd Holz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

Gerd Holz erhält 8 x Ja-Stimmen.

Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt

Das älteste Mitglied, GV Richard Büßinger händigt Herrn Gerd Holz die Ernennungsurkunde aus, vereidigt und verpflichtet ihn nach § 33 Abs. 5 GO und führt ihn in sein Amt ein.

Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO

Die Gemeindevertreter werden vom Vorsitzenden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeiten eingeführt.

Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende der Bürgermeisterin oder des Bürgermeistersa)

1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretende

Zur Wahl der/des 1. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Hermann Groth vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

GV Hermann Groth erhält 8 Ja-Stimmen

Ernennung und Vereidigung des/der 1. stellv. Bürgermeisters/in

Der Vorsitzende händigt GV Hermann Groth die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.

b) 2. Stellvertretende der/des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/in)

Zur Wahl der/des 2. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

GV Ute Liebnow erhält 8 Ja-Stimmen

Ernennung und Vereidigung des/der 2. stellv. Bürgermeisters/in

Die Ernennung und Vereidigung von GV Ute Liebnow zum 2 stellv. Bürgermeisters wird auf der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung nachgeholt.

Wahl des Wahlprüfungsausschusses nach § 39 Gemeinde- und KreiswahlgesetzBeschluss über die Anzahl der Mitgliedera) Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder

Die Gemeindevertretung beschließt, 3 Ausschussmitglieder in den Wahlprüfungsausschuss zu wählen.

Abstimmungsergebnis: 8 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

b) Wahl der Ausschussmitglieder

Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Wahlprüfungsausschuss vorgeschlagen:

Hermann Groth

Ute Liebnow

Richard Büßinger

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der ständigen Ausschüssea) Finanzausschuss (3 Mitglieder)Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Finanzausschuss vorgeschlagen:

Hermann Groth

Ute Liebnow

Wolfgang Dunst-Röper

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Finanzausschuss vorgeschlagen:

Dr. Oliver Giessler

Michael Schröfl

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)

Es werden folgende Gemeindevertreter und Bürger für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:

Richard Büßinger (Vorsitzender)

Christian Harder

Tim Jacobsen

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

Es werden folgende Gemeindevertreter als stellv. Mitglieder für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:

Michael Schröfl

Ute Liebnow

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis: 8 Ja-Stimmen

Wahl der Ausschussvorsitzendena) Finanzausschussb) Bau- und Wegeausschuss

a) Zum Vorsitzenden für den Finanzausschuss wird GV Hermann Groth vorgeschlagen.