Sitzung vom 27.09.2013

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

21.05 Uhr

Mitgliederzahl

9

 

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt
  1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
  1. GV Groth, Hermann
  1. GV Liebnow, Ute
  1. GV Büßinger, Richard
  1. GV Dunst-Röper, Wolfgang
Protokoll
  1. GV Harder, Christian
Fehlt entschuldigt
  1. GV Schröfl, Michael
  1. GV Giessler, Dr. Oliver
Fehlt entschuldigt
  1. GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt
  
Tagesordnung
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
  3. Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.08.2013
  4. Pflege des Ritzerauer Sees, Mitarbeit der LAJU
  5. Verkehrsberuhigung
  6. Einwohnerfragestunde
  7. Berichte aus den Ausschüssen
  8. Bericht des Bürgermeisters
  9. Verschiedenes

 

 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. 
2 Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit 

Es wird kein Antrag auf den Ausschluss der Öffentlichkeit gestellt.

 

3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.08.2013 

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.08.2013 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

7

Dafür

   0

Dagegen

0

Stimmenthaltungen

 

 

4 Pflege des Ritzerauer Sees, Mitarbeit der LAJU 

Die Landjugendgruppe Nusse hat heute die Teilnahme an der Sitzung aus personellen Gründen abgesagt. Das Zusammentreffen soll nachgeholt werden und die Zusammenarbeit soll im nächsten Jahr starten.

 

Unabhängig davon muss die alte Badeinsel entfernt werden, da sie verrottet ist. Der Bürgermeister wird sich mit der Gemeinde Kühsen in Verbindung setzen, um zu erfahren, wie die Erfahrungen mit der dortigen Badeinsel sind (Kosten, jährliches an Land ziehen, Einlagerung).

 

Der Termin für die Entfernung der alten Badeinsel wird vom Bürgermeister noch bekanntgegeben. Hilfe aus der Bevölkerung wird dankbar angenommen.

 

5 Verkehrsberuhigung

Der Bau- und Wegeausschuss hat sich auf der Begehung am 21. August die Situation am Ortseingang Dorfstraße aus Richtung Duvensee angesehen und auch einen Platz für diese Maßnahme gefunden. Optisch würde ein weißes „Eingangstor“ eventuell mit unserem Wappen gut passen.

 

Auf der Suche nach einem zuständigen Mitarbeiter der Kreisverwaltung wurde der Bürgermeister von einem zum nächsten Zuständigen verwiesen, bis sich herausstellte, dass der wirklich Zuständige erst Montag wieder aus dem Urlaub zurück ist.

 

Die Klärung kann daher erst kommende Woche erfolgen.

 

Am Ortseingang aus Richtung Sirksfelde werden entsprechende Maßnahmen erst erfolgen, wenn der Wanderweg Richtung Hohlweg gebaut wird.

 

6 Einwohnerfragestunde

Auf Nachfrage wird erklärt, dass

  • der Müll am Schulwald inzwischen schon entfernt worden ist,
  • die Anregung, den Schulweg nach Nusse durch einen Fußgängerüberweg in Nusse sicherer zu gestalten, mit der Gemeindevertretung Nusse erörtert werden soll.

 

 7 Berichte aus den Ausschüssen 


Abwasserausschuss:

Am 03.09.13 hat sich der Abwasserausschuss 1 neu konstituiert.

 

Finanzausschuss:

Die nächste Sitzung des Finanzausschusses wird Ende November stattfinden.

 

Kindertagesstättenbeirat:

Keine neuen Informationen.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Am 21. August um 18:00 Uhr fand eine Begehung in der Gemeinde statt.

Themen: Straßen, Fußwege, Verkehrsberuhigung. Das Protokoll wird den Gemeindevertretern in Kürze übergeben.

 

Wasserverband:

Am 22.08. hat sich der Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben neu konstituiert.

Am 26.09. wurden Wasserleitungen in unserem Bereich gespült.

 

 8 Bericht des Bürgermeisters 


Straßenleuchte Dorfstraße.

Die Straßenleuchte vor Dorfstraße 11 wurde durch ein Fahrzeug beschädigt, der Unfallverursacher ist der Polizei bekannt. Gestern wurde die Gemeinde informiert.

Diese Leuchte und weitere Leuchten wurden instandgesetzt.

 

Straßenbeleuchtung II

Die Schildbeleuchtungen über dem Feuerwehrtor sind defekt, weitere Reparaturen lassen sich nicht mehr durchführen.

 

Straßenleuchten III

Für neue Straßenleuchten im B-Plan 3, im Hohlweg und in der Herrmannstraße sind Erdkabel mit verlegt worden.

 

Baumaßnahmen

Die Grundstücke im Hohlweg werden zurzeit erschlossen, die Arbeiten sind fast abgeschlossen. In der kommenden Woche wird die Straße wieder hergestellt.

Im gleichen Zuge werden andere Schadstellen an unseren Straßen repariert.

 

Hagenbek

Die Ritzerauer Kinderfestfrauen haben am 07.09. eine Ausfahrt in den Tierpark Hagenbek organisiert. Das Wetter und die Stimmung waren sehr gut.

 

Wahl zum deutschen Bundestag

Die Wahl zum deutschen Bundestag am 22.09. ist ohne Komplikationen abgelaufen.

Allerdings gab es im Wahllokal einen Unfall bei der Stimmabgabe. Wir bedauern diesen Zwischenfall und wünschen weiterhin gute Besserung.

 

Kreisstraßen

Am 04.09. wurden Straßen repariert. Bei den Bauarbeiten wurden die Straßen im Baubereich für den Verkehr gesperrt.

Diese Sperrung wurde nicht rechtzeitig und im vollen Umfang bekanntgegeben.

Viele Autofahrer hielten sich nicht an diese Sperrung und fuhren durch die Baustelle.

Ein Bauarbeiter wurde hierbei durch ein Fahrzeug verletzt.

Nach der Erneuerung der Decke auf der Kreisstraße Richtung Duvensee und um die Verkehrsinsel sind noch ein paar Punkte nachzuarbeiten. In der nächsten Woche soll es eine Begehung mit dem Kreis geben, um diese Mängel abzustellen.

 

Fahrradweg

Am 27.08. gab es eine Begehung des neuen Fahrradweges durch den Wald nach Duvensee. Anwesend waren Vertreter der Forst, des Kreises und der Gemeinden Duvensee und Ritzerau.

Der Fahrradweg ist jetzt störungsfrei zu befahren, die Forst wird den Weg in regelmäßigen Abständen prüfen und instandsetzen.

 

 9 Verschiedenes


GV Groth empfiehlt, dass am Ausgang des Mühlenweges ein Spiegel installiert werden soll. Hier soll zunächst ein Angebot eingeholt werden.

 

 

Bürgermeister

Protokollführer