| Beginn | 20.00 Uhr | Unterbrechungen | 0 | |
| Ende | 21.15 Uhr | Mitgliederzahl | 9 |
| Anwesend | Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
| 1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) | |
| 2. GV Groth, Hermann | |
| 3. GV Liebnow, Ute | |
| 4. GV Büßinger, Richard | |
| 5. GV Dunst-Röper, Wolfgang | Protokoll |
| 6. GV Harder, Christian | |
| 7. GV Schröfl, Michael | Fehlt entschuldigt |
| 8. GV Giessler, Dr. Oliver | |
| 9. GV Jacobsen, Tim | |
| b) Nicht stimmberechtigt | |
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| Tagesordnung | |||||||
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1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO 3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.04.2015 4. Winterdienst für Gemeindestraßen 5. Einwohnerfragestunde
Der Tagesordnungspunkt 6 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten 6. Grundstücksangelegenheiten
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit 7. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 8. Berichte aus den Ausschüssen 9. Bericht des Bürgermeisters 10. Verschiedenes
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
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2 |
Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit Es wird für den Tagesordnungspunkt 6 die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
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3 |
Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 09.04.2015 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 09.04.2015 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
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4 |
Winterdienst für Gemeindestraßen
Der Lohnunternehmer Andre Bartheidel hat in einem Schreiben mitgeteilt, dass er aus gesundheitlichen Gründen den Winterdienst für die Gemeindestraßen nicht mehr durchführen kann. Er hat über viele Jahre diese Dienstleistung für die Gemeinde erbracht, jetzt muss ein neuer Dienstleister gefunden werden.
Die erforderlichen Angebote sollen angefordert werden. Basis für die Leistungszeiten sind die Festlegungen der Straßenreinigungssatzung. Die Entscheidung über die Vergabe soll im Mailverfahren getroffen werden.
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Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt.
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Grundstücksangelegenheiten
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7 |
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es sind Sachstände zu Grundstücksangelegenheiten besprochen worden. Zu 6.1: Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Kaufvertrag zu schließen.
Zu 6.2: Die Gemeindevertretung beschließt über die Verpachtung einer Grünfläche von 0,2 ha.
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8
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Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Es traten Überspannungsschaden in der Kläranlage auf.
Finanzausschuss: Keine neuen Ergebnisse.
Bau- und Wegeausschuss: Die Straßenschilder sind eingetroffen und sollen installiert werden.
Der Bau- und Wegeausschuss wird demnächst wieder eine Begehung des Dorfes durchführen.
Wasserverband: Keine Meldungen. |
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9 |
Bericht des Bürgermeisters
Klapptische. Die 20 Klapptische für den Gemeindesaal und zwei Transportwagen werden im August geliefert, der Zuschlag ging an die Firma Krenzer.
Es lagen 4 Angebote vor: Tischkönig 145,73 € nto/ Tisch Krenzer 212,75 € nto/ Tisch Dalemanns 230,64 € nto/ Tisch Jansen 269,75 € nto/ Tisch
Der preiswerteste Tisch wich in wichtigen Punkten wie z.B. Ausstattung, Plattenausführung, Rand und Gestell weit von der Anfrage ab und konnte nicht gewertet werden.
Pfingsten. Wir haben auch dieses Jahr das Ritzerauer Pfingstheesch mit dem Kinderfest gut hinter uns gebracht, hier möchte ich mich noch einmal bei den vielen Helfern bedanken!
Dieses Fest ist über die Grenzen Ritzeraus bekannt und wichtig für den Zusammenhalt in der Gemeinde.
Flaggen. Wir haben wieder Gemeindeflaggen, die ersten haben den Dauereinsatz nicht überstanden und sollen ersetzt werden.
Flaggen können beim Bürgermeister zum Einkaufspreis erworben werden, eine kostet 45 € und ist 150 x 100 cm groß.
Straßenbau 2015. Die für diesen Sommer geplante Erneuerung der Asphaltdecke im Lenz und im südlichen Teil der Dorfstraße, sowie in der Nusser Kirchstraße wurde auf das nächste Jahr verschoben. Grund hierfür sind fehlende Fördergelder.
Amtsarena Das Thema Amtsarena wurde auf Amtsebene auf den letzten Sitzungen des Amtsausschusses und des Schul-Bau-Finanzausschusses lange diskutiert. Es wurde beschlossen, dieses Projekt anzugehen. Diese Entscheidung war nicht einstimmig.
Hermanstraße Wegebau Der Wegebau am Ende der Hermannstraße wurde durch den Anlieger mit zusätzlichem Wegebaumaterial aufgefüllt.
Reitplatz Der Reitplatz, rückseitig der Dorfstraße 26 wurde vom Eigentümer bis auf die Grundstücksgrenzen zurückgebaut.
B-Plan 3
Das Grundstück im Lenz ist verkauft, der Vertrag wurde vor Pfingsten unterzeichnet .
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10 |
Verschiedenes
Die Reinigung des Gemeindesaals muss strikt durchgesetzt werden, da es in Einzelfällen zu Problemen gekommen ist. Außerdem dürfen die Veranstaltungen nicht zu dicht aufeinander folgen.
An der Brücke nach Nusse müssen Pflasterarbeiten durchgeführt werden.
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| Bürgermeister | Protokollführer |