Sitzung vom 25.09.2015

Beginn 20.00 Uhr   Unterbrechungen 0
Ende 22.05 Uhr   Mitgliederzahl 9

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)  
2.   GV Groth, Hermann Fehlt entschuldigt
3.   GV Liebnow, Ute  
4.   GV Büßinger, Richard  
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang Protokoll
6.   GV Harder, Christian  
7.   GV Schröfl, Michael  
8.   GV Giessler, Dr. Oliver Fehlt entschuldigt
9.   GV Jacobsen, Tim  
b) Nicht stimmberechtigt
Eckhard Kropla von der Stadtrevierförsterei Behlendorf – Zum TOP 4
Beate Lezius von der Naturstation  Mölln – Zum TOP 4

 

Tagesordnung
1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.06.2015

4.     Renaturierung Steinbruchwiesen

5.     Einwohnerfragestunde

 

Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

6.     Winterdienst für Gemeindestraßen – Auftragsvergabe

7.     Grundstücksangelegenheiten

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

8.     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

9. Berichte aus den Ausschüsse

10. Bericht des Bürgermeisters

11. Verschiedenes

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Zu TOP 4 begrüßt er Beate Lezius von der Naturstation Mölln und Eckhard Kropla von der Stadtrevierförsterei Behlendorf.

Bürgermeister Holz bittet die Anwesenden sich zu erheben, er erinnert noch einmal an Fritz Scheel:

Am Samstag, den 13.Juni ist Fritz Scheel im Alter von 78 Jahren verstorben. Fritz Scheel war von 1970 – 1994 Mitglied der Gemeindevertretung Ritzerau. Während dieser 24 Jahre hat er an vielen wichtigen Entscheidungen zum Wohle der Gemeinde mitgewirkt. Die Gemeinde Ritzerau wird dem Verstorbenen ein ehrendes Andenken bewahren.

 

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für die Tagesordnungspunkte 6 und 7 die nichtöffentliche Beratung beantragt.

Ergebnis der Abstimmung:

 

7 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

3

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 12.06.2015

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 12.06.2015 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

7 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

4

Renaturierung Steinbruchwiesen

Die Gemeinde Ritzerau ist Eigentümer von mehreren Entwässerungsgräben im Bereich der Steinbruchwiesen. Die Stadt Lübeck und der WWF sind Eigentümer der Wiesen im Bereich dieser Entwässerungsgräben.

Frau Lezius und Herr Kropla stellen das Konzept für die Renaturierung dieser Flächen vor:

Durch die Renaturierung soll erreicht werden, dass die Flächen wieder zum Moor und damit für viele seltene, schützenswerte Tierarten und Pflanzen als Lebensraum gewonnen werden. Dazu müssen die Entwässerungsgräben der Gemeinde angestaut bzw. außer Betrieb gesetzt werden.

Die Planung der Maßnahmen erfolgt in enger Abstimmung mit den Besitzern der Flächen und den Anliegern. Durch die Lage der Nachbargrundstücke (liegen höher)  ist sichergestellt, dass diese durch die Maßnahmen nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.

Die Kosten trägt das Land. Ein Ankauf der Gemeindeflächen (auch partiell) wird angestrebt.

Die weitere Detaillierung der Planungen soll der Gemeinde konkret vorgelegt werden. Die grundsätzliche Bereitschaft zum Verkauf der Gräben wird signalisiert.

 

5

Einwohnerfragestunde

Fragen werden nicht gestellt.

 

 

 6 nicht öffentlich
7
nicht öffentlich
 
 

8

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Zu 6:

Die Firma Witte erhält den Zuschlag für den Winterdienst.

Zu 7.1:

Das Grundstück Lenz 27 wird unbebaut für 83.100€ als Bauland zum Verkauf angeboten.

Zu 7.2:

Die Gemeinde Ritzerau hat ein Gartengrundstück verpachtet.

 

 

9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berichte aus den Ausschüssen

Abwasserausschuss:

Aufgrund eines Blitzschadens über Weihnachten 2014 mit dem auch die Alarmmeldung ausgefallen war, wurde jetzt für diese Einrichtung ein Überspannungsschutz installiert.

Die letzte geplante Sitzung wurde wegen einer Terminüberschreitung bei der Einladung noch nicht durchgeführt

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Der Bau- und Wegeausschuss wird demnächst wieder eine Begehung des Dorfes durchführen.

Zweckverband Wasserversorgung:

–       die Meierei ist neuer Großabnehmer in Mühlenrade,

–       zur Sicherstellung der Versorgung ist ein neuer Speicher notwendig,

–       die alten Speicher müssen renoviert werden,

–       die Gebühren müssen auf 0,92€/m³ angehoben werden, außerdem erfolgt eine leichte Erhöhung der Grundgebühr bedingt durch verschiede Faktoren:

Strompreiserhöhung, geringere Abgabemenge, niedrige Zinserträge, Erweiterungsmaßnahmen

10 Bericht des Bürgermeisters

Klapptische:

Die 20 Klapptische sind eingetroffen.

Versicherung:

Zum Schmunzeln – die Gebäudeversicherung hat die fristgerechte Kündigung für Lenz 27 nach mehrmaliger Anfrage angenommen, hat aber trotzdem einen neuen Vertrag zugesandt. Jetzt sollte aber der Vorgang bereinigt sein.

 

Zaun zerstört:

Auch Lenz 27 – Unbekannte haben bereits mit den Abrissmaßnahmen begonnen. Der Zaun zum Lenz hin wurde zerstört.

 

Freiwillige Feuerwehr:

Die Freiwillige Feuerwehr hat am Montag den zweiten Stern für die Leistungsbewertung Roter Hahn erhalten, hierfür wurden einige außerordentliche Übungsabende und auch Gerätepflege und Instandsetzungstermine in der Feuerwehr durchgeführt. Das Übungsobjekt war das Haus Lenz 27. Die Prüfung wurde mit sehr gutem Ergebnis abgelegt. Vielen Dank an die Freiwilligen in der Ritzerauer Feuerwehr.

 

Freiwillige Feuerwehr:

Im Prüfbericht der Kreisfeuerwehr wurde vermerkt, dass die Gemeinde im nächsten Jahr für die Grundüberholung der Atemschutzgeräte mit Kosten in Höhe von ca. 3.400 € zu rechnen hat.

 

Musikzug der Feuerwehr:

Der Musikzug Nusse-Ritzerau hat am 28.06. sein 50 jähriges Jubiläum hier bei uns gefeiert. Hier noch einmal einen Glückwunsch.

Der musikalische Leiter des Musikzuges Nusse-Ritzerau hat sein Amt niedergelegt. Wir bedanken uns für seinen bisherigen Einsatz für die Feuerwehr.

Eine Änderung der Übungsabende hat sich auch ergeben. Der Musikzug übt in ungeraden Monaten in Ritzerau und in den geraden Monaten wieder in Nusse.

Tankkarte:

Die Gemeinde Ritzerau besitzt jetzt eine Tankkarte der Raiffeisenbank.

Teichfest:

Am 18.07. wurde im Lenz der Dorfabend am Teich durchgeführt – die Stimmung war wieder gut.

Hansapark:

Am 05.09. wurde von den Kinderfestfrauen eine Ausfahrt in den Hansapark organisiert

Kirche im Dorfe:

Am Sonntag den 18.10. wird hier bei uns der Gottesdienst abgehalten.

 B-Plan 3:

Frau Reese, die Erschließungsplanerin hat auf Nachfrage den Termin für die Arbeiten nach hinten verschoben. Grund für diese Verschiebung ist die Überlastung der Baufirma. Die abschließenden Erschließungsarbeiten im B-Plan 3 sollen in der letzten Oktoberwoche starten und dann vor Weihnachten komplett fertig sein.

Das letzte gemeindliche Grundstück im B-Plan 3 war durch Kaufinteressenten reserviert, die jetzt aber von ihrer Zusage zurückgetreten sind. Es gab in dieser Zeit weitere Kaufinteressenten.

Im Zuge der letzten Erschließungsarbeiten sollen auch an der Brücke nach Nusse Pflasterarbeiten durchgeführt  werden.

 

B-Plan 3:

Es wurde eine Frage gestellt zur Gestaltung der Gebäude im B-Plan 3:

Ist ein Pultdach zulässig?

Eine Regelung bezüglich der Dachform ist im B-Plan nicht getroffen. Zu beachten ist aber eine zulässige Dachneigung von 20° – 50°, die Dachfarbe sowie die max. Firsthöhe.

 

Gemeinde Koberg

Die Gemeinde Koberg plant westlich des NSG Hevenbruch mit ihrer 10. Änderung des Flächennutzungsplanes einen Waldfriedhof. Aus Ritzerauer Sicht gibt es gegen dieses Vorhaben keine Einwände.

 

11

 Verschiedenes

Keine Meldungen.

 

 

 

   
Bürgermeister Protokollführer