Sitzung vom 09.09.2016

1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom  17.06.2016

4.     Zukünftige Nutzung der Gemeindeflächen

5.     Beschilderung Hohlweg

6.     Waldfest Ritzerau

7.     Einwohnerfragestunde

1. Berichte aus den Ausschüssen
2. Bericht des Bürgermeisters

10.  Verschiedenes

1

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Ergebnis der Abstimmung:

Der Bürgermeister begrüßt auch Maike Krützmann und Monika Holz von den Kinderfestfrauen und die anwesenden Gäste.

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.

Ergebnis der Abstimmung:

3

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.06.2016

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 17.06.2016 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

4

Die Entwicklung Ritzeraus wird durch den Landesentwicklungsplan gelenkt. Diese Landesplanung soll noch einige Jahre bindend sein.

Der Landschaftsplan und der Flächennutzungsplan sind schon in die Jahre gekommen und sollten angepasst werden

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau nimmt die Planungen für die Erneuerung des Landschafts- und des Flächennutzungsplans auf und lädt zur nächsten Sitzung das

Planungsbüro von Herrn Stolzenberg aus Lübeck ein.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

5

Der Hohlweg hat sich in den letzten Jahren gewandelt, die Zahl der bewohnten Grundstücke hat sich verdoppelt, der Verkehr in der Straße ist gestiegen und diese wird zunehmend durch fehlgeleitete Fahrzeuge befahren.

Es sollen Maßnahmen ergriffen werden, die den Verkehr lenken, fehlende Schilder müssen nachgerüstet werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau beauftragt den Bau- und Wegeausschuss in Zusammenarbeit mit der Verkehrsbehörde die Ergänzung der Beschilderung des Hohlweges zu planen und in der nächsten Gemeindevertretungssitzung vorzulegen.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

6

Die Kinderfestfrauen planen für den 09.10.2016 in der Lübecker Forst bei der Köhlerhütte ein Fest für Ritzerau.

Der Bürgermeister begrüßt die zwei Vertreterinnen der Kinderfestfrauen Ritzerau, Maike Krützmann und Monika Holz, die dann das Konzept dieser Veranstaltung erläuterten.

Beschluss:

Die Gemeinde Ritzerau wird die Ritzerauer Kinderfestfrauen bei der Ausrichtung des Familientages unterstützen.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

7

Fragen werden nicht gestellt.

8

Abwasserausschuss:

Am 08.10.2016 ist eine Begehung der Kläranlage mit den Gemeindevertretungen aus Nusse und Ritzerau geplant. Noch gibt es aber keine Bestätigung vom Betreiber.

Die Pumpenanlage am Teich war mehrmals ausgefallen. Die Ursache für diese Störungen waren faserige Papier- oder Stoffreste aus z.B. Öltüchern, Windeln, Lappen oder dergleichen. Diese Störungseinsätze sind immer kostenpflichtig und müssen dann durch alle Nutzer der Abwasseranlage getragen werden!

Bürgermeister Holz wird klären, ob es möglich ist, mit der jährlichen Abwasserrechnung einen Appell zu versenden, dass keine Sachen im WC entsorgt werden, die dort nicht hineingehören.

Bei der Untersuchung der Pumpen wurde ein großer Verschleiß dieser Anlage festgestellt. Ein Austausch der Pumpen wird geplant.

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse.

9

Goldene Hochzeit Riesel:

Der ehemalige Bürgermeister Manfred Riesel und seine Frau Waltraut haben am 26. August das Fest der Goldenen Hochzeit gefeiert. Hier noch einmal die herzlichsten Glückwünsche der Gemeinde

Amt:

Die Bauarbeiten für die neue Sporthalle in Sandesneben sind gestartet, die Fertigstellung ist zum Start des nächsten Schuljahres geplant

B-Plan 3:

Familie Rothe hat am 30.07.16 auf dem Grundstück im Lenz Richtfest gefeiert, somit ist jetzt nur noch ein Grundstück nicht bebaut.

Die Firma Möller hat den Beginn der Wegebauarbeiten für die kommende Woche geplant.

Fußweg in Richtung Sandesnebener Weg:

Der Kaufvertrag für das Teilgrundstück ist unterzeichnet, die Verhandlungen zur zweiten Fläche laufen noch.

Feuerwehrauto:

Für die Anschaffung des neuen Fahrzeuges ist der Förderbescheid eingegangen. Die Firma Kubus begleitet die Anschaffung des neuen MLF, auch dieser Vertrag ist unterschrieben.

Feuerwehr:

Am 09.07.16 hat die Feuerwehr den alljährlichen Grillabend ausgerichtet.

Kirche:

Am 19.06.16 fand wieder der alljährliche Gottesdienst in Ritzerau statt.

Steinbruchwiesen:

Die angekündigte Wanderung durch die Steinbruchwiesen ist krankheitsbedingt kurzfristig ausgefallen, es soll einen neuen Termin hierfür geben.

10

Da im Ritzerauer See vermehrt Entenflott aufgetaucht ist, wird nach der Wasserqualität gefragt. Die Wasserqualität des Ritzerauer Sees wird regelmäßig geprüft und für gut befunden. Die Ergebnisse sollen in geeigneter Form veröffentlicht werden.

Die Bepflanzung am Denkmal ist zu erneuern.

Der Sand der Sandflächen rund um die Spielgeräte soll nächstes Jahr ausgetauscht werden.

Die Badeinsel soll mit einer Leiter ausgestattet werden.