Sitzung vom 11.03.2016

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom  22.01.2016

4.     Änderung der Beschilderung auf dem Weg nach Koberg

5.     Deckensanierung der Dorfstraße und Lenz

6.     Einwohnerfragestunde

Die Tagesordnungspunkte 7 und 8 werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

7.     Erwerb einer Fläche für den Wegebau

8.     Grundstücksangelegenheiten

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

9. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

10. Berichte aus den Ausschüsse

11. Bericht des Bürgermeisters

12. Verschiedenes

1

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Der Bürgermeister beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um einen weiteren Punkt Grundstücksangelegenheiten. Dieses soll als Punkt 8 behandelt werden, alle folgenden Punkte rutschen einen Punkt nach hinten

Ergebnis der Abstimmung:

2

Es wird für die Tagesordnungspunkte 7 und 8 die nichtöffentliche Beratung beantragt.

Ergebnis der Abstimmung:

3

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 22.01.2016 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

4

Die Gemeinde Koberg wird am Hevenbruch in Koberg einen Friedwald errichten.

Am Straßenrand sollen dort Parkmöglichkeiten eingerichtet werden, hierfür sollte der Weg nach Ritzerau auf Tempo 30 begrenzt werden.

Diese Vorhaben „Tempo 30“ wurde vom Kreis abgelehnt, daher ist Änderung der Beschilderung nicht möglich.

5

Die Arbeiten an der Straße sollen am Montag den 14.03. mit den Verkehrssicherungen starten und sollen am 05.04. mit dem Abbau der Vollsperrungen enden.

Im Einzelnen bedeutet es:

–        dass es eine Vollsperrung der Straße Lenz vom Ortseingang bis zur Dorfstraße und der Dorfstraße weiter bis zur Kirche nach Nusse geben wird,

–        dass es bei der Schülerbeförderung Einschränkungen geben wird.

Die AWSH hat auf Nachfrage keine Änderung oder Einschränkungen der Abfuhrtermine angekündigt.

Im Zuge dieser Sanierung werden auch die Straßeneinläufe und die Schachtdeckel der Abwassersysteme an die neue Straßendecke angepasst. An einigen Schachtdeckeln und Straßeneinläufen wurden bei der vorhergegangenen Kontrolle Schäden und Verschleiß festgestellt. Die Gemeinde hat Mittel für diese Maßnahme in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Beschluss:

Die verschlissenen und defekten Schachtdeckel und Straßeneinläufe werden durch neue ersetzt, dieses wird unter Regie der Straßenbauabteilung des Kreises durchgeführt.

Die Kosten sind in dem Angebot der Fachabteilung des Kreises im Vorwege als Stückpreise festgelegt.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

6

Im Hohlweg ist ein erheblich gestiegenes Verkehrsaufkommen festzustellen. Der Grund hierfür dürfte daran liegen, dass es Navigationsgeräte gibt, die den Weg nach Sirksfelde über den Hohlweg führt. Der Bau- und Wegeausschuss wird prüfen, ob das Problem durch eine Beschilderung geregelt werden kann.

Zu 7:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den von dem Notar Hans-Hinrich Stolley ausgearbeiteten Kaufvertrag abzuschließen.

Zu 8:

Der Bürgermeister wird beauftragt, den von dem Notar Hans-Hinrich Stolley ausgearbeiteten Verkaufsvertrag abzuschließen.

10

Abwasserausschuss:

Die Kanalsanierung der Schäden im Lenz und im unteren Teil der Dorfstraße wird rechtzeitig vor den Straßenbaumaßnahmen abgeschlossen.

Da nach starken Regenereignissen die Pumpenanlagen sehr lange laufen, wird durch „Räuchern“ des Rohrsystems versucht, Fehler im Rohrleitungssystem zu finden.

Dieses wird kurzfristig durchgeführt, der Termin wird vorher bekanntgegeben.

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Bau- und Wegeausschuss:

Die letzte Begehung hat keine wesentlichen Beanstandungen ergeben.

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse.

11

Gemeindesaal und Schulungsraum:

Die E-Anlage im Gemeindehaus ist jetzt in die Bereiche Feuerwehr und Saal aufgetrennt, hierzu wurde in die Küche eine neue Unterverteilung eingebaut.

Gemeindesaal und Schulungsraum:

Die Holzzarge für die Flurtür zur Feuerwehrgarage steht zum Einbau bereit.

Feuerwehrhaus:

Eine Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte und die Prüfung der Gebäudeinstallation wurde durchgeführt.

Windenergie:

Auf der heutigen Vorstellung des aktuellen Planungsstandes für die Windenergie-Eignungsflächen sind die Flächen in Ritzerau und Koberg nicht mehr enthalten.

Flüchtlinge:

Zurzeit sind in Ritzerau zwei junge Männer und eine Frau mit zwei Kindern untergebracht.

Diese Flüchtlinge werden durch einige freiwillige Helfer gut betreut.

B-Plan 3:

Der Kaufvertrag für das letzte Grundstück am Teich wurde am 12. Februar beim Notar unterzeichnet.

Feuerwehrauto:

Die ersten Anfragen und Vorplanungen für ein neues Feuerwehrauto sind gestartet.

Diese Planungen sind sehr langwierig und müssen von Fachleuten begleitet werden.

Bei dem Fahrzeug wird großer Wert auf das Maximalgewicht von 7,5t gelegt, damit dafür kein LKW-Führerschein benötigt wird.

Um unnötige Kosten zu sparen, wird die Ausstattung mit den Nachbarwehren abgestimmt.

Steinbruchwiesen:

Auch nach dem tragischen Tod von Beate Lezius gehen die Planungen mit dem Naturparkzentrum Uhlenkolk Mölln weiter.

Wie angekündigt wird es eine Wanderung durch die Steinbruchwiesen am 09.07.2017 von 10:00 bis 12:00 Uhr geben.

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