Beginn | 20.00 Uhr | Unterbrechungen | 0 | |
Ende | 20.40 Uhr | Mitgliederzahl | 9 |
Anwesend | Bemerkung |
a) Stimmberechtigt | |
1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) | |
2. GV Groth, Hermann | |
3. GV Liebnow, Ute | |
4. GV Büßinger, Richard | |
5. GV Dunst-Röper, Wolfgang | Protokoll |
6. GV Harder, Christian | |
7. GV Schröfl, Michael | |
8. GV Giessler, Dr. Oliver | Fehlt entschuldigt |
9. GV Jacobsen, Tim | |
b) Nicht stimmberechtigt | |
Tagesordnung | |||||||
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO 3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2015 4. Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau 5. Bildung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau 6. Einwohnerfragestunde
Der Tagesordnungspunkt 7 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten 7. Sanierung der Straßenoberfläche „Am Teich“
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit 8. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
11. Verschiedenes
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1 |
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
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2 |
Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für den Tagesordnungspunkt 7 die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
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3 |
Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2015 Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2015 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
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4 |
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau
Bedingt durch Gesetzesänderungen hat das Land Schleswig-Holstein für die Freiwilligen Feuerwehren eine neue Mustersatzung erarbeitet.
Beschluss: Der hier vorliegende Entwurf der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr wird genehmigt. Sobald diese Satzung auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau beschlossen wird, wird sie in Kraft treten.
Ergebnis der Abstimmung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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5 |
Bildung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau
Bedingt durch Gesetzesänderungen hat das Land Schleswig-Holstein für die Freiwilligen Feuerwehren eine neue Mustersatzung erarbeitet. In dieser neuen Satzung ist eine Jugendabteilung Teil der Freiwilligen Feuerwehr.
Beschluss: Der hier vorliegende Entwurf zur Gründung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr wird genehmigt.
Sobald diese Satzung auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau beschlossen wird, wird sie in Kraft treten.
Ergebnis der Abstimmung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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6 |
Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt.
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8 |
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Zu 7:
Die Firma Möller Bau GmbH erhält den Zuschlag für die weiteren Arbeiten in der Straße „Am Teich“.
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9
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Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss: Keine neuen Ergebnisse.
Finanzausschuss: Keine neuen Ergebnisse.
Bau- und Wegeausschuss: Keine neuen Ergebnisse.
Zweckverband Wasserversorgung: Keine neuen Ergebnisse |
10 |
Bericht des Bürgermeisters
Gemeindesaal und Schulungsraum: In Kürze wird die E-Anlage in die Bereiche Feuerwehr und Saal aufgetrennt, hierzu kommt in die Küche eine neue Unterverteilung.
Gemeindesaal und Schulungsraum: Die Schäden an der Flurtür zur Feuerwehrgarage werden durch den Einbau einer Holzzarge verdeckt.
Feuerwehrhaus: Eine Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte und die Prüfung der Gebäudeinstallation steht an |
10 |
Verschiedenes
Keine Meldungen.
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Bürgermeister | Protokollführer |