Sitzung vom 22.01.2016

Beginn 20.00 Uhr Unterbrechungen 0
Ende 20.40 Uhr Mitgliederzahl 9

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
2.   GV Groth, Hermann
3.   GV Liebnow, Ute
4.   GV Büßinger, Richard
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang Protokoll
6.   GV Harder, Christian
7.   GV Schröfl, Michael
8.   GV Giessler, Dr. Oliver Fehlt entschuldigt
9.   GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt

 

Tagesordnung
 

1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2015

4.     Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau

5.     Bildung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau

6.     Einwohnerfragestunde

 

Der Tagesordnungspunkt 7 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

7.     Sanierung der Straßenoberfläche „Am Teich“

 

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

8.     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

  1. Berichte aus den Ausschüssen
  2. Bericht des Bürgermeisters

11.  Verschiedenes

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

 

 

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für den Tagesordnungspunkt 7 die nichtöffentliche Beratung beantragt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

 

 

3

 

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2015

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2015 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

 

 

4

Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau

Bedingt durch Gesetzesänderungen hat das Land Schleswig-Holstein für die Freiwilligen Feuerwehren eine neue Mustersatzung erarbeitet.

 

Beschluss:

Der hier vorliegende Entwurf der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr wird genehmigt.

Sobald diese Satzung auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau beschlossen wird, wird sie in Kraft treten.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

5

Bildung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau

Bedingt durch Gesetzesänderungen hat das Land Schleswig-Holstein für die Freiwilligen Feuerwehren eine neue Mustersatzung erarbeitet. In dieser neuen Satzung ist eine Jugendabteilung Teil der Freiwilligen Feuerwehr.

 

Beschluss:

Der hier vorliegende Entwurf zur Gründung einer Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr wird genehmigt.

 

Sobald diese Satzung auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau beschlossen wird, wird sie in Kraft treten.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

8 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

 

6

Einwohnerfragestunde

Fragen werden nicht gestellt.

 

 

 8  

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

 

Zu 7:

 

Die Firma Möller Bau GmbH erhält den Zuschlag für die weiteren Arbeiten in der Straße „Am Teich“.

 

 

9

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

 

 

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

 

 

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse

 

10

Bericht des Bürgermeisters

 

Gemeindesaal und Schulungsraum:

In Kürze wird die E-Anlage in die Bereiche Feuerwehr und Saal aufgetrennt, hierzu kommt in die Küche eine neue Unterverteilung.

 

 

Gemeindesaal und Schulungsraum:

Die Schäden an der Flurtür zur Feuerwehrgarage werden durch den Einbau einer Holzzarge verdeckt.

 

 

Feuerwehrhaus:

Eine Prüfung der ortsveränderlichen elektrischen Geräte und die Prüfung der Gebäudeinstallation steht an

 

10

Verschiedenes

Keine Meldungen.

 

 

 

Bürgermeister Protokollführer