Sitzung vom 22.09.2017

Beginn 20.00 Uhr Unterbrechungen 0
Ende 21.55 Uhr Mitgliederzahl 9

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
2.   GV Groth, Hermann
3.   GV Liebnow, Ute
4.   GV Büßinger, Richard
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang Protokoll
6.   GV Harder, Christian
7.   GV Schröfl, Michael
8.   GV Giessler, Dr. Oliver
9.   GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt

 

Tagesordnung
1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.06.2017

4.     Planungen für den Wanderweg an der K72 Richtung Sirksfelde

5.     Pfingstveranstaltungen, Pfingstheesch und Kinderfest

6.     Wohnraumentwicklung in Ritzerau

7.     Einkleidung neuer Feuerwehrleute

8.     Regenwasseranschlüsse in der Hermannstraße

9.     Planungen zum Feuerwehrhaus Lagerraum-Anbau

10.  Geschirrspüler für den Gemeindesaal

11.  Einwohnerfragestunde

12. Berichte aus den Ausschüssen

13. Bericht des Bürgermeisters

14.  Verschiedenes

 

 

1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeinde­vertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.

 

 

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für keinen Punkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

3

 

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.06.2017

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.06.2017 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 1 Stimmenthaltungen

 

 

4

Planungen für den Wanderweg an der K72 Richtung Sirksfelde

Die Planungen für den Flächenerwerb im zweiten Teilabschnitt liegen immer noch in der Liegenschaftsabteilung der Stadt Lübeck. Die Planungen können erst nach Unterzeichnung der Verträge rechtssicher weitergeführt werden. Die Planungen für den ersten Teilabschnitt werden fortgesetzt.

 

5

Pfingstveranstaltungen, Pfingstheesch und Kinderfest

Das für die Gemeinde Ritzerau wichtige Pfingstfest, das Pfingstheesch mit dem Kinderfest wird traditionell durch die ehrenamtlich arbeitenden Kinderfestfrauen und Pfingstknechte ausgerichtet.

Diese Veranstaltung ist über die letzten Jahre nicht mehr kostendeckend. Steigende Kosten durch schärfere Auflagen und sinkende Besucherzahlen auswärtiger Gäste wirken sich hier aus.

 

Beschluss:

Damit das traditionelle Fest Pfingstheesch und das Kinderfest weiterhin in der jetzigen Form ausgerichtet werden kann, übernimmt die Gemeinde Ritzerau im Jahr 2018 die Kosten für das Zelt für diese Veranstaltungen (aktuell ca. 3.300 €).

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

6

Wohnraumentwicklung in Ritzerau

Die Gemeinde Ritzerau ist in den letzten Jahren sanft gewachsen. Der Landesentwicklungsplan des Landes Schleswig-Holstein hat hier für Ritzerau enge Grenzen gesetzt, bis ins Jahr 2015 sind diese Grenzen jetzt schon übererfüllt.

 

Beschluss:

Die Gemeinde Ritzerau startet die Planungen für die Flächenentwicklung mit Vorliegen des neuen Landesentwicklungsplanes.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

7

 

Einkleidung neuer Feuerwehrleute

Es gibt Erfreuliches bei der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau zu berichten. In den letzten Monaten sind junge Männer und Frauen in den aktiven Feuerwehrdienst eingetreten.

Diese neuen Kameradinnen und Kameraden müssen mit einer persönlichen Schutzausrüstung ausgestattet werden, die in der Wehr vorhandenen Bestände reichen hierfür nicht mehr aus. Die Kosten für eine komplette Neueinkleidung liegen bei ca. 1.100€ pro Kamerad.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau genehmigt die außerplanmäßige Anschaffung von persönlichen Schutzausrüstungen für die neuen Kameradinnen und Kameraden.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

8

 

 Regenwasser Hermannstraße

Für die neuen Baugrundstücke in der Hermannstraße wurde eine Verrieselung des Oberflächenwassers auf den Grundstücken gefordert und genehmigt.

Die aktuellen Aktivitäten des Amtes gegenüber den Grundstückseigentümern sind für die Gemeindevertretung nicht nachvollziehbar. Die weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

 

9

 

 Planungen zum Feuerwehrhaus Lagerraum-Anbau

Für den angedachten Lager- / Mehrzweckraumanbau an den Gemeindesaal hat der Architekt Bernd Koll eine erste Vorplanung und Kostenschätzung vorgelegt. Hier bedarf es noch weiterer grundsätzlicher Überlegungen.

Im gleichen Zuge sollte die Renovierung des Saales durchgeführt werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau führt die Planungen für den Lager- / Mehrzweckraumanbau weiter. Die Ausführung des Anbaus und eine Renovierung des Saales werden für das Jahr 2018 angedacht.

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

10

 

 Geschirrspüler für den Gemeindesaal

In den letzten Sitzungen der Gemeindevertretung wurde über die Anschaffung eines Gewerbegeschirrspülers nachgedacht und es wurden 3 Angebote eingeholt, wobei das günstigste Angebot bei 2.435 € lag. Dazu kommen die Kosten für die Installation eines Drehstromanschlusses.

Nach den Erfahrungen mit normalen modernen Haushaltsgeräten, dürften diese auch den Anforderungen gerecht werden, wenn sie ein Kurzprogramm (30 Minuten) haben. Insofern soll ein solches Gerät beschafft werden.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau beschließt die Beschaffung eines Geschirrspülgerätes mit Kurzprogramm.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

9 Dafür    0 Dagegen 0 Stimmenthaltungen

 

 

11

 

Einwohnerfragestunde

 

Keine Fragen.

 

 

12

 

Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Durch das Ausscheiden des langjährigen Vorsitzenden des Abwasserausschusses aus gesundheitlichen Gründen haben sich personelle Änderungen ergeben. In den Ausschuss nachgerückt ist Nils Wunsch aus Nusse und den Vorsitz hat Bürgermeister Holz übernommen.

Bei Starkregenereignissen wurde beobachtet, das aus einem Schachtdeckel an der Kreuzung   Lenz / Dorfstraße  Wasser herausströmt. Dieses sollte die Schleswag Abwasser GmbH prüfen, ein Ergebnis liegt noch nicht vor.

Bei einem KFZ-Brand in der Dorfstraße wurde die Wasserbehörde dazu geholt um zu prüfen, ob Gefahrstoffe mit dem Löschwasser in den Bach geflossen sind, dieses wurde aber nicht bestätigt.

Durch die Treukom wurde die turnusmäßige Kalkulation der Abwassergebühren durchgeführt. Nach einer Senkung der Kosten vor 3 Jahren wurden die Gebühren jetzt wieder angehoben.

 

 

Finanzausschuss:

 Keine neuen Ergebnisse.

 

 

Bau- und Wegeausschuss:

 Die Bodendecker auf der Fläche vor dem Denkmal sollen entfernt und durch Rasen ersetzt werden.

 

 Zweckverband Wasserversorgung:

 Keine neuen Ergebnisse.

 

13

Bericht des Bürgermeisters

 

Anglerfest:

Der Termin für das Seefest der Angler am Ritzerauer See hat sich dieses Mal mit dem Dorffest am Teich überschnitten.

 

 

Teichfest:

Das Dorffest am Teich am 19. August mit Livemusik war gut besucht und eine entspannte Veranstaltung.

 

 Badeverbot wegen Entenflott:

Diese Saison wurde an einigen Tagen ein Badeverbot ausgesprochen, eine geschlossene Schicht mit Entenflott hatte das Baden unmöglich gemacht.

Bei ungünstigen Winden hatte sich das Entenflott mehrfach an der Badestelle gesammelt.

Wenn kein Entenflott an der Badestelle ist, darf wieder gebadet werden.

 

Entenflott 2:

 Der Ablauf des Ritzerauer Seees wurde aufwändig erst mit dem Saugwagen und anschließend durch die Auwärter per Hand gereinigt.

 

Abfluss aus Ritzerauer See:

Damit der Wasserspiegel besser kontrolliert und eingestellt werden kann, werden Staumarken am Abfluss des Ritzerauer Seees angebracht. Die bisherigen Markierungen können nicht mehr genutzt werden.

 

Graben am alten Sandesnebener Weg

Der Graben am alten Sandesnebener Weg wurde ausgebaggert und die Rohre unter den Feldeinfahrten freigelegt.

 

Heizungsanlage 1:

In der Heizungsanlage der Feuerwehr liegt ein neuer Fehler vor. Die Steuerung der Heizungsanlage wird repariert und die Heizkreispumpe wird durch eine geregelte Ausführung ersetzt.

 

Heizungsanlage 2:

Es wird an einer Optimierung der Heizungsanlage gearbeitet, ein Vorschlag liegt vor, ein weiterer ist angekündigt.

 

 Schneefanggitter:

 Bisher sind keine weiteren Vergleichsangebote eingegangen.

 

Gemeinde:

 Das Dach der Garage wurde in Eigenleistung repariert, die Dachhaut wurde erneuert.

 

Pacht:

Die Gemeindefläche am Ritzerauer See wurde zu den bisherigen Bedingungen neu verpachtet.

 

Straßenbeleuchtung:

Mehrere Straßenleuchten wurden in der Dorfstraße durch Vandalismus beschädigt, ein zerstörter Leuchtenmast wurde ausgetauscht. Ein Verursacher ist leider nicht bekannt, das Verfahren wurde eingestellt.

 

Feuerwehr 1 :

 Die Feuerwehr hat sich ein Programm angeschafft mit dem die Alarmierung im Einsatzfall auf den Handys angezeigt wird.

Feuerwehr 2:

Die Feuerwehr Ritzerau wird am 08.10. die Leistungsprüfung 4.Stern ablegen und freut sich auf interessierte Zuschauer. Beginn ist um 10:00 Uhr.

 

14

 Verschiedenes

 

Bürgermeister Protokollführer