Sitzung vom 02.02.2018

Beginn

20.00 Uhr

Unterbrechungen

0

Ende

21.57 Uhr

Mitgliederzahl

8

Anwesend

Bemerkung

a) Stimmberechtigt

1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)

2.   GV Groth, Hermann

3.   GV Liebnow, Ute

4.   GV Büßinger, Richard

Fehlt entschuldigt

5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang

Protokoll

6.   GV Harder, Christian

7.   GV Schröfl, Michael

8.   GV Giessler, Dr. Oliver

9.   GV Jacobsen, Tim

b) Nicht stimmberechtigt

Tagesordnung

1.     Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

2.     Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit       – §35 GO

3.     Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2017

4.     Satzung zur 2.Änderung der Entschädigungssatzung

5.     Haushalt Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

6.     Verein Duvenseer Moor eV

7.     Winterdienst in der Gemeinde

Der Tagesordnungspunkte 8 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

8.     Nicht öffentlich Grundstücksangelegenheiten

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

9.     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

10.   Unterstützung für die Kleine Kulturbriese auf dem Forstgehöft

11.   Einwohnerfragestunde

12.   Berichte aus den Ausschüssen

13.   Bericht des Bürgermeisters

14.   Verschiedenes

1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Ergebnis der Abstimmung:

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.

2

Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für den Tagesordnungspunkt 8 die nichtöffentliche Beratung beantragt.

Ergebnis der Abstimmung:

3

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.12.2017

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.12.2017 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

4

Satzung zur 2. Änderung der Entschädigungssatzung

Auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses ist besprochen worden, die Sitzungsgelder von bisher 15 € auf 25 € zu erhöhen.

Hierfür ist die Änderung der Entschädigungssatzung erforderlich. Der Entwurf der Satzung zur 2. Änderung der Entschädigungssatzung ist dieser Vorlage beigefügt.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

5

Haushalt Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr

Am 26.01.2018 wurde auf der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau die Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2018 aufgestellt und beschlossen.

Diese Planung sieht Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von 6.350 € vor.

Beschluss:

Der Gemeindevertretung Ritzerau liegt die Einnahmen- und Ausgabenplanung der Freiwilligen Feuerwehr Ritzerau für die Kameradschaftskasse vor.

Für das Haushaltsjahr 2018 sind Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben in Höhe von 6.350 € geplant. Diese Planung wird von der Gemeindevertretung Ritzerau genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

6

Verein Duvenseer Moor eV

Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hat der Vorsitzende des Vereins Duvenseer Moor eV, Herr Gerd Vogler den Verein, die Arbeit und die Aufgaben dieses Vereins vorgestellt. Die Satzung und die Präambel liegen auf der Homepage des Vereins öffentlich aus.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau unterstützt die Ziele des Vereins Duvenseer Moor eV und beschließt den Beitritt zu diesem Verein.

Ergebnis der Abstimmung:

7

Winterdienst in der Gemeinde

Bei dem letzten starken Schneefall konnten einige Ritzerauer die Schneemassen nicht mehr ohne Hilfe von den Bürgersteigen entfernen.

Im Rahmen der Diskussion wird vereinbart, dass bis zur nächsten Sitzung geprüft werden soll, ob und ggf. wie die Straßenreinigungssatzung geändert werden soll.

8

Grundstücksangelegenheit,

9

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Zu 8:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über den Verkauf des Erbpachtgrundstücks Lenz 25 mit der Familie Hinze zu führen.

10

Unterstützung für die Kleine Kulturbriese auf dem Forstgehöft

Frau Gwendolin Fähser veranstaltet dieses Jahr wieder die Kleine Kulturbriese auf dem Forstgehöft und bittet um einen Zuschuss der Gemeinde, der z.B. für die Unterbringung der Künstler genutzt werden soll. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Ritzerau begrüßt die Ausweitung des Kulturangebotes und unterstützt die Kleine Kulturbriese mit einem Betrag von 200 €.

Ergebnis der Abstimmung:

11

Einwohnerfragestunde

Fragen werden nicht gestellt.

12

Berichte aus den Ausschüssen

Abwasserausschuss:

Die nächste Sitzung des Abwasserausschusses ist für den 08.02.18 in Sandesneben festgelegt.

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Bau- und Wegeausschuss:

Der Weg am Waldrand, vom alten Sandesnebener Weg in Richtung Wald (Panoramaweg) wird teilweise durch nicht mehr abfließendes Wasser überflutet, hier muss der zugewachsene Graben geräumt werden.

Wasserprobleme im Lenz. Die überdurchschnittlichen Niederschläge lassen das Regenrückhaltebecken gegenüber Lenz 21 überlaufen, das Wasser läuft über die Straße. Die Grundstückseigentümer wollen einen Notüberlauf an die Drainageleitung vor den Grundstücken anschließen, ein Angebot für die Arbeiten liegt den Eigentümern bereits vor, die Arbeiten können aber durch den aufgeweichten Boden noch nicht ausgeführt werden.

Ein unkontrolliertes Überlaufen wird durch regelmäßiges Abpumpen durch die Grundstückseigentümer verhindert.

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse.

13

Bericht des Bürgermeisters

Abholtermine des AWSH:

Der AWSH hat mitgeteilt, dass sich die Abholtermine für Restmüll und Bioabfall ab Mitte März andern werden. Diese Änderungen sind bereits in dem Ritzerauer Kalender berichtigt und veröffentlicht worden.

Würstchen Punsch und Klönschnack:

Auf der Veranstaltung, ausgerichtet von den Ritzerauer Kinderfestfrauen und der Gemeinde Nusse konnten nur wenige Gäste begrüßt werden.

Auf dem Laternenumzug in 2018 werden bestimmt wieder mehr Nusser und Ritzerauer dabei sein.

Schneefanggitter:

Die Arbeiten sollen in der Kalenderwoche 6 / 7 ausgeführt werden.

Fußweg in Richtung Sandesnebener Weg:

Die Stadt Lübeck hat einen Datensatz über die entsprechenden Flächen erhalten und hat sich zurückgemeldet.

Feuerwehrauto:

Das Fahrgestell für das neue MLF wird zurzeit in Rendsburg bei der Firma Ziegler mit dem Aufbau versehen, eine Fertigstellung ist für April / Mai geplant.

Die Gemeinde Schürensöhlen hat auf ihrer letzten Sitzung den Kauf des Ritzerauer TSF-W beschlossen.

Termine:

Am 10.03. findet die nächste turnusmäßige Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Weitere Sitzungen sind für den 16. Juni, den 22. September und den 15. Dezember vorgesehen.

Korrektur: Die Termin lauten: 16.03., 08.06., 14.09. und 14.12.2018

Bürgerbus:

Der Bürgerbus des Amtes Sandesneben-Nusse startet, ein Flyer mit Informationen liegt aus.

14

Verschiedenes

Keine Meldungen.

Bürgermeister

Protokollführer