| Beginn | 20.00 Uhr | Unterbrechungen | 0 | |
| Ende | 21:15 Uhr | Mitgliederzahl | 9 |
| Anwesend | Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
| 1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) | |
| 2. GV Dunst-Röper, Wolfgang | Protokoll |
| 3. GV Giessler, Dr. Oliver | |
| 4. GV Groth, Hermann | |
| 5. GV Harder, Christian | |
| 6. GV Jacobsen, Tim | |
| 7. GV Krützmann, Matthias | |
| 8. GV Liebnow, Ute | |
| 9. GV Schröfl, Michael | |
| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Büßinger, Richard | Ehemaliger Gemeindevertreter |
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
- Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.06.2018
- Verabschiedung eines ausgeschiedenen Gemeindevertreter
- Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
- Bericht über Pfingsten 2018, Aussicht Pfingsten 2019
- Malerarbeiten am Feuerwehrhaus
- Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018
- Einwohnerfragestunde
- Berichte aus den Ausschüssen
- Bericht des Bürgermeisters
- Verschiedenes
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 15.06.2018
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 15.06.2018 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
4. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Gemeindevertreters
10 Jahre, von 2008 bis 2018, hat Richard Büßinger der Gemeindevertretung angehört, das waren fast 50 Sitzungen. Er war von 2008 an Mitglied des Bau- und Wegeausschusses, ab 2013 übernahm er den Vorsitz dieses Ausschusses. In dieser Zeit hat er vieles bewegt. Der Bürgermeister bedankt sich für diese ehrenamtliche Arbeit für die Gemeinde Ritzerau und überreicht einen Präsentkorb.
5. Wahl der Schöffen und Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023
Erläuterungen
Die Wahlperiode der für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018 gewählten Schöffen einschließlich Jugendschöffen läuft ab.
Aufgrund der §§ 36 ff. des Gerichtsverfassungsgesetzes (GVG) in Verbindung mit der AV des MJAE des Landes Schleswig-Holstein vom 13.12.2012 II 302/3221 – 178 SH (SchlHA 2013 S. 15) sind neue Vorschlagslisten für die Wahl von Schöffen aufzustellen. Die Vorschlagslisten sind von den Gemeinden aufzustellen. Die Wahlzeit beträgt 5 Jahre.
Beschlussentwurf
Die Gemeindevertretung beschließt, nachfolgende Personen für das Schöffenamt vorzuschlagen:
| Name Büßinger
|
Vorname Richard | Geburtsname |
M W |
|||
| aus Datenschutzgründen gestrichen
|
aus Datenschutzgründen gestrichen | |||||
| aus Datenschutzgründen gestrichen
|
aus Datenschutzgründen gestrichen | |||||
| Baus Datenschutzgründen gestrichen
|
||||||
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
6. Bericht über Pfingsten 2018, Aussicht Pfingsten 2019
Die Pfingstheesch war wieder durch gute Stimmung gekennzeichnet. Die Besucherzahlen waren im Vergleich zum Vorjahr konstant. Durch die Unterstützung durch die Gemeinde konnte die Pfingstheesch kostendeckend durchgeführt werden. Der Ausrichter würde unter den gleichen Rahmenbedingungen auch 2019 durchführen. Eine weitere Unterstützung der Pfingstheesch durch die Gemeinde ist dafür aber erforderlich.
Beschlussentwurf:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass sie auch 2019 die Kosten für das Zelt (bis ca. 3.300€) übernehmen wird.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
7. Malerarbeiten am Feuerwehrhaus
Erläuterungen
Das Dachholz am Feuerwehrhaus braucht dringend einen neuen Anstrich.
Beschlussentwurf
Der Bürgermeister und der Bau- und Wegeausschuss werden beauftragt, die entsprechenden Planungen in Angriff zu nehmen, Angebote einzuholen und den Auftrag zu vergeben.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen
8. Beschluss über die Gültigkeit der Kommunalwahl am 06.05.2018
Der Wahlprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung vom 02.07.2018 die vom Wahlvorstand anlässlich der Gemeindewahl am 06.05.2018 gefertigte Niederschrift einschl. Anlagen geprüft.
Es ergaben sich keine Beanstandungen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
9. Einwohnerfragestunde
Es wird nach dem Stand der Planungen für den Wanderweg gefragt. Die Planung bis zum Alten Sandesnebener Weg ist inzwischen so weit vorangetrieben worden, dass die erforderlichen Grundstückskäufe kurz vor dem Abschluss stehen.
Außerdem wird nachgefragt, ob es Chancen gibt, einen Fahrradweg von Nusse nach Koberg zu planen. Hierzu wird auf die Zuständigkeit der jeweiligen Gemeinden verwiesen. Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass entsprechende Projekte zurzeit nicht gefördert werden. Das Thema Fahrradwegenetz ist außerdem regelmäßig Bestandteil der Amtsausschusssitzungen.
Auf Nachfrage wird berichtet, dass die Bienenweide inzwischen eingerichtet worden. Demnächst werden auch noch die vorgesehenen Informationstafeln aufgestellt.
10. Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss:
Es ist der Auftrag für die Erstellung eines Schadenkatasters erteilt worden.
Finanzausschuss:
Keine neuen Ergebnisse.
Bau- und Wegeausschuss:
Der Weg am Waldrand, vom alten Sandesnebener Weg in Richtung Wald (Panoramaweg) wurde teilweise durch nicht mehr abfließendes Wasser überflutet, hier muss der zugewachsene Graben geräumt werden. Ein gemeinsamer Termin mit der Lübecker Forst ist hier notwendig.
Zweckverband Wasserversorgung:
Zurzeit wird über ein Zusammengehen mit dem Zweckverband Kastorf nachgedacht. Dabei handelt es sich um ein längerfristiges Verfahren. Ziel ist eine Senkung der Kosten des Verbandes.
11. Bericht des Bürgermeisters
Rückblick (ab 09.04):
Am 14. und am 15.04. hat uns das Kleine Theater Sandesneben auch dieses Jahr wieder mit zwei Vorführungen begeistert.
Die Kommunalwahl am 06.05. verlief auch dieses Jahr reibungslos.
Pfingsten 2018 vom 19.05. bis 21.05 war wieder ein gelungenes Fest mit ähnlichen Besucherzahlen wie in den Jahren zuvor.
Die ersten deutschen Spiele der Fußball-WM wurden gemeinsam angesehen, mit dem frühen Ausscheiden der Mannschaft wurden auch die weiteren Aktivitäten beendet.
Am 23.06.18 feierten unser stellvertretender Bürgermeister Hermann Groth und Silvia ihre silberne Hochzeit – hier noch einmal die herzlichsten Glückwünsche.
Feuerwehrauto:
Die Einweihung des neuen Feuerwehrautos MLF, am 30.06.18 war eine gelungene Veranstaltung, unter anderem war der Landrat auch anwesend.
Ritzerauer See:
Die neue Staumarke am Auslauf des Ritzerauer Sees wurde eingemessen und an der Brücke angebracht.
Auch dieses Jahr befindet sich Entenflott auf dem See, zurzeit sind die Mengen aber geringer als in 2017.
Schneefanggitter:
Die Schneefanggitter sind jetzt endlich angebracht worden.
Spielplätze:
Fast alle Punkte, die bei der Überprüfung der Spielplätze aufgeführt waren, sind mit geringen Kosten behoben worden.
Bei den letzten Festlichkeiten im Saal haben wir festgestellt, dass die vorhandenen Haushalts-Kaffeemaschinen in einem schlechten Zustand sind. Eine Gewerbliche Maschine mit einer Ersatzkanne soll beschafft werden. Außerdem soll der Geschirrspüler ausgetauscht werden.
Kurze Vorschau:
In Kürze wird mit den Sanierungsmaßnahmen an der Landesstraße zwischen Nusse und Kühsen gestartet. Über die geplanten Termine der Sperrung wird der Bürgermeister berichten.
Das Land hat ein Förderprogramm für den Neubau und die Erneuerung der Feuerwehrhäuser aufgelegt, die Informationen werden den Gemeindevertretern zugemailt.
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet, wie im Kalender vorgemerkt, am 14.09.18 statt.
12. Verschiedenes
Keine Meldungen.
Bürgermeister Protokollführer