Sitzung vom 09.04.2018

Beginn 20.00 Uhr   Unterbrechungen 0
Ende 20:40 Uhr   Mitgliederzahl 6

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)  
2.   GV Groth, Hermann  
3.   GV Liebnow, Ute  
4.   GV Büßinger, Richard Fehlt entschuldigt
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang Fehlt entschuldigt
6.   GV Harder, Christian  
7.   GV Schröfl, Michael Fehlt entschuldigt
8.   GV Giessler, Dr. Oliver Protokoll
9.   GV Jacobsen, Tim  
b) Nicht stimmberechtigt

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
  3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.03.2017

Der Tagesordnungspunkte 4 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten

  1. Nicht öffentlich Grundstücksangelegenheiten

Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit

  1. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Berichte aus den Ausschüssen
  4. Bericht des Bürgermeisters
  5. Verschiedenes

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

Dafür:                         6

Dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:    0

2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für den Tagesordnungspunkt 4 die nichtöffentliche Beratung beantragt.

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

Dafür:                          6

Dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:    0

3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.03.2018

 

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.03.2018 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt

 

Ergebnis der Abstimmung:

 

Dafür:                         6

Dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:    0

 

4. Grundstücksangelegenheit

5. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Zu 4:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über einen Flächentausch mit der Hansestadt Lübeck zu führen.

 

6. Einwohnerfragestunde

 Fragen werden nicht gestellt.

 

7. Berichte aus den Ausschüssen

 

Abwasserausschuss:

Am 22.03. wurde die Jahresrechnung Abwasser bei der Schleswag Abwasser GmbH geprüft.

 

Finanzausschuss:

 Keine neuen Ergebnisse.

 

Bau- und Wegeausschuss:

Die Probleme mit den sehr großen Niederschlagsmengen bestehen immer noch.

Der Weg am Waldrand, vom alten Sandesnebener Weg in Richtung Wald (Panoramaweg) wird teilweise durch nicht mehr abfließendes Wasser überflutet, hier muss der zugewachsene Graben geräumt werden. Ein gemeinsamer Termin mit der Lübecker Forst ist hier notwendig.

 

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse.

 

8. Bericht des Bürgermeisters

 

Feuerwehrauto:

Der Termin für die Einweihung des neuen Feuerwehrautos wurde festgelegt auf den 30.06.

 

Feuerwehr:

Morgen findet hier im Saal eine Schulung der Funkwarte auf Amtsebene statt.

 

Schneefanggitter:

Die Arbeiten können starten, das Gerüst wird nach Abschluss der Dacharbeiten noch für Malerarbeiten am Unterschlag genutzt.

 

Schöffen und Jugendschöffen:

Der Bürgermeister bittet um Vorschläge für Personen, die sich als Schöffe oder Jugendschöffe betätigen möchten.

Dieser Punkt muss spätestes auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung beschlossen werden

 

Gemeindliche Veranstaltungen:

Am 05.April wurde auf dem Ordnungsamt über gemeindliche Veranstaltungen beraten. Hier wurde beschlossen, dass die Beantragung des Pfingstheesch durch die Gemeinde erfolgen soll.

 

9. Verschiedenes

 

Keine Meldungen.

 

 

 

                        Bürgermeister                                              Protokollführer