Sitzung vom 15.06.2018

Beginn 20.00 Uhr Unterbrechungen 0
Ende 21:21 Uhr Mitgliederzahl 9

 

Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1.   Bürgermeister Holz, Gerd
2.   GV Groth, Hermann
3.   GV Liebnow, Ute
4.   GV Krützmann Matthias
5.   GV Dunst-Röper, Wolfgang
6.   GV Harder, Christian
7.   GV Schröfl, Michael
8.   GV Giessler, Dr. Oliver
9.   GV Jacobsen, Tim
b) Nicht stimmberechtigt
Frau Blome Protokoll

 

Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist
  2. Bestimmung des Protokollführers/ der Protokollführerin
  3. Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden (§ 32 a Abs. 1 GO)
  5. Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung
  6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeister/in)
  7. Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt
  8. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
    a) 1. Stellvertretende/r
    b) 2. Stellvertretende/r
  9. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
    a) 1. Stellvertretende/r
    b) 2. Stellvertretende/r
  10. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO
  11. Wahlprüfungsausschuss nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
    Beschluss über die Anzahl der Mitglieder
    Wahl der Ausschussmitglieder
  12. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschüsse
    Finanzausschuss (3 Mitglieder)
    Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)
  13. Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
    Finanzausschuss
    Bau- und Wegeausschuss
  14. Wahl der stellv. Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
    Finanzausschuss
    Bau- und Wegeausschuss
  15. Wahl eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für den/die Bürgermeister/in im Amtsausschuss
  16. Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
  17. Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben
  18. Vorschlag für 2 Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
  19. Vorschlag für 2 Stellvertretende der Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse
  20. Wahl eines Redakteurs für die Homepage der Gemeinde Ritzerau
  21. Wahl eines Schriftführers
  22. Einwohnerfragestunde
  23. Verschiedenes

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen worden ist

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.

Der Bürgermeister beantragt:

  1. Die Korrektur der Tagesordnungspunkte. Ab TOP 11 rutschen alle Nummern einen weiter nach hinten
  2. Die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt: Wahl eines Schriftführes. Dieser soll unter TOP 21 beraten werden, alle weiteren Tagesordnungspunkte rutschen einen Punkt weiter nach hinten.

Ergebnis der Abstimmung:

Dafür:                         9

Dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:    0

2. Bestimmung des Protokollführes/ der Protokollführerin

Frau Blome vom Amt Sandesneben-Nusse wird als Protokollführerin bestimmt

3. Feststellung der Anwesenheit der neugewählten Mitglieder der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz stellt fest, dass die neugewählten Gemeindevertreter/innen vollständig anwesend sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.

4. Entgegennahme der Erklärungen über die Fraktionsbildung und Benennung der Fraktionsvorsitzenden (§ 32 a Abs. 1 GO)

In der Gemeindevertretung Ritzerau ist folgende Fraktion vertreten:

ARB

  • Gerd Holz (Fraktionsvorsitzender)
  • Hermann Groth
  • Ute Liebnow
  • Dr. Oliver Gießler
  • Wolfgang Dunst-Röper
  • Michael Schröfl
  • Christian Harder
  • Tim Jacobsen
  • Matthias Krützmann

5. Feststellung des ältesten Mitgliedes gemäß § 33 Abs. 1 GO und Übergabe der Verhandlungsleitung

Es wird festgestellt, dass GV Wolfgang Dunst-Röper das älteste Mitglied der Gemeindevertretung ist. GV Wolfgang Dunst-Röper übernimmt sodann zur Wahl des Vorsitzenden die Verhandlungsleitung.

6. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeister/in)

 Zur Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung (Bürgermeisterin oder Bürgermeister) wird Herr Gerd Holz vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

Gerd Holz erhält 9 Ja-Stimmen.

7. Aushändigung der Ernennungsurkunde an den/die Bürgermeister/in, Vereidigung und Einführung in sein/ihr Amt

Das älteste Mitglied, GV Wolfgang Dunst-Röper händigt Herrn Gerd Holz die Ernennungsurkunde aus, vereidigt und verpflichtet ihn nach § 33 Abs. 5 GO und führt ihn in sein Amt ein

8. Wahl der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
 a) 1. Stellvertretende/e
b) 2. Stellvertretende/r

1. Stellvertretende oder 1. Stellvertretende

Zur Wahl der/des 1. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Hermann Groth und GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. GV Ute Liebnow möchte nicht an der Wahl teilnehmen.

Wahlergebnis:

GV Hermann Groth erhält 9 Ja-Stimmen

2. Stellvertretende der/des Vorsitzenden (2. stellv. Bürgermeisters/in)

Zur Wahl der/des 2. Stellvertretenden des Vorsitzenden/Bürgermeisters wird GV Ute Liebnow vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht.

Wahlergebnis:

GV Ute Liebnow erhält 9 Ja-Stimmen

9. Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden der oder des Vorsitzenden (Stellvertretende des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin)
a) 1. Stellvertretende/r
b) 2. Stellvertretende/r

Ernennung und Vereidigung des/der 1. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Hermann Groth die Ernennungsurkunde aus, vereidigt ihn und führt ihn in sein Amt ein.


Ernennung und Vereidigung des/der 2. stellv. Bürgermeisters/in
Der Vorsitzende händigt GV Ute Liebnow die Ernennungsurkunde aus, vereidigt sie und führt ihn in ihr Amt ein.

10. Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen gemäß § 33 Abs. 5 GO

Die Gemeindevertreter werden vom Vorsitzenden durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten verpflichtet und in ihre Tätigkeiten eingeführt.

11. Wahlprüfungsausschuss nach § 39 Gemeinde- und Kreiswahlgesetz
Beschluss über die Anzahl der Mitglieder
Wahl der Ausschussmitglieder

Beschluss über die Anzahl der Ausschussmitglieder
Die Gemeindevertretung beschließt, 3 Ausschussmitglieder in den Wahlprüfungsausschuss zu wählen.

 

Abstimmungsergebnis:9 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

Wahl der Ausschussmitglieder

Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Wahlprüfungsausschuss vorgeschlagen:

  • Hermann Groth
  • Ute Liebnow
  • Matthias Krützmann

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en Block-Verfahren durchzuführen.

 

Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen

12. Wahl der Mitglieder der ständigen Ausschusse
a) Finanzausschuß (3 Mitglieder)
b) Bau- und Wegeausschuß (3 Mitglieder)

a) Finanzausschuss (3 Mitglieder)

Es werden folgende Gemeindevertreter/innen für den Finanzausschuss vorgeschlagen:

  • Hermann Groth
  • Ute Liebnow
  • Wolfgang Dunst-Röper

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en Block-Verfahren durchzuführen.

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

 

b) Bau- und Wegeausschuss (3 Mitglieder)

Es werden folgende Gemeindevertreter und Bürger für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen:

  • Matthias Krützmann
  • Christian Harder
  • Tim Jacobsen

Es bestehen keine Bedenken, die Wahl im en Block-Verfahren durchzuführen.

 

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

13. Wahl der Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
a) Finanzausschuß
b) Bau- und Wegeausschuß

a) Finanzausschuss

Hermann Groth wird als Vorsitzender für den Finanzausschuss vorgeschlagen.

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

 

b) Bau- und Wegeausschuss

Christian Harder wird als Vorsitzender für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen. GV Harder möchte sich nicht zur Wahl aufstellen. Daher wird Matthias Krützmann als Vorsitzender vorgeschlagen.

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

14. Wahl der stellv. Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse
a) Finanzausschuß
b) Bau- und Wegeausschuß

a) Finanzausschuss

Wolfgang Dunst-Röper wird als Stellvertretender Vorsitzender für den Finanzausschuss vorgeschlagen.

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

 

b) Bau- und Wegeausschuss

Christian Harder wird als stellvertretender Vorsitzender für den Bau- und Wegeausschuss vorgeschlagen.

Wahlergebnis:  9 Ja-Stimmen

 

15. Wahl eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den/die Bürgermeister/in im Amtsausschuss

Zum Stellvertreter des Bürgermeisters im Amtsausschuss wird GV Hermann Groth

vorgeschlagen.

Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

 

16. Wahl eines weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben

Zum weiteren Vertreter für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird

GV Michael Schröfl vorgeschlagen.

 

Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen

 

17. Wahl der/des Stellvertretenden des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Sandesneben

Zum Stellvertretenden des weiteren Vertreters für den Zweckverband Wasserversorgung Sandesneben wird GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.

 

Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

18. Vorschlag für 2 Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

 

Als Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden Bürgermeister Gerd Holz und GV Christian Harder vorgeschlagen.

 

Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen

 

19. Vorschlag für 2 Stellvertretende der Mitglieder für den Abwasserausschuss I (Betriebsführung) des Amtes Sandesneben-Nusse

Als stellvertretende Mitglieder für den Abwasserausschuss I des Amtes Sandesneben-Nusse werden GV Hermann Groth und GV Tim Jacobsen vorgeschlagen.

 

Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen

20. Wahl eines Redakteurs für die Homepage der Gemeinde Ritzerau

Als Redakteur für die Homepage der Gemeinde Ritzerau wird GV Dr. Oliver Giessler vorgeschlagen.

Wahlergebnis: 9 Ja-Stimmen

 

21. Wahl eines Schriftführers

Als Schriftführer für die Gemeindevertretungen der Gemeinde Ritzerau wird GV Wolfgang Dunst-Röper vorgeschlagen.

Wahlergebnis:9 Ja-Stimmen

 

22. Einwohnerfragestunde

Die Rutsche auf dem Spielplatz ist nach einer TÜV-Prüfung gesperrt worden. Es wird angefragt, wann diese wieder benutzt werden kann oder ob eine neue Rutsche beschafft wird.

Bgm Holz berichtet, dass alle anderen Spielgeräte repariert worden sind. Bei der Rutsche jedoch handelt es sich nicht um mechanische Mängel sondern entspricht aufgrund des Alters nicht mehr den geforderten Normen. Daher muss eine neue Rutsche angeschafft werden.

Es wird angefragt, ob es angedacht ist Hundekotbeutel-Spender aufzustellen. Bgm Holz bittet den Bau- und Wegeausschuss sich mit den Thema zu beschäftigen.

Es wird nach dem Sachstand zu dem Fußweg Richtung Sirksfelde gefragt. Bgm Holz berichtet, dass die Stadt Lübeck zurzeit einen Vertrag ausarbeitet Der Gewässerunterhaltungsverband muss jedoch noch mit eingebunden werden.

Es wird gefragt, ob bereits Schöffen vorgeschlagen worden. Bgm Holz erklärt, dass dies in der nächsten Sitzung am 04.07.2018 geschehen wird.

 

23. Verschiedenes

Alle Gemeindevertreter unterzeichnen die Zustimmung für das Versenden der Einladungen zu den Sitzungen der Gemeindevertretung per E-Mail

Beschilderung an der Bienenwiese nimmt Form an. Die Schilder sind jetzt fertiggestellt und können aufgestellt werden. Hierbei unterstützt GV Hermann Groth den Imkerverein

Die neue Ausgabe „Hallo Amt“ wird über die Pfingstknechte Ritzerau berichten.– der Gemeindevertreter und Pfingstknecht Michael Schröfl hat bereits Beiträge zu diesem Thema verfasst und wird auch hier der Redaktion behilflich sein

Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet außerplanmäßig am 04.07. um 20:00Uhr statt

Es wird sich über die desolate Situation der AWSH ausgetauscht.

 

                        Bürgermeister                                              Protokollführer