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20.00 Uhr |
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Unterbrechungen |
0 |
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Ende |
22:00 Uhr |
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Mitgliederzahl |
8 |
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Anwesend |
Bemerkung |
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a) Stimmberechtigt |
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1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) |
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2. GV Groth, Hermann |
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3. GV Liebnow, Ute |
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4. GV Büßinger, Richard |
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5. GV Dunst-Röper, Wolfgang |
Protokoll |
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6. GV Harder, Christian |
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7. GV Schröfl, Michael |
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8. GV Giessler, Dr. Oliver |
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9. GV Jacobsen, Tim |
Fehlt entschuldigt |
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b) Nicht stimmberechtigt |
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Tagesordnung |
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1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO 3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.02.2018 4. Anpassen der Straßenreinigungssatzung
Der Tagesordnungspunkte 5 wird nach Maßgabe der Beschlussfassung der Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten
5. Grundstücksangelegenheit, Kaufantrag
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit
6. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse 7. Beschilderung Bienenweide 8. Einwohnerfragestunde
11. Verschiedenes |
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1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste. Der Bürgermeister beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt: Beschilderung einer Bienenweide. Dieser soll unter TOP 7 beraten werden, alle weiteren Tagesordnungspunkte rutschen einen Punkt weiter nach hinten.
Ergebnis der Abstimmung:
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2
Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für den Tagesordnungspunkt 5 die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
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3
Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.02.2018
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 02.02.2018 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen. Es wird in der zwischenzeitlich korrigierten Fassung genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
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4
Anpassen der Straßenreinigungssatzung
Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde der Punkt „Anpassen der Straßenreinigungssatzung“ angesprochen, weil bei dem letzten starken Schneefall einige Ritzerauer die Schneemassen nicht mehr, ohne Hilfe, von den Bürgersteigen entfernen konnten. Eine Änderung der Satzung muss sehr genau geplant werden, hierfür war der Zeitraum zu kurz.
Zum kommenden Herbst wird ein Vorschlag für eine angepasste Straßenreinigungssatzung ausgearbeitet. |
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6
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Zu 5: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen über den Verkauf des Erbpachtgrundstücks Am Teich 2 mit der Familie Schröfl zu führen. |
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7 Beschilderung Bienenwiese
Der Bauer Hermann Groth wird auf einer 2 Hektar großen Fläche eine Bienenweide anlegen. Dieses erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Imkerbund. Damit die Bevölkerung für dieses Thema sensibilisiert wird, möchte der Imkerverein am Schulwald, neben der Bienenweide Schautafeln aufstellen.
Beschluss: Die Gemeindevertretung Ritzerau begrüßt das Projekt Bienenweide und genehmigt, dass in Absprache mit dem Bürgermeister Schautafeln aufgestellt werden.
Ergebnis der Abstimmung:
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8 Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt. |
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9 Berichte aus den Ausschüssen Abwasserausschuss: Herbert Schröder ist nach der letzten Sitzung verstorben. Die Gemeindevertretung gedenkt seiner mit einer Schweigeminute und würdigt seine Leistungen. Am 22.03. wird die Jahresrechnung Abwasser bei der Schleswag Abwasser GmbH geprüft.
Finanzausschuss: Keine neuen Ergebnisse.
Bau- und Wegeausschuss: Die Probleme mit den sehr großen Niederschlagsmengen bestehen immer noch. – Der Weg am Waldrand, vom alten Sandesnebener Weg in Richtung Wald (Panoramaweg) wird teilweise durch nicht mehr abfließendes Wasser überflutet, hier muss der zugewachsene Graben geräumt werden. – Das Regenrückhaltebecken gegenüber Lenz 21 kann nicht abfließen, das Wasser läuft über die Straße. Die Grundstückseigentümer wollen einen Notüberlauf an die Drainageleitung vor den Grundstücken anschließen, die Arbeiten können aber durch den aufgeweichten Boden noch nicht ausgeführt werden. – Eine Versackung neben einem Schacht vor der Feuerwehr muss behoben werden.
Keine neuen Ergebnisse. |
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10 Bericht des Bürgermeisters Feuerwehrauto: Das neue MLF steht jetzt fertig in der Garage und hat heute seinen ersten Einsatz erfolgreich bestanden. Der Auslieferungstermin hatte sich überraschend nach vorne verschoben, so dass das Fahrzeug bereits am 08. März aus Rendsburg abgeholt werden konnte. Am 09. März wurde der erste Teil der Funkausstattung bei der Servicestelle Digitalfunk im Fahrzeug installiert und am Dienstag fertiggestellt. Die Feuerwehr Schürensöhlen hat das TSF-W am 09.März übernommen. Die Zahlungsanweisung für den Kaufpreis ist bereits auf dem Amt eingegangen.
Kleine Kulturbriese: Frau Gwendolin Fähser hat sich sehr herzlich für die Unterstützung der Gemeinde bedankt.
Schneefanggitter: Die Arbeiten konnten wegen der ungünstigen Witterung noch nicht begonnen werden.
Fußweg in Richtung Sandesnebener Weg: Es ist im Moment sehr ruhig von Seiten der Stadt Lübeck zum Thema Flächentausch, der Bürgermeister wird weiter nachfragen.
Jugendschöffen: Der Bürgermeister bittet um Vorschläge für Personen, die sich als Jugendschöffe betätigen möchten.
Bürgerbus: Der Bürgerbus des Amtes Sandesneben-Nusse ist gestartet, die Rückmeldungen sind sehr positiv. Ein ausführlicher Bericht im Regionalprogramm N3 hat sich mit diesem Thema befasst.
Dörpsmobil: Mit dem Thema Mobilität hat sich auch die Akademie für die ländlichen Räume beschäftigt. Eine Informationsschrift liegt beim Bürgermeister zur Einsicht vor. Dieses könnte auch ein Thema für Ritzerau sein.
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11
Verschiedenes
Keine Meldungen.
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Bürgermeister |
Protokollführer |