| Anwesend | Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
| Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) | |
| GV Groth, Hermann | |
| GV Liebnow, Ute | |
| GV Krützmann, Matthias | |
| GV Dunst-Röper, Wolfgang | Protokoll |
| GV Harder, Christian | |
| GV Schröfl, Michael | Fehlt entschuldigt |
| GV Giessler, Dr. Oliver | |
| GV Jacobsen, Tim | Ab TOP 5 |
| b) Nicht stimmberechtigt | |
| Frau Schwärmer-Reich | Gleichstellungsbeauftragte zu TOP 4 |
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
- Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.06.2018
- Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Schwaermer-Reich
- Pachtangelegenheiten Wiese
- Überlassungsvertrag für Flächennutzung
- Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
- Bauliche Entwicklung Ritzeraus
- Wanderweg, weiteres Vorgehen
- Einwohnerfragestunde
- Berichte aus den Ausschüssen
- Bericht des Bürgermeisters
- Verschiedenes
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Der Bürgermeister begrüßt die Gleichstellungsbeauftragte Frau Schwärmer-Reich.
Dafür: 7
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für die Tagesordnungspunkte 5 und 6 die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 7
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 21.06.2019
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 21.06.2019 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 7
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
4. Vorstellung der Gleichstellungsbeauftragten Frau Schwärmer-Reich
Frau Schwärmer-Reich stellt sich als Gleichstellungsbeauftragte des Amtes vor.
Sie ist sowohl für die Mitarbeitenden des Amtes zuständig und berät die Bürgerinnen und Bürger und Gemeindevertretungen in Fragen der Gleichstellung.
Außerdem strebt sie eine höhere Beteiligung von Frauen an den Gemeindevertretungen an (aktuell 20%). Anfang nächsten Jahres soll es zu diesem Thema einen Workshop geben, um Beteiligung wird gebeten.
Ihr Büro ist im Sozialamt. Sprechzeiten werden täglich angeboten.
5. und 6. nicht öffentlich
7. Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Zu 5:
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Pachtvertrag zu den bekannten Konditionen mit dem neuen Pächter abzuschließen
Zu 6:
Der Bürgermeister wird beauftragt, den Kaufvertrag für die Nutzung der Wegefläche vorzubereiten und abzuschließen
8. Bauliche Entwicklung Ritzeraus
Durch den Wegfall der Beschränkungen des Landesentwicklungsplanes hat die Gemeindevertretung die Planungen für die weitere bauliche Entwicklung Ritzeraus wieder aufgenommen.
Mögliche Flächen und deren Verfügbarkeit werden zurzeit durch die Fachleute im Bauamt, durch den Bürgermeister und durch den Planer, Herrn Stolzenberg, geprüft.
Die Detailplanung für den Planentwurf soll in den nächsten Wochen von Herrn Stolzenberg vorgelegt werden.
9. Wanderweg, weiteres Vorgehen
Erläuterung:
Es wurden Überlegungen zur Kosteneinsparung beim Bau des Wanderweges diskutiert. Eine Ausführung der Arbeiten in dem Umfang, der von der Planerin Katja Reese zur letzten Sitzung der Gemeindevertretung vorgelegt wurde, ist finanziell unmöglich durchzuführen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung wird die ursprüngliche Wegführung hinter dem Knick wieder aufnehmen und mit eigenen Mitteln ausführen. Der Bereich vor dem Grundstück soll direkt an der Straße mit Hochbord ausgeschrieben werden. Die Wegeführung in diesem Bereich soll möglichst kurz sein. Sie wird vom Bauausschuss mit Pflöcken markiert.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen
11. Einwohnerfragestunde
Fragen werden nicht gestellt.
12. Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss:
Die Klärschlammverwertung wird eine immer größere Herausforderung für die Kommunen. Die Ämter Sandesneben und Berkenthien haben mit einer Abordnung die Müllverbrennungsanlage in Stapelfeld besucht, dort ist der Bau einer Klärschlamm-Verbrennung geplant.
Zurzeit gibt es bei der Kläranlage in Nusse keine Sanitäranlagen und keinen Sozialbereich, dieses soll durch die Erneuerung des alten Blockhauses behoben werden.
Am 07.08.19 hat der Bürgermeister mit Herrn Spahrbier vom Amt Sandesneben-Nusse die letzte, abschließende Rechnungsprüfung bei der SAWG in Neumünster durchgeführt.
Finanzausschuss:
Keine neuen Ergebnisse.
Bau- und Wegeausschuss:
Die Realisierung der Maßnahme bei der Einfahrt Forstgehöft steht trotz Erinnerung immer noch aus.
An der Einfahrt bei der Dorfstraße 22 soll wieder ein Spiegel installiert werden.
Zweckverband Wasserversorgung:
Keine neuen Ergebnisse.
13. Bericht des Bürgermeisters
Feuerwehr:
Der Termin für die Leistungsbewertung roter Hahn steht bevor, am 22.09. wird die Feuerwehr für den 5. Stern geprüft.
Für eine bessere Tagesverfügbarkeit wird der erstmals ein Feuerwehrmann mit einer Zweitmitgliedschaft aufgenommen.
Info:
Die 4. Ausgabe „Hallo Amt“ ist fertig und wird in Kürze im Ort verteilt.
Gemeindliche Veranstaltungen:
Am 06. Oktober gibt es in Ritzerau wieder einen Flohmarkt mit Wurst, Getränken, Kuchen Kaffee. Die bisher eingegangenen Anmeldungen lassen ein schönes Fest erwarten.
Am 08. November findet wieder der gemeinsame Laternenumzug Ritzerau und Nusse statt. Dieses Jahr richten die Ritzerauer Kinderfestfrauen diese Veranstaltung aus.
14. Verschiedenes
Keine Meldungen.
Bürgermeister Protokollführer