| Beginn | 20.00 Uhr | Unterbrechungen | 0 | |
| Ende | 21:45 Uhr | Mitgliederzahl | 8 |
| Anwesend | Bemerkung |
| a) Stimmberechtigt | |
| Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) | |
| GV Dunst-Röper, Wolfgang | Protokoll |
| GV Gießler, Dr. Oliver | |
| GV Groth, Hermann | |
| GV Harder, Christian | |
| GV Jacobsen, Tim | Fehlt entschuldigt |
| GV Krützmann, Matthias | |
| GV Liebnow, Ute | |
| GV Schröfl, Michael | |
| b) Nicht stimmberechtigt | |
Tagesordnung
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
- Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
- Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.12.2018
- Bildung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 26.05.2019
- Bericht über Betriebsführung Kläranlage
- Auftragsvergabe Pflasterarbeiten Forstgehöft
- Planungen Gemeindeverbindungswege
- Bericht über die Planung des Wanderweges
- Bienenweide Ritzerau – weiteres Vorgehen
- Einwohnerfragestunde
- Berichte aus den Ausschüssen
- Bericht des Bürgermeisters
- Verschiedenes
1.Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
2.Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 14.12.2018
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 14.12.2018 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
4. Bildung eines Wahlvorstandes für die Europawahl am 26.05.2019
Die Gemeindevertretung beriet über die Berufung der Mitglieder und Stellvertreter für den Wahlvorstand für die Europawahlen am 26.05.2019.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung schlägt folgende Mitglieder für den Wahlvorstand vor:
- Wahlvorsteher Wolfgang Dunst-Röper Hohlweg 10
- 1.Stellvertreterin Ute Liebnow Hohlweg 4
- 2.Stellvertreter Sylvia Groth Mühlenweg 2
- Schriftführer Tim Jacobsen Lenz 35
- Stellv. Schriftführerin Jeannette Gießler Dorfstraße 26
- Beisitzerin Gabriele Schröfl Am Teich 2
- Beisitzerin Kathrin Harder Hermannstraße 4a
- Beisitzer Jonas Holz Lenz 21
- Beisitzer Norbert Liebnow Hohlweg 4
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
5. Bericht über die Betriebsführung der Kläranlage
Nach Auskunft des Amtes soll ein lang geplantes Konzept der Betriebsführung mit eigenem Personal jetzt weiter verfolgt werden. Herr Luttermann wechselt zum 01.04.19 zum Amt und übernimmt mit den Entsorgern aus dem Abwasserverband alle anfallenden Arbeiten.
Nach Mitteilung des Amtes hat Herr Höppner von der Treukom Einsparungen bestätigt und Herr Dörfler den Vertrag geprüft und für gut befunden.
Aus Sicht der Gemeindevertretung Ritzerau müssen die Personalkosten verursachergerecht nach den Arbeiten bei der Kläranlage und den Arbeiten bei der Klärschlammaufbereitung abgerechnet werden. Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (Vergleich der heutigen Kosten mit den zukünftig zu erwartenden Kosten) für die Gemeinde Ritzerau ist vom Amt noch bis zur Sitzung am 26.03.2019 vorzulegen.
Es ist vertraglich auszuschließen, dass die Gemeinde Ritzerau an den Personal-, Betriebs- oder Investitionskosten für die Klärschlammanlage beteiligt wird. Jede Verquickung mit der Klärschlammaufbereitung hat zu unterbleiben. Für die Entsorgung des Klärschlamms aus der Kläranlage ist ein gesondertes Konzept zu finden.
Um diese Punkte zu klären wird eine Sitzung am 26.03. einberufen, hier gibt es Erklärungen vom Amt. Zeitgleich tagen dann auch die Gemeindevertretung Nusse und der Abwasserausschuss 1 hier im Saal.
Ohne eine entscheidungsreif aufbereitete Vorlage, die die oben angeführten Punkte eindeutig klärt, ist eine Entscheidung der Gemeindevertretung Ritzerau nicht möglich.
6. Auftragsvergabe Pflasterarbeiten Forstgehöft
Der Vorsitzende des Bau- und Wegeausschusses berichtet über den Stand des Vergabeverfahrens. Die technischen Fragen konnten inzwischen geklärt werden. Die Angebote sind vergleichbar. Die Firma WeGaBau GmbH hat das günstigste Angebot abgegeben und erhält den Auftrag. Die Auftragserteilung soll durch den Vorsitzenden des Bau- und Wegeausschusses erfolgen.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
7. Planungen Gemeindeverbindungswege
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der
Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Sachverhalt:
Die Gemeinden Ritzerau und Koberg planen, den gemeindeverbindenden ländlichen Weg (rote Markierung im Bild oben) in einer gemeinsamen Maßnahme auszubauen und dafür Fördermittel beim Land zu beantragen. Für die Antragsstellung ist es erforderlich, dass eine der beiden Gemeinden die Federführung in der Durchführung der Maßnahme übernimmt. Dazu und zur anschließenden Aufteilung der Kosten und der Fördermittel auf die beiden Gemeinden wurde vom Amt Sandesneben-Nusse eine Vereinbarung zwischen den Gemeinden entworfen.
Für die Förderantragsstellung beim Land sind weitreichende prüffähige Planungsunterlagen erforderlich. Diese sollen vom Ing.-Büro Schwarz aus Steinhorst erarbeitet werden, da dieses den Gemeinden aus mehreren vorangegangenen Baumaßnahmen bereits gut bekannt ist und dabei stets hervorragende Arbeit geliefert hat. Auch die anschließende Begleitung der Durchführung der Maßnahme soll durch das Ing.-Büro Schwarz erfolgen.
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Koberg die Federführung in der Maßnahme „gemeinsamer Ausbau eines gemeindeverbindenden Weges zwischen Koberg und Ritzerau“ übernehmen soll. Dazu wird die anliegende Vereinbarung mit der Gemeinde Koberg geschlossen.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
8. Bericht über die Planungen des Wanderweges
Die ersten vorbereitenden Arbeiten im Bereich der Kreisstraße wurden in Zusammenarbeit mit der Straßenmeisterei aus Ratzeburg erledigt.
Die Bodenproben sollten am 15.02. genommen werden. Die Vermessungsunterlagen sind am 27.02. bei Frau Reese eingegangen. Ab 25. März wird Frau Reese mit der Planung beginnen, bis dahin sollte die Bodenanalyse ebenfalls vorliegen.
Zum Abschluss der Arbeiten soll die Eröffnung des Wanderweges mit einem kleinen Fest gefeiert werden.
9. Bienenweide Ritzerau – weiteres Vorgehen
GV Groth schlägt vor, auf Gemeindeflächen, z. B. entlang des Hohlweges Samen für eine Bienenweide auszubringen. Außerdem sollen die Bürger darüber informiert werden, dass sie bei GV Groth Samen für eine Bienenweide erhalten können. Die Beschaffung des Samens wird durch die Gemeinde bezahlt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
10. Einwohnerfragestunde
Es wird nach einer Möglichkeit gefragt, einen Weg vom Ortsausgang zum Schulwald zu bauen. Hier soll zunächst einmal der aktuell in Planung befindliche Wanderweg zu Ende gebracht werden.
11. Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss:
Ein erster kurzer Sachstand des Schadenskatasters wurde auf der letzten Abwasserausschusssitzung durch den Ing. Mathias Schwarz vorgestellt, die Ausarbeitung soll in Kürze folgen.
Am 22.03. findet die Rechnungsprüfung der SAWG in Neumünster statt, der Bürgermeister und Herr Spahrbier werden diese in Neumünster durchführen.
Über die anstehenden Veränderungen bei der Betriebsführung wird auf einer weiteren Sitzung am 26.März beraten.
Finanzausschuss:
Der Bürgermeister übergibt eine kurze Anfrage eines Ritzerauer PV-Anlagenbetreibers über eine gemeinsame Durchführung einer Plattenreinigung an den Ausschussvorsitzenden mit der Bitte, dieses zu prüfen und weiter zu verfolgen.
Bau- und Wegeausschuss:
Über die weitere Entwicklung der Baugrundstücke in Ritzerau muss gesprochen werden, zur nächsten regulären Sitzung gibt es Vorschläge.
GV Krützmann berichtet über den Stand der noch offenen Arbeiten.
Um die Reparatur des abgesackten Gullis am Ortsausgang Richtung Sirksfelde kümmert sich der Bürgermeister.
Zweckverband Wasserversorgung:
Mehrere Hydranten laufen nicht mehr ab. Der Zweckverband hat diese zum Winter hin noch abgepumpt.
12.Bericht des Bürgermeisters
Gewässerunterhaltung / GLV:
Keine neuen Ergebnisse.
Spielplätze, Wege:
Die Gemeinde Koberg wird gebeten, sich die alte Rutsche abzuholen. Die neue Rutsche für den Spielplatz kann dann aufgestellt werden.
Allgemein:
Lange Jahre hat Thea Stelly unsere Räume gereinigt, sie hat diesen Posten aber abgegeben. Wir suchen für unsere Räume im Manfred-Riesel Haus eine Person, die diese Arbeiten weiterführt.
Der Fahrradclub RBC veranstaltet vom 24.05. bis zum 30.05 eine Fahrradrundfahrt, wobei die Streckenführung am Montag, den 27.Mai, einmal über Ritzerau führen wird.
Die neue Ausgabe des Hallo Amt liegt vor und wird in Kürze an die Ritzerauer Haushalte verteilt.
Feuerwehr:
Am 09. März haben die ersten zwei Feuerwehrleute mit dem MLF erfolgreich ein Fahrsicherheitstraining durchgeführt, zwei weitere werden folgen.
Nach der letzten Sitzung hat die Feuerwehr wieder am 12.01. den Skat- und Knobelabend erfolgreich ausgerichtet.
Am 25.01.19 hat die Feuerwehr ihre Jahreshauptversammlung abgehalten.
Kinderfest:
Am 24.02.19 haben die Kinderfestfrauen hier auf dem Saal mit den Kindern und Erwachsenen den Kinderfasching veranstaltet.
13. Verschiedenes
Keine Meldungen.
Bürgermeister Protokollführer