Beginn20.00 Uhr Unterbrechungen 0
Ende 21:35 Uhr Mitgliederzahl 9
Anwesend Bemerkung
a) Stimmberechtigt
1. Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender)
2. GV Dunst-Röper, Wolfgang Protokoll
3. GV Gießler, Dr. Oliver
4. GV Groth, Hermann
5. GV Harder, Christian
6. GV Jacobsen, Tim
7. GV Krützmann, Matthias
8. GV Liebnow, Ute
9. GV Schröfl, Michael
b) Nicht stimmberechtigt
Tagesordnung
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.03.2019
4. Planungen Gemeindeverbindungswege
5. Bericht über die Planung des Wanderweges
6. Bauliche Entwicklung der Gemeinde Ritzerau
7. Bienenweide Ritzerau – weiteres Vorgehen
8. Verkehrssituation auf den Kreisstraßen
9. Einwohnerfragestunde
10. Berichte aus den Ausschüssen
11. Bericht des Bürgermeisters
12. Verschiedenes
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist.
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gäste.
Der Bürgermeister beantragt die Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt: Bauliche Entwicklung der Gemeinde Ritzerau. Dieser soll unter TOP 6 beraten werden, alle weiteren Tagesordnungspunkte rutschen einen Punkt weiter nach hinten.
Auf der Einladung ist unter Punkt 3 ein falsches Datum aufgeführt, der Tagesordnungspunkt lautet jetzt richtig: Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.03.2019
Durch die sehr starke Auslastung sämtlicher Planungsbüros sind die geplanten Vorlagen zu den heutigen Tageordnungspunkten erst sehr spät oder noch gar nicht eingetroffen. Abschließende Beschlüsse zu den Tagesordnungspunkten 4, 5 und 6 können daher heute nicht gefasst werden.
Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen angenommen:
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunk-ten unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 8
Dagegen: 1
Stimmenthaltungen: 0
3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.03.2019
Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 26.03.2019 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.
Ergebnis der Abstimmung:
Dafür: 9
Dagegen: 0
Stimmenthaltungen: 0
4. Planungen Gemeindeverbindungswege
Ein Gespräch mit dem Bürgermeister der federführenden Gemeinde Koberg, Herrn Smolla, hat ergeben, dass das Planungsbüro noch keine Ergebnisse bekannt gegeben hat.
5. Bericht über die Planung des Wanderweges
Die Erschließungsplanerin, Frau Reese, hat jetzt mit den Planungen für den Wanderweg begonnen und erst sehr kurzfristig vor der Sitzung ihre Planungen übersandt.
6. Bauliche Entwicklung der Gemeinde Ritzerau
Ein geplanter Vorbesprechungstermin mit dem Amt und Herrn Stolzenberg ist leider nicht zu Stande gekommen.
Die Gemeindevertretung wird nun erst einmal in der nächsten Sitzung auf Basis der bisherigen Erkenntnisse selbst an einem Konzept für die zukünftige bauliche Entwicklung Ritzeraus arbeiten.
7. Bienenweide Ritzerau – weiteres Vorgehen
Die Bienenweide entlang des Hohlweges entwickelt sich leider nicht so gut wie erhofft. An anderen Stellen entwickeln sich die Bienenweiden gut. Entlang des Hohlweges soll nächstes Jahr ein neuer Versuch mit anderer Saat (mehrjährige Saat) unternommen werden.
8. Verkehrssituation auf den Kreisstraßen
Die Verkehrssituation auf den Kreisstraßen wird von den Bürgerinnen und Bürgern weiterhin als gefährlich beschrieben, da viele PKW- und Motorradfahrer zu schnell fahren. Insbesondere für Kinder ist die Situation gefährlich.
Der Bürgermeister berichtet über die bisher schon unternommenen Versuche, durch Einengungen der Straßen oder Geschwindigkeitsbegrenzungen eine Verkehrsberuhigung zu erreichen. Solche Maßnahmen werden vom Kreis, der sie für Kreisstraßen genehmigen müsste, nicht mitgetragen, da auf Kreisstraßen dem Verkehrsfluss eine hohe Bedeutung beigemessen wird. Insofern waren die bisherigen Bemühungen nicht erfolgreich.
Diskutiert wurde auch die Einrichtung von Zebrastreifen, damit die Kinder sicher über die Straße gehen können. Auch hier ist die Nutzungshäufigkeit aus Sicht des Kreises nicht hoch genug, um eine Beeinträchtigung des Verkehrsflusses zu genehmigen.
Das Thema soll auf einer der nächsten Sitzungen weiter behandelt werden. Vorher sollen weitere Informationen vom Kreis eingeholt werden.
9. Einwohnerfragestunde
Im neuen B-Plan-Gebiet gibt es Flächen, die zuwuchern. Der Bürgermeister wird gemeinsam mit den Fragenden klären, ob es sich hier um ein Privatgrundstück oder um Gemeindeland handelt und bietet Hilfe bei eventuell zu führenden Gesprächen an.
10. Berichte aus den Ausschüssen
Abwasserausschuss:
Die Aufstellung des Schadenskatastern für die Schmutz und Regenwasserleitungen wird in Kürze vorliegen, eine Vorschau wurde auf der Abwasserausschusssitzung am 07.05.19 bereits vorgestellt. Die Schäden sind nach Dringlichkeit kategorisiert worden. Es besteht bei einigen Haltungen Sanierungsbedarf.
Finanzausschuss:
Keine Meldungen.
Bau- und Wegeausschuss:
An der Badestelle am Ritzerauer See wurden scharfkantige Gegenstände im Sand gefunden. Eine Firma, die bereits für den Kreis andere Naturbadestellen zur vollen Zufriedenheit gereinigt hat, wird die Reinigung unserer Badestelle anbieten.
Grundproblem sind Personen, die an der Badestelle feiern und trinken und dann ihre leeren Flaschen zerbrechen. Der Bürgermeister wird Kontakt mit der Polizei aufnehmen und darum bitten, von Zeit zu Zeit an der Badestelle Präsenz zu zeigen. Dies hat in der Vergangenheit bereits einmal geholfen.
Das Unwetterereignis am 15.06.19 hat gezeigt, dass von einigen Grundstücken riesige Men-gen Oberflächenwasser mit Sand und Schlamm auf die Straße gespült wurden und dadurch die Straßeneinläufe verstopften. Hier muss eine Lösung gefunden werden. Der Bau- und Wegeausschuss wird Lösungsvorschläge erarbeiten.
Auch die Gräben der Kreisstraße, am Ortseingang aus Richtung Sirksfelde, konnten die großen Wassermassen nicht aufnehmen, Herr Schmahl vom Kreis ist informiert und wird sich der Sache annehmen.
GV Krützmann berichtet, dass die Arbeitsliste (9-Punkte-Liste) des Bau- und Wegeaus-schusses weitgehend abgearbeitet werden konnte.
Der Auftrag für die Straßenbauarbeiten an der Einmündung zum Forstgehöft ist erteilt. Die Arbeiten beginnen voraussichtlich innerhalb der nächsten 2 Wochen.
Der Rasenmäher der Gemeinde ist defekt und jetzt wieder in der Reparatur. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Der Bürgermeister hat sich um die Reparatur des abgesackten Gullis am Ortsausgang Richtung Sirksfelde gekümmert, der Schachtdeckel wurde angehoben.
Zweckverband Wasserversorgung:
Keine Meldungen
11. Bericht des Bürgermeisters
Spielplätze, Wege:
Die alte Rutsche auf dem Spielplatz Hohlweg wurde abgebaut und die neue fachgerecht, mit größerem Fallschutz, aufgestellt
Die Spielplätze am Ritzerauer See und im Hohlweg wurden am 16. Mai 2019 von der Dekra geprüft. Die Plätze sind in einem guten Zustand, nur kleinere Punkte wurden angesprochen, der schriftliche Prüfbericht fehlt aber noch.
Allgemein:
Lange Jahre hat Thea Stelly unsere Räume gereinigt, sie hat diesen Posten abgegeben. Willi Martens hat sich bereit erklärt, diese Arbeiten weiterzuführen.
Theater in Ritzerau:
Die Sandesnebener Theatergruppe hat auch dieses Jahr am 30. und 31. März wieder bei uns ein kurzweiliges Stück aufgeführt, hier ein Dank an die Theatergruppe und unsere Feuerwehr aus Ausrichter.
Osterfeuer:
Die Feuerwehr Ritzerau hat am Samstag 20. April das Osterfeuer ausgerichtet. Hier gab es wieder viele Gespräche am Lagerfeuer.
Amtswehrfest am 25. Mai:
Die Feuerwehr Linau hat am 25. Mai das Amtswehrfest bei gutem Wetter und mit großer Beteiligung ausgerichtet.
Europawahl am 26.Mai:
Die Gemeinde Ritzerau bedankt sich bei den Wahlhelfern für ihren Einsatz und für den reibungslosen Ablauf der Europawahl.
Pfingstheesch mit dem Kinderfest vom 08. – 09.06.2019:
Auch dieses Jahr haben die Pfingstknechte, die Kinderfestfrauen und viele freiwillige Helfer das Pfingstheesch und das Kinderfest organisiert, hierfür ein Dank der Gemeinde Ritzerau für ein gelungenes Fest.
Vereinigte Stadtwerke Media:
Am 14.06.19 haben die Vereinigten Stadtwerke Media ihr 10-jähriges Bestehen mit einem Sommerfest in Nusse gefeiert. Wir sind mit dem Glasfasernetz technisch anderen Bereichen in Deutschland weit voraus.
Straßennamen:
Frau Helga Walsemann hat ein Buch herausgebracht mit der Bedeutung von Straßennamen im Kreis Herzogtum Lauenburg, wir haben ein Exemplar hier.
Gemeindevertretung:
Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 13.09.19 hier im Saal statt.
12. Verschiedenes
Auf Nachfrage wird erklärt, dass Hunde an der Badestelle verboten sind.
Bürgermeister Protokollführer