Sitzung vom 19.03.2021

Beginn20.00 Uhr Unterbrechungen0
Pause——– Uhr Mitgliederzahl9
Ende21.30 Uhr Anwesend8
AnwesendBemerkung
a) Stimmberechtigt
Bürgermeister Holz, Gerd (als Vorsitzender) 
GV Groth, Hermann 
GV Liebnow, Ute 
GV Krützmann, Matthias 
GV Dunst-Röper, WolfgangProtokoll
GV Harder, Christian 
GV Schröfl, MichaelFehlt entschuldigt
GV Giessler, Dr. Oliver 
GV Jacobsen, Tim 
b) Nicht stimmberechtigt
  
  
  

Tagesordnung

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
  2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit – §35 GO
  3. Niederschrift der Sitzungen der Gemeindevertretung vom 18.12.2020
  4. Instandsetzungsarbeiten an den Bürgersteigen
  5. Beschilderung an den Gemeindestraßen
  6. Einwohnerfragestunde
  1. Berichte aus den Ausschüssen
  2. Bericht des Bürgermeisters 
  3. Verschiedenes
  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der 

Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Bürgermeister Holz eröffnet die Sitzung, stellt fest, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung Ritzerau form- und fristgerecht eingeladen worden sind und dass die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Hiergegen wird kein Widerspruch erhoben.

Der Bürgermeister weist auf die besonderen Vorsichtsmaßnahmen zum Infektionsschutz hin und begrüßt die Gäste. 

Ergebnis der Abstimmung:

Mitgliederzahl:            9

anwesend:                  8

dafür:                          8

dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:   0

2. Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Es wird für keinen Tagesordnungspunkt die nichtöffentliche Beratung beantragt.

Ergebnis der Abstimmung:

Mitgliederzahl:            9

anwesend:                  8

dafür:                          8

dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:   0

3. Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 18.12.2020 

Das Protokoll der Sitzung der Gemeindevertretung am 18.12.2020 ist allen Gemeindevertreterinnen/Gemeindevertretern zugegangen und wird genehmigt.

Ergebnis der Abstimmung:

Mitgliederzahl:            9

anwesend:                  8

dafür:                          8

dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:   0

4. Instandsetzungsarbeiten an den Bürgersteigen

Für das Jahr 2021 sind im Haushalt der Gemeinde Arbeiten an den Bürgersteigen geplant. Die asphaltierten Bürgersteige sind in den Jahren mehrfach aufgeschnitten und wieder verschlossen worden, es sind Absackungen und Risse vorhanden, so dass Handlungsbedarf besteht.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Wegeausschuss klärt ausgehend von einem Vergabewert von ca. 100.000 € brutto mit dem Amt, wie das Vergabeverfahren erfolgen kann und wie man die Qualität des zu entsorgenden Teerbelags feststellen kann. Die Ergebnisse inklusive einer vorbereiteten Ausschreibung sollen auf der nächsten Gemeindevertretersitzung vorgelegt werden.

Ergebnis der Abstimmung:

Mitgliederzahl:            9

anwesend:                  8

dafür:                          8

dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:   0

Aufgrund des § 22 GO war kein Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

5. Beschilderung an den Gemeindestraßen

Bei der Überprüfung der Beschilderungen an den Gemeindestraßen sind einige falsche Beschilderungen aufgefallen. Hierbei geht es vorrangig um Beschilderungen, die die Benutzung der Straßen regeln.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Wegeausschuss stimmt die Beschilderungen an den Gemeindestraßen zusammen mit dem Fachdienst Straßenverkehr des Kreises Herzogtum Lauenburg ab, beschafft neue Schilder und lässt diese dann aufstellen. 

Ergebnis der Abstimmung:

Mitgliederzahl:            9

anwesend:                  8

dafür:                          8

dagegen:                    0

Stimmenthaltungen:   0

Aufgrund des § 22 GO war kein Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

6. Einwohnerfragestunde

Zum Thema Mühlenbach wird nachgefragt, wann dieser wieder ausgemäht wird. Die Drainagerohre stehen unter Wasser und die Entwässerung ist nicht mehr gewährleistet. Jedes Jahr werden die Gebühren erhöht und die beauftragten Arbeiten werden nicht erledigt. Die betroffenen Bürger sind nicht mehr bereit, Gebühren für nichts zu bezahlen. Der Bürgermeister wird dieses Thema an den Gewässerunterhaltungsverband herantragen und mit Nachdruck fordern, dass wieder gemäht wird.

Am Weg vom Schulwald zum Hof Ritzerau sind Schranken errichtet und die Schilder Fahrradweg entfernt worden. Der Bürgermeister wird gebeten, diesen Sachverhalt zu klären.

7. Berichte aus den Ausschüssen

Abwasserausschuss:

Die ersten Arbeiten bei der Sanierung der Schäden der höchsten Kategorie sind abgeschlossen, jetzt folgen noch die Schachtsanierungen und Feinarbeiten.

Im Zuge der Rohrsanierung wurde eine nicht eingetragene Regenwasser-Rohrleitung entdeckt. Diese Leitung wies einen Schaden der höchsten Kategorie auf. Diese Leitung wurde mit einem „Inliner“ repariert, die Leitung wurde in das Leitungskataster aufgenommen.

Am 01.02.2021 wurde Marcus Luttermann für 30 Jahre Dienst an den Abwasseranlagen in Ritzerau und Nusse und im Amtsbereich Sandesneben Nusse geehrt.

Finanzausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Bau- und Wegeausschuss:

Keine neuen Ergebnisse.

Zweckverband Wasserversorgung:

Keine neuen Ergebnisse.

  • Bericht des Bürgermeisters

Kreisstraßen:

Bei der Überprüfung der Beschilderungen entlang der Kreisstraßen durch den Fachdienst Straßenverkehr des Kreises, wurden an den Einmündungen der Straßen Forstgehöft, Hermannstraße und Mühlenweg fehlerhafte oder sogar fehlende Beschilderungen festgestellt. Durch eine verkehrsrechtliche Anordnung des Kreises wurde das Aufstellen von neuen Schildern an den vorgenannten Einmündungen angeordnet. Die neuen Schilder sind bestellt und werden in Abstimmung mit dem Straßenbauamt aufgestellt.

Knickbau :

Der Knickbau an der Wildwiese verzögert sich. Der Mutterboden, den die Gemeinde Ritzerau für das Aufschütten des Knickwalls benötigt, konnte in der Baumaßnahme der Gemeinde Wentorf noch nicht abgetragen werden. Die Bepflanzung des Knickwalls verschiebt sich dadurch auf den Herbst.

B-Plan 5:

Das Planlabor Stolzenberg ist mit den Stellungnahmen noch nicht so weit, dass darüber beraten und beschlossen werden kann. Auf der kommenden Sitzung sollen diese Punkte dann aber vorliegen.

Badestelle:

Die Badesaison wird in Kürze wieder starten, hierfür muss die Beschilderung an der Badestelle noch erneuert werden.

Wahlhelfer

Dieses Jahr finden wieder eine Bundestagswahl statt. Hierfür werden Wahlhelfer gesucht. Freiwillige, die diese Aufgabe übernehmen wollen, mögen sich beim Bürgermeister melden.

Feuerwehr:

Die Gemeinde Ritzerau und die Feuerwehr Ritzerau bedankt sich bei dem anonymen Spender, der die Anschaffung einer Schleifkorbtrage finanziert.

Müllplatz verlegen:

Durch die Bebauung im Hohlweg ist der Stellplatz unserer Altglas-, Papier- und Altkleidercontainer mittlerweile im Wohngebiet. Über die Anordnung des Stellplatzes sollen sich noch Gedanken gemacht werden.

Kunst schafft Vielfalt:

Die Stiftung Herzogtum Lauenburg unterstützt ein Vorhaben für mehr blühende Landschaften.

Hierzu wurde gerade ein Flyer veröffentlicht, mit Ideen, die sich interessant anhören. Die Gemeinde wird sich hieran nicht beteiligen, sondern eigene Ideen umsetzen.

8. Verschiedenes

Der Bürgermeister wird veranlassen, dass die noch offenen Arbeiten aus der Leitungsverlegung zur Feldscheune abgeschlossen werden.

                        Bürgermeister                                              Protokollführer